Änderung des politischen Systems in Deutschland!!

[Commorelius]

Hallo werte Mitschreiber,

ich beschäftige mich jetzt schon seit längerem mit der Gründung einer Partei welche sich dahingehend einsetzt, dass politische System in Deutschland grundlegend zu verändern.

Meiner Ansicht nach, kann es so wie es derzeit in Deutschland mit den Parteien zugeht nicht mehr weitergehen.

Eine Änderung des Wahlsystems so wie ich es mir grob vorstellen könnte, würde wie folgt aussehen:

- Änderung des Bundestags in einen Senat.

- Änderung des Wahlsystems in das sog. Mehrheitswahlsystem nach englischem Vorbild, mit dem Unterschied, dass die siegreiche Partei bzw. die Partei welche die Mehrheit bei den Wahlen erlangt 100 % der Sitze im Senat erhält.

- Abschaffung der Landtagswahlen

- Als Ersatz für die Ministerpräsidenten werden die gewählten Senatoren, sowie deren Mitarbeiter ernannt.
(d.h. faktisch gibt es zukünftig nur noch eine Wahl, nämlich die sog. Senatswahl)

- Änderung der Legilaturperiode auf 10 Jahre

- Der Senat diskutiert und entscheidet über Gesetze und politische Vorhaben, aber die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt beim vom Senat gewählten Kanzler.

- Der Kanzler hat in seiner Legilaturperiode die absolute Gewalt, er darf nur einmal gewählt werden, begrenzt auf eine Zeit von 10 Jahren.

Das sind jetzt mal so ein paar Grundzüge, wie ich mir eine politische Umgestaltung in Deutschland vorstellen könnte, mir ist durchaus bewusst, dass man den Eindruck bekommt, dass dies der Schritt in eine neue Diktatur sein könnte.

Dass sehe ich anders, ich glaube wenn man sich zusammen setzen würde und sämtlich Ideen miteinander austauschen würde, könnte man durchaus eine sog. "kontrollierte Diktatur" schaffen.

In der heutigen Zeit wird nur noch diskutiert, in Ausschüssen beraten oder wenn überhaupt etwas entschieden wird endet es meistens in einem sog. Kompromiss welcher spätestens bei der nächsten Wahl nochmals überarbeitet wird, was aber letztenendes im selben Ergebnis endet.

Deshalb mein o. g. Vorschlag und zu diesem hätte ich gerne eure Meinung.

MfG Commorelius

[arnd]

Außer der Änderung des politischen Systems, was nach deinen Vorstellungen in mehreren Punkten verfassungswidrig ist, wäre es wesentlich interessanter zu erfahren welches Programm du dir für eine solche Partei in Punkto Wirtschaft, Außen.- und Innenpolitik vorstellst.

[Biskra]

Warum denn Wahlen alle 10 Jahre und dann noch 100 Senatoren, die alle in der gleichen Partei sind? Warum nicht gleich den Adolf?
Ich wäre eher dafür unsere Demokratie mehr nach dem Checks & Ballances Prinzip auszurichten.

[Bruddler]

Außer der Änderung des politischen Systems, was nach deinen Vorstellungen in mehreren Punkten verfassungswidrig ist, wäre es wesentlich interessanter zu erfahren welches Programm du dir für eine solche Partei in Punkto Wirtschaft, Außen.- und Innenpolitik vorstellst.

...und nicht zu vergessen, was gedenkt Commorelius gegen die Uebermuselung von Deutschland zu unternehmen ?! :rolleyes:

[Biskra]

...und nicht zu vergessen, was gedenkt Commorelius gegen die Uebermuselung von Deutschland zu unternehmen ?! :rolleyes:

Was bedeutet denn museln?

[arnd]

...und nicht zu vergessen, was gedenkt Commorelius gegen die Uebermuselung von Deutschland zu unternehmen ?! :rolleyes:

das gehört in den Bereich Innenpolitik

[Haloperidol]

Das ist dein erster Post, und ich erkenne, dass ich einen neuen Freund habe.

Das Parlament in Senat umbenennen ist so weit kein Problem, denn dies tut nichts zur Sache, mit allem anderen gehe ich nicht konform.

Deutschland hat ein relativ starkes föderales Element im Vergleich zu anderen. Darüber wird auch immer wieder in D diskutiert, ob es nicht sinnvoller wäre sich an stärker zentralistische Staaten wie zb. Frankreich anzulehnen. In D hat sich das aktuelle System mit allen Vor- und Nachteilen bewährt. Natürlich braucht das System immer wieder Überarbeitungen. Wenn du es aber radikal abschaffen willst, wirst du auf erheblichen Widerstand lokaler Patrioten und lokaler Parteigruppen stoßen.

Das englische System ist meines Wissens nach, man möge mich an dieser Stelle korregieren, eine Mischung von First pass the Post und Mehrheitswahlrecht, wobei der Großteil der Abgeordneten eher durch ersteres ermittelt wird. Wie man dazu steht, ist Geschmackssache. Auf jeden Fall verhindert es, dass Kleinparteien leicht ins Parlament einziehen. Nichts anderes bewirkt in D die 5% Klausel, die ich durchaus für angemessen und sinnvoll halte.
Du stellst D so dar, als wäre es, wie im Italienischen Stil, der solche %Klauseln wenig kennt, nicht regierbar, was nicht der Fall ist. Die Koalitionen, die gebildet werden, erweisen sich als durchaus stabil und arbeitsfähig.

Über die Länge der Legislaturperioden kann diskutiert werden. Für den deutschen Bundestag liegt diese bei 4 Jahren, in Ö noch bei 4, was aber mit der nächsten Wahl auf 5 Jahre erhöht werden soll. Bei einem groben Überblick über die westlichen Demokratien erweisen sich diese Zahlen als durchaus gängig und erprobt.
Der Vorteil von eher kurzen Perioden liegt darin, dass nicht lange gegen den Druck des Volkes, regiert werden kann, da in absehbarer Zeit Wahlen stattfinden, und somit auch das Programm auf diese abgestimmt werden muss.

Ein besonderes Problem habe ich mit einem Kanzler mit absoluter Gewalt. Der letzte Mensch, der sich in D in eine solche Position gebracht hat, hat Europa in Schutt und Asche gelegt und Konzentrationslager gebaut. Die geschichtliche Erfahrung spricht also dagegen einen Menschen mit so viel Macht auszustatten. Dazu kommt noch, dass der Machinhaber damit auch keinen Grund hat sich der nächsten Wahl zu stellen, weil er die Gesetze einfach so abändern kann, dass er sich zum Herrscher auf Lebenszeit ernennen kann. Neben ein Griff in die Staatskasse ermöglich ihm dann auch noch seine Machtfülle, dass er sich selbst gerichtlich Imun auf Lebenszeit macht. Zusammen mit dem Einparteiensystem ist damit Korruption, Vetternwirtschaft und politischem Mord Tür und Tor geöffnet.

Diktatur kann nicht kontrolliert werden, außer du willst wieder auf den gesetzlosen wütenden Gewaltmob als demokratisches Mittel einführen.

Was du gegen Kompromisse hast, ist mir nicht verständlich. Die Fähigkeit zum Kompromis und damit den Bürgerkrieg zu zügeln ist einer der großen Vorteile einer Demokratie, da damit verschiedene Interssensgruppen ausbalanciert werden können.

Dein System ist nur für die Partei interessant, die dann auch regiert, weil sie jegliche Opposition vollständig unterdrücken kann, was der Opposition nicht gefällt. Wie weit dann nicht gefallen führen wird, kannst du mit offenem Aufstand gegen die Staatsgewalt umreißen. Der Untergang der DDR lässt hier grüßen.

Dazu wird deine Partei ein kleines Problem mit dem Verfassungsschutz bekommen, und damit dir sehr schnell das Handwerk gelegt sein. Glücklicherweise.

[Der Patriot]

Toll, schöner als in der DDR... man muß nur alle 10 Jahre wählen... X(

Bitte gründe eine Partei, du bist der Tageswitz.

[Efna]

Was wir wirklich brauchen ist ein Demokratischer Sozialismus, und nicht diese Kapitalistisch-Neoliberale Zeitgeist.

[arnd]

Was wir wirklich brauchen ist ein Demokratischer Sozialismus, und nicht diese Kapitalistisch-Neoliberale Zeitgeist.

Was wir brauchen ist ein Abbau der Bürokratie und eine radikale Steuerreform.