Palästinensisches Parlament billigt Einheitsregierung

RAMALLAH (inn) - Der Palästinensische Legislativrat (PLC) hat am Samstag die neue Regierung der nationalen Einheit bestätigt. Von den 132 Abgeordneten stimmten 83 für den Vorschlag von Premierminister Ismail Hanije (Hamas), drei PLC-Mitglieder lehnten ihn AB.

Die Sitzung fand gleichzeitig in Ramallah und Gaza statt, die Teilnehmer waren per Videokonferenz miteinander verbunden. 41 Abgeordnete konnten sich nicht an der Abstimmung beteiligen, DA sie derzeit in Israel inhaftiert sind. Der Anlass für ihre Festnahme war die Entführung Des israelischen Soldaten Gilad Schalit im vergangenen Juni. In der neuen Regierung sind neben Hamas und Fatah mehrere kleinere Fraktionen vertreten. Zu ihnen gehört auch die "Demokratische Front für die Befreiung Palästinas" (DFLP). Außerdem befinden sich unter den 25 Ministern auch unabhängige Kandidaten.

Hanije bleibt Premier. Sein Stellvertreter wird der Fatah-Politiker Asam al-Ahmad. Das Amt Des Außenministers erhält der Unabhängige Siad Abu Amr, Innenminister wird Hani Kawasme (ebenfalls unabhängig). Die Einheitsregierung soll eine Zeit der innerpalästinensischen Kämpfe beenden, die sich über mehrere Monate hinzog und mehr als 140 Todesopfer forderte. Ein entsprechendes Abkommen hatten Hamas und Fatah am 8. Februar in Mekka unterzeichnet.

Der Koalitionsvertrag enthält keine Regelung, nach der die drei internationalen Forderungen an die palästinensische Regierung erfüllt werden sollen: die Anerkennung Des Staates Israel und bestehender israelisch-palästinensischer Verträge sowie ein Verzicht auf Gewalt. Hanije besteht auf dem palästinensischen "Recht auf Widerstand". Deshalb lehnt Israel jegliche Kontakte zu der Einheitsregierung AB. Allerdings will sie weiter mit dem Vorsitzenden der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zusammenarbeiten. Dies berichtet die Tageszeitung "Jediot Aharonot".

"Gelegenheit, besetztes Land zu befreien"

Abbas hatte vor der Abstimmung erklärt: "Wir betreten eine neue Ära, mit der Gelegenheit, das besetzte Land zurückzugewinnen und einen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt zu errichten." Es solle eine Ära der nationalen Einheit und der Unabhängigkeit werden.

"Die Palästinenser haben viele Phasen durchgemacht, einschließlich der Erklärung eines unabhängigen Staates in Algerien 1988", fügte Abbas laut der palästinensischen Nachrichtenagentur "Ma´an" hinzu. "Jetzt machen wir angesichts der Unterzeichnung Des Mekka-Abkommens in diesem Sinne weiter. Wir freuen uns darauf, das besetzte Land von 1967 und Jerusalem zu befreien und eine gerechte Lösung für die Flüchtlingsfrage zu gewährleisten - gemäß der UN-Resolution 194." Die Resolution stammt aus dem Jahr 1948. Sie sollte die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und die Internationalisierung Jerusalems regeln.

"Die PLO hat 1993 beschlossen, die Palästinensische Autonomiebehörde einzurichten", so Abbas weiter. "Dies sollte ein Teil Des Weges zur Befreiung der besetzten Gebiete sein. Wir betonen hier, dass wir Gewalt ablehnen und nach einer gerechten Lösung durch Verhandlungen suchen, bis wir einen umfangreichen und gerechten Frieden erreichen. Wir rufen die Israelis zu einer gegenseitigen Verpflichtung auf, in der alle Tötungen von Palästinensern aufhören sollen." Jerusalem werde "das Kronjuwel eines jeden Friedensabkommens" sein.

An Israel gewandt, sagte der Fatah-Vorsitzende: "Wir sind bereit, den Friedensprozess und die Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der PLO wieder aufzunehmen." Allerdings würden "die Siedlungen, die Trennmauer und die Belagerung Jerusalems niemals Frieden in die Region bringen, oder auch nur in die Nähe kommen. Diese Vorgänge werden die Angelegenheit nur komplizierter machen". Er fügte hinzu: "Die Palästinenser strecken den Israelis die Hand zum Frieden hin, damit die kommenden Generationen die Möglichkeit haben, in Frieden zu leben." (he)




Normalerweise nehme ich keinerlei Änderung an einem Text vor, den andere geschrieben haben. Hier tat ich es nur insofern, dass ich die wichtigsten Stellen fett, unterstrichen oder gar rot hervorhob. Dieses PA-Vermächtnis enthält in seiner Kürze mehr Wahnsinn, als Menschen normalerweise dazu fähig sein könnten! Vielmehr erscheint es absurd, dass Menschen so offen über die Vernichtung und Auslöschung eines Landes und Volkes sich äußern können! Sicherlich wäre das auch nicht möglich, wenn es ein anderes Land beträfe und nicht Israel, das den meisten Menschen dieser Welt ein Dorn im Auge ist!

Betrachten wir also im einzelnen:

1) Die Einheitsregierung soll eine Zeit der innerpalästinensischen Kämpfe beenden, die sich über mehrere Monate hinzog und mehr als 140 Todesopfer forderte. Ein entsprechendes Abkommen hatten Hamas und Fatah am 8. Februar in Mekka unterzeichnet

Bedeutet: Bitte, liebe Welt, hört zu! Seid froh, dass wir einander nicht mehr umbringen wollen, Im heiligen Mekka haben wir das beschlossen. Da die 140 Opfer genügend sind (zumindest soweit haben wir gezählt !), und wegens des Friedens miteinander legen wir unseren Frieden in euere Hand… denn wenn ihr uns die Freiheit lasst, andere zu morden, müssen wir unsere Aggressivität nicht an uns austoben lassen! Also Ihr seid schuld, wenn Ihr uns dazu nötigt, einander zu morden, wenn Ihr uns die, an denen wir uns austoben wollen, verweigert!


2) Der Koalitionsvertrag enthält keine Regelung, nach der die drei internationalen Forderungen an die palästinensische Regierung erfüllt werden sollen: die Anerkennung Des Staates Israel und bestehender israelisch-palästinensischer Verträge sowie ein Verzicht auf Gewalt. Hanije besteht auf dem palästinensischen "Recht auf Widerstand".


Bedeutet: Liebe Welt! Euere internationalen Forderungen sind für die Katz! Wir bestehen darauf, dass Ihr unsere Forderungen annehmt, und nicht Ihr uns sagen wollt, was wir zu tun oder zu lassen haben! Besonders darin nicht, was unsere Besatzer angeht! Dass unsere Führer vor Jahren Verträge unterzeichnet haben, geschah unter Zwang! Auch wenn dies mit dem Nobelpreis belohnt wurde, hat es keine Bedeutung, vor allem deshalb, weil Nobel ebenso tot ist wie unser nobelpreistragender Führer - und das dazugehörende Taschengeld (knapp 1 Million Dollar) schon längst verpufft ist … Also bedeutungslos! Außerdem: was wollen die Juden? Dass man auf "Gewalt" verzichtet? Wie sollte man sonst den Vergeltungsschlag rächen, wenn man nicht als erster zuschlagen darf??? Also keine Frage! Wir verzichten nicht auf das Rächen, wenn sie uns wegen unserer Heldentaten - bei denen auch unsere Helden ihr teures Blut vergießen, wenn wir uns genötigt fühlen, einige Juden abzuschaffen - zur Verantwortung ziehen wollen!


3) "Wir betreten eine neue Ära, mit der Gelegenheit, das besetzte Land zurückzugewinnen und einen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt zu errichten."


Bedeutet: Die Juden besetzen schon seit 1948 unser Land! Wir beginnen eine neue Ära, in dem wir die vor dem Mai 1948 bestehenden Grenzen wieder errichten werden! In der Tat hatten wir vor 1948 nie das Bedürfnis gehabt, ein Land zu besitzen, denn es war vor allem Sumpfgebiet und Wüste, was kaum jemanden reizen konnte.. Doch haben wir die Juden dazu getrieben, uns eine blühendes Land zu errichten! Jetzt ist es so weit! Jetzt sind wir bereit, dieses zu übernehmen, - wenn nicht anders, dann mit Gewalt! Und Jerusalem wird unsere Hauptstadt sein, und die Völker müssen uns huldigen!


3 "Jetzt machen wir angesichts der Unterzeichnung des Mekka-Abkommens in diesem Sinne weiter. Wir freuen uns darauf, das besetzte Land von 1967 und Jerusalem zu befreien und eine gerechte Lösung für die Flüchtlingsfrage zu gewährleisten - gemäß der UN-Resolution 194." Die Resolution stammt aus dem Jahr 1948. Sie sollte die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und die Internationalisierung Jerusalems regeln.


Bedeutet: Das besetzte Land entstand wohl durch das Versagen unserer in der Nachbarschaft lebenden Brüder, die dieses Land von den Juden befreien wollten..Doch diese hatten sie nicht nur zurückgeschlagen, sondern auch unser Land genommen. Jetzt ist die Zeit, diese Niederlagen zu rächen, und alles zurück zu nehmen, und die Grenzen von April 1948 wieder herstellen! Dass unsere Brüder mit all ihren Nachkommen zurück kommen sollen, ist keine Frage! Die Internationalisierung Jerusalems sollte darin bestehen, dass die internationalen Kräfte uns helfen, all die Synagogen und Kirchen zunichte zu machen und edle Moscheen mit Minaretten zu errichten


5) . "Dies sollte ein Teil des Weges zur Befreiung der besetzten Gebiete sein. Wir betonen hier, dass wir Gewalt ablehnen und nach einer gerechten Lösung durch Verhandlungen suchen, bis wir einen umfangreichen und gerechten Frieden erreichen. Wir rufen die Israelis zu einer gegenseitigen Verpflichtung auf, in der alle Tötungen von Palästinensern aufhören sollen." Jerusalem werde "das Kronjuwel eines jeden Friedensabkommens" sein.


Bedeutet: Dies ist ein Teil des Weges der Entjudaisierung! Wir sind zu jeglichem Gewaltverzicht bereit, wenn die Juden das Land freiwillig verlassen! Dies ist ein gerechtes Friedensangebot, doch wenn sie dieses nicht annehmen, nötigen sie uns, Gewalt anzuwenden! Außerdem rufen wir allen Juden und Israelis zu, auf die Tötung eines jeglichen Palästinensers um des Friedens willen zu verzichten, wozu wir unsererseits zu einem gegenseitigen Einvernehmen bereit sind, dass auch wir keine Palästinenser töten werden! Jerusalem wird der Kronjuwel des Friedens sein, welchen wir über den Juden und der Weltgemeinschaft errichten werden!


6) "Wir sind bereit, den Friedensprozess und die Verhandlungen zwischen der israelischen Regierung und der PLO wieder aufzunehmen." Allerdings würden "die Siedlungen, die Trennmauer und die Belagerung Jerusalems niemals Frieden in die Region bringen, oder auch nur in die Nähe kommen. Diese Vorgänge werden die Angelegenheit nur komplizierter machen". Er fügte hinzu: "Die Palästinenser strecken den Israelis die Hand zum Frieden hin, damit die kommenden Generationen die Möglichkeit haben, in Frieden zu leben."


Bedeutet: Wir sind bereit, die Friedensverhandlungen mit den Juden auf zu nehmen, doch die Basis dazu heißt: sie müssen die Siedlungen auflösen in Nichts! Die Mauer und den Zaun niederreißen! Aus Jerusalem vollkommen verschwinden, da all diese Hindernisse unserer Bereitschaft im Weg stehen, mit ihnen Frieden zu machen und die Verweigerung, sich selbst aufzulösen, nur unseren Frieden kompliziert! Immerhin strecken wir unsere Hand den Juden hin, um ihnen die Möglichkeit geben, zu verschwinden und sich einen koscheren Abgang zu verschaffen! Damit sorgen wir dafür, dass unsere (nicht ihre!) kommenden Generationen im Frieden leben können… sofern der Krieg unter uns nicht wieder entflammt……


Tiqvah Bat Shalom
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