OB will Unterschriften nicht annehmen

[ortensia blu]

:]


Der Verein kann auch 8.000.000 Stimmen sammeln oder 50 Millionen!

Man haben die HartzIVler in Köln viel Freizeit. ............ Unterschriften sammeln (statt Altpapier) für eine aussichtslose Sache :rolleyes:

Die meisten vom Staat alimentierten werden sich unter denjenigen befinden, die diese Großmoschee wollen. Sie brauchen diese Gymnastikhalle, um täglich fünfmal ihre Übungen zu machen, denn nur vor dem TV zu sitzen oder im Döner-Imbiß rumzuhocken ist auf die Dauer zu langweilig.

[Walter Hofer]

Das Kartell ist sich einig - der Bürger hat nichts zu melden - und keine Wahl!

so ist es von den Einwohnern der Stadt Köln über 18 :

862.252 (Stand Ende 2005) haben angeblich 20.000 Einwohner = 2,32 %
gegen den Bau einer Moschee gestimmt.

Das ist schon eine starke Mehrheit der Bewohner !

[ochmensch]

so ist es von den Einwohnern der Stadt Köln über 18 :

862.252 (Stand Ende 2005) haben angeblich 20.000 Einwohner = 2,32 %
gegen den Bau einer Moschee gestimmt.

Das ist schon eine starke Mehrheit der Bewohner !

Du kannst dir doch zuhause eine Miniatur-Moschee auf den Fernseher stellen, Walter. Na, ist das nicht auch was?

[cajadeahorros]

Bei Gemeinden über 500.000 Einwohnern muss in Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren zur Abstimmung angenommen werden, sollten mehr als 3% der Wahlberechtigten dafür ihre Unterschrift abgeben. Köln hat (Kommunalwahl 2004) knapp 732.000 Wahlberechtigte, bei "über 20.000" Unterschriften ist die Frage eines Bürgerbegehrens (der einzige Rest "echter" Demokratie in Deutschland) also schon relativ akut. Entsprechend muss die Propagandamaschine arbeiten (Fälschung! etc.) und dieses Bürgerbegehren behindern, dass selbsternannte Voksfreunde wie einige User hier nun auch noch tatsächlich schreiben "und wenn 800.000 Unterschriften gesammelt werden..." ist in diesem Zusammenhang direkt eklig.

[Bruddler]

Das geht völlig in Ordnung! Was soll er damit?

Kloppt sie in die Tonne !

....und Dich gleich mit ! Du ******* !!! /

[Walter Hofer]

Sie brauchen diese Gymnastikhalle, um täglich fünfmal ihre Übungen zu machen, .....

Eine gute Christin, wie du, sollte nicht abfällig über die Kirchen anderer Religionen lästern, das hast du doch nicht nötig.

[Herr Bratbäcker]

Hauptsache das Stimmvieh macht weiterhin alle 4 Jahre bei den Bundestagswahlen ihr Kreuzchen , und hält sonst die Klappe.

Richtig. Und es macht. Und das ist gut so.

Wie sagt die blonde Blöd-Schnecke? "Alles wird gut". Sie hat null Ahnung, denn "Alles IST gut. :] :cool2:

[Gärtner]

Wie schon einmal gesagt: den Kölner Nazis sind die Ehrenfelder völlig schnuppe, es geht nur darum, rassistischen Radau zu veranstalten. Andernfalls hätten sie alle Zeit der Welt gehabt, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens allfällige Einsprüche geltend zu machen.

Nationaldilettanten bestehen aus zwei Gruppen: den Strippenziehern, die andere für dumm verkaufen und der geistesschlichten Claque, die auf Knopfdruck "Ausländer raus!" brüllt.

[Vril]

Walterchen mach den DECKEL endlich zu !!!

Von innen.

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[Walter Hofer]

Bei Gemeinden über 500.000 Einwohnern muss in Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren zur Abstimmung angenommen werden, sollten mehr als 3% der Wahlberechtigten dafür ihre Unterschrift abgeben. Köln hat (Kommunalwahl 2004) knapp 732.000 Wahlberechtigte, bei "über 20.000" Unterschriften ist die Frage eines Bürgerbegehrens (der einzige Rest "echter" Demokratie in Deutschland) also schon relativ akut.

Zum Bürgerbegehren: „Man kann damit aber diese planerische Entscheidungen der Stadt grundsätzlich nicht vorwegnehmen“, bezweifelt der Kölner Verwaltungsrechtler Prof. Stefan Muckel die Zulässigkeit des Begehrens zum jetzigen Zeitpunkt.

Selbst danach sei ein Bürgerbegehren sehr zweifelhaft. „Eine doppelte Bürgerbeteiligung hat der Gesetzgeber nicht vorgesehen und dies ausdrücklich in der Gemeindeordnung so festgelegt“, bestätigt das NRW-Innenministerium.


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