Leugnung von Stalinverbrechen auch weiterhin möglich, die osteuropäischen Staaten wollten dies unter Strafe gestellt sehen, aber, welch Wunder, es wurde abgewürgt........
Leugnung von Stalinverbrechen auch weiterhin möglich, die osteuropäischen Staaten wollten dies unter Strafe gestellt sehen, aber, welch Wunder, es wurde abgewürgt........
"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
hmh....3-mal darfst du raten, wer die Bestrafung von Stalins Verbrechen verhindert hat.:rolleyes:
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Man, man,man....Es läuft so vieles verkehrt auf diesem Kontinent.Die Musels
dürfen weiterhin "Tod den Christen und den Juden" schreien und wenn wir uns mal gegen diesen Wahnsinn wehren wollen, werden wir als Nazis beschimpft.Doch was die Musels von sich geben, dass interessiert ja keine Sau.Ständig werden sie als Opfer bezeichnet und ihre Straftaten werden unter den Tisch gekehrt.
ES IST ZUM
“Ein Staat, d.h. die politische Einheit eines Volkes
ist einer Rechtfertigung, Rechtmäßigkeit, Legitimität usw. so wenig fähig, wie in der Sphäre des Privatrechts der einzelne lebende Mensch seine Existenz normativ begründen müsste oder könnte“
-Carl Schmitt-
Ich persönlich glaube, dass dieser Beschluß gegen unser Grundgesetz verstößt. Das Gleiheitsprinzip wurde damit ausgehebelt.
Interessant ist es jetzt zu beobachten, wie sich unsere ständigen Verhinderer dazu stellen. Wer jetzt nicht erkannt hat, wer in Europa inzwischen das Sagen hat, der tut mir leid.:=
Ich verstehe die Aufregung nicht. Bezüglich des Holo wurde nur ein Recht, das in Deutschland schon lange gilt, europweit umgesetzt. Praktisch ändert sich nichts an der bestehenden Rechtslage in D.
Ohnehin müssen diese Beschlüsse noch in jeweiliges nationales Recht umgesetzt werden. Da haben also noch einige ein Wörtchen mitzureden.
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