Zitat von
alberich1
Gestern zeigte der Kapitalismus sein wahres Verstaendnis von Freiheit der Meinung und der Person.
Um Linke G8-Gegner einzuschuechtern,brach die Polizei bundesweit unter dem lapidaren Vorwand des Terrorverdachts in private Wohnungen von Linken ein und beschlagnamte Plakate und Computer.
Soweit ist es in Deutschland schon gekommen,dass nicht zuerst die Straftat und dann die Razzia folgt,sondern nach guter,alter GeStaPo-manier schonmal vorsorgilch Staatsterror gegen politische Gegner getrieben wird,um diesen einzuschuechtern und seine politische Richtung vor dem Volke zu kriminalisieren.
Da stellt man sich wirklich die Frage,ob es nicht mittlerweile an der Zeit waere,bei solcher,an Diktaturen erinnernden Staatswillkuer den Artikel 20,Abs.1 und 4
(1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. ")
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das willkuerliche Eindringen und Verhaften politischer Gegner ist jedenfalls mit einer Demokratie und einem Rechtsstaat unvereinbar.
Man sollte sich daher ernsthaft ueberlegen,von seinem Widerstandsrecht gebrauch zu machen,um die Demokratie in Deutschland wieder herzustellen.