H(D)J soll verboten werden - eindeutige Verbindungen zur NPD

[Haloperidol]

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Rechtsextreme Jugendorganisation wird beobachtet
Die [Links nur für registrierte Nutzer] soll, wenn genügend belastendes Material gegen sie gesammelt werden kann, verboten werden. Die HDJ gilt als Nachfolgerin der bereits verbotenen Wiking-Jugend. Kinder und Jugendliche werden hier mit militärischem Drill auf Linie gebracht.

Der Verfassungsschutz beobachtet die rechtsextreme Jugendorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) und sammelt Material für ein mögliches Verbot der Gruppierung. Falls es für ein Verbotsverfahren ausreichen würde, dann werde dies auch erfolgen, sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin. Er fügte aber hinzu: „In dieser Phase sind wir noch nicht.“

Die HDJ gilt als Nachfolgeorganisation der verbotenen Wiking-Jugend, der eine „Wesensverwandtschaft“ mit der NSDAP und der Hitler-Jugend bescheinigt worden war. Auch die HDJ gilt als Organisation, die Kinder und Jugendliche mit militärischem Drill zum Rechtsextremismus erzieht.

Der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) hatte die neonazistische Wiking-Jugend im November 1994 bundesweit verboten. Die damals rund 400 Mitglieder zählende Wiking-Jugend wollte junge Leute mit Abenteuer-, Lagerfeuer- und Pfadfinderromantik für den Rechtsextremismus gewinnen. Ziel der 1952 in Wilhelmshaven gegründeten Gruppe war laut Innenministerium die Schaffung eines nationalsozialistischen Staates. Dazu sollte das Grundgesetz notfalls auch mit Gewalt abgeschaffen werden.

Der Bundesinnenminister kann Gruppen wie die Wiking-Jugend oder die HDJ aus eigener Amtsvollmacht verbieten. Dagegen ist das Verbot von Parteien Sache des Bundesverfassungsgerichts. Nach einem Bericht der Berliner „tageszeitung“ sind sich die Innenminister von Bund und Ländern derzeit aber nicht einig, wer für ein Verbot der HDJ zuständig wäre.

Bekannte Mitglieder der H(D)J:
Tino Müller - Fraktionsvizechef im Schweriner Landtag für die NPD
Jörg Hähnel - Mitglied im NPD-Bundesvorstand („Referat Neue Medien“) - bekannt geworden dadurch, dass er einen Schlagstock in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mitnehmen wollte

Darüber hinaus organisierte die [Links nur für registrierte Nutzer].:

Die Verdächtigen hatten im Juli 2006 an einem Sommercamp in Wilsum bei Nordhorn (Landkreis Grafschaft Bentheim, Emsland, Niedersachsen) teilgenommen, das von der NPD, sogenannten "Freien Nationalisten" und der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) organisiert worden war. Während dieses Lagers entstanden Digitalfotos, auf denen Teilnehmer mit Waffen posierten, paramilitärische Übungen unternahmen und Hinrichtungen nachstellten.

Diese Bilder führten zu Ermittlungen und schlussendlich zu Hausdurchsuchungen:

Osnabrück. Zahlreiche Waffen und Munition hat die Polizei heute bei Hausdurchsuchungen gegen die rechtsextreme Szene in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen beschlagnahmt. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen Bildung einer bewaffneten Gruppe und Verstößen gegen das Waffengesetz. Zu den Verdächtigen gehören zwei Kreisvorstandsmitglieder der NPD.

[George Rico]

Uns'ren täglichen NPD-Thread gib uns heute...

[Ausonius]

Uns'ren täglichen NPD-Thread gib uns heute...

Könnte man meiner Meinung nach auch etwas runterfahren, es gibt noch weitere interessante Splitterparteien, z.B. "Die Grauen", die Tierschutzpartei oder die APPD.

[Quo vadis]

Der kleine Hetzer hat natürlich den Strangtitel so gewählt, als seien "eindeutige Verbindungen zur NPD" ein sofortiger Verbotsgrund.....

[Haloperidol]

Könnte man meiner Meinung nach auch etwas runterfahren, es gibt noch weitere interessante Splitterparteien, z.B. "Die Grauen", die Tierschutzpartei oder die APPD.

Kommt alles noch. So viele Kleinparteien gibt es dann auch nicht, die viel witziges Potential haben. Die APPD steht dabei aber ganz oben auf der Liste.

Der kleine Hetzer hat natürlich den Strangtitel so gewählt, als seien "eindeutige Verbindungen zur NPD" ein sofortiger Verbotsgrund.....

Hochranginge NPD Funktionäre sind Mitglieder der H(D)J. Die H(D)J und die NPD organisieren zusammen Sommercamps für Kindern und bei den Hausdurchsuchungen wegen illegalen Waffenbesitzes auf Grund der Photos von einem dieser Lager ist die Verbindung zwischen H(D)J und NPD auch eindeutig erkennbar. Somit ist es durchaus gegeben, dass diese Organisation und die NPD im Zusammenhang betrachtet werden können.

[Ausonius]

So viele Kleinparteien gibt es dann auch nicht, die viel witziges Potential haben.

In diesem Sinne würde ich die NPD als Heimstatt des Absurden, manchmal auch erschreckend Grotesken ansehen. Perfekt verkörpert sind diese Eigenschaften der Partei in der Erscheinung ihres "Spitzen"-Politikers Apfel:

[Haloperidol]

In diesem Sinne würde ich die NPD als Heimstatt des Absurden, manchmal auch erschreckend Grotesken ansehen. Perfekt verkörpert sind diese Eigenschaften der Partei in der Erscheinung ihres "Spitzen"-Politikers Apfel:

Viel erschreckender finde ich, dass er noch einer der kompetenteren Mitglieder dieser Partei zu sein scheint.

[Stockinger]

Staatsschutz ermittelt gegen "Falken"


Straftaten vorgetäuscht? – Polizei: Nur 3 von 24 veröffentlichten Fällen mit rechtsextremen Hintergrund


Von Ralph-Herbert Meyer


Die sozialistische Jugend "Die Falken" prangerte über Internet und Pressemitteilungen zunehmende rechtsextreme Gewalt in der Stadt seit Februar an. Jetzt steht sie selbst am Pranger: Der Staatsschutz ermittelt wegen Vortäuschens von Straftaten.

Ermittlungen hätten, so Polizei gestern auf Anfrage, ergeben, dass von den zwei Dutzend geschilderten Fällen bislang lediglich sieben angezeigt wurden. Davon könnten nur in drei Fällen rechtsextreme Motive nicht ausgeschlossen werden. Bei den anderen vier Straftaten handele es sich um Fälle, die, so die Polizei, "eher dem linken Spektrum zuzuordnen sind".

Die Hinweise auf weitere neofaschistische Übergriffe hätten sich im Wesentlichen als haltlos erwiesen, berichtet die Polizei.

"Wir ermitteln objektiv, unabhängig und sachgerecht und lassen es nicht zu, dass sowohl rechts- als auch linksorientierte Gruppen mit ihren Äußerungen und durch ihr Verhalten Angst und Unsicherheit schüren", erklärte Polizeisprecher Joachim Grande.

Der Aufforderung, die übrigen behaupteten Ereignisse zu konkretisieren und anzuzeigen, sei der Verantwortliche für das dem BZ-Artikel "Junge Schläger greifen Farbige an" vom 4. Mai zugrunde liegende Schriftstück bis heute nicht nachgekommen. "Auf der Erklärung steht zwar, dass die Falken für Rückfragen gerne zur Verfügung stehen, aber das gilt offenbar nicht für Ermittlungen", sagt Polizeisprecher Joachim Grande.

Ein Mitarbeiter der Falken erklärt, dass die Informationen zusammengetragen worden seien. Die Namen der Opfer seien nicht bekannt. Ob sie Anzeige erstatteten oder nicht, sei jedoch ihre Sache. Möglicherweise hätten sie Angst vor noch mehr Gewalt gegen sich nach einem Verfahren.

Das sind die belastbaren Fälle mit möglicherweise rechtsextremen Hintergründen:

26. Februar: Während des Karnevalsumzugs zeigen drei Männer den Hitlergruß. Sie sind der Polizei bekannt.

10. April: Auf das Jugendbüro im DGB-Haus wird ein Brandanschlag verübt. Das Feuer wird früh entdeckt. Es entsteht Sachschaden in Höhe von 8000 Euro.

29. April: Im Kinder- und Jugendzentrum der Falken in der Böcklerstraße wird ein Fenster eingeschlagen. Bereits drei Wochen zuvor wurde die Fassade mit Nazi-Schmierereien verunstaltet.

Samstag, 20.05.2006

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[Abseits]

Die Heimattreue Deutsche Jugend soll, wenn genügend belastendes Material gegen sie gesammelt werden kann, verboten werden.

Wenn genügend belastendes Material gegen die SPD PDS / CDU / GRÜNE / FDP / REP gefunden wird, nehme ich an, werden diese auch verboten?

[Sterntaler]

Uns'ren täglichen NPD-Thread gib uns heute...

Amen. :rolleyes: