Zitat von
Chanan
So abwegig und polemisch das auch klingen mag, eine im Auftrag des BND arbeitende Terrororganisation, die Terrorverdächtige "unschädlich" macht, wäre tatsächlich überlegenswert.
Man hätte dann nicht - wie gestern in der Theo Van Gogh Dokumentation belegt - das Problem, dass man mit gewaltigem Aufwand Leute über Jahre hinweg abhört, ihre Ziele genau kennt, aber einem aus rechtsstaatlichen Gründen die Hände gebunden bleiben.
Einen positiven Nebeneffekt hätte es auf die Psychologie der Dschihadisten: ´Sie würden begreifen, dass es irgendetwas gibt, dass stark ist und willens, sich ihnen entgegen zu stellen. Es würde sich ähnlich auswirken, wie der Mord an Van Gogh auf die niederländische Öffentlichkeit und ihren Umgang mit dem Islam: respekteinflößend, vorsichtig machend. Oder der Anschlag in Madrid: Hier wurde die Politik eines ganzen Landes verändert, die Regierung gewechselt, Soldaten abgezogen, alles nur weil die Leute merkten: Hoppla, da gibt es etwas mächtiges, dass uns in die Schranken verweist, wenn wir nicht spuren.
Im Moment ist es so, dass in Deutschland (wie in Europa generell) die Mehrheit aller Terrorverdächtigen wieder laufen gelassen wird, und zwar aus Mangel an Beweisen oder Unzulässigkeit der Verfahren zur Beweisfindung (illegale Abhörmethoden etc.) oder aus Angst, Informanten durch Zeugenaussagen zu verlieren. Darüber, dass diese Leute verfassungsfeindlich gesinnt sind und nicht nur volksverhetzende Traktate verbreiten, sondern auch explizit Verbrechen begehen wollen oder schon begangen haben, darüber besteht oft kein Zweifel.
Die Dschihadisten lachen hämisch über die Schwäche des Westens, der ihnen überhaupt nichts anhaben kann. In den meisten Fällen werden sie gar nicht erst geschnappt, wenn doch, dann meistens wieder freigelassen, und wenn einer verurteilt wird, dann in einem langwierigen Prozess durch unzählige Instanzen, an dessen Ende eine Haftstrafe steht. "America, you lose!" lachte ein 9/11-Verurteilter über seine nach Jahren zustande gekommene milde Haftstrafe. Europa, Holland, ihr verliert! lachen die Mitplaner des Mörders an Van Gogh, die allesamt trotz erdrückender Beweislage auf freiem Fuß sind.
Der Rechtsstaat, all unsere liberalen Errungenschaften, sie werden von diesen Menschen als SCHWÄCHE aufgefasst, nicht als zivilisatorische Stärke. Dies ermutigt sie weiter, Terroranschläge zu planen und durchzuführen. Der BGH beschloss kürzlich, dass der Aufruf zum Dschihad legal ist. Schlimmer noch als die Schreie Eugene Armstrongs, die der amerikanische Zivilist ausstoß als ihm Zarqawi seinen Kopf unter lauten Allah!-Rufen absäbelte, ist nur das hämische Gelächter der Islamisten über eine Gesellschaft, die ihnen ihre Staatsbürgerschaft, ihr Wohlstandsniveau und ihre Freiheit schenkt und ihrer Barbarie absolut nichts entgegenzusetzen hat.
Iran und Syrien sind zwei Beispiele von Staaten, die die neue Art der Kriegsführung begriffen haben: Ihre Außenpolitik betreiben sie mithilfe von Terrorgruppen, die in benachbarten Ländern über Gewalt Politik betreiben. Ein Selbstmordattentat mit einer schmutzigen Atombombe in Tel Aviv - wer wäre schuld? Antwort: Niemand. Auch wenn es Hinweise darauf geben würde, dass etwa der Iran eine solche Bombe der Hizbollah zu diesem Zweck untergeschmuggelt hätte, würde kein westlicher Staat dem Iran den Krieg erklären, und wenn doch, dann würden Menschenmassen ungeahnten Ausmaßes in den Hauptstädten Europas für Frieden und gegen die westliche Kriegstreiberei heulen.
Den Dschihad bekämpft man nicht mit zivilisatorisch-überlegenem Nichtstun, denn das wird von den Islamisten als das verstanden, was es ist: Bereitwillige Selbstaufgabe. Eine Alternative zum rechtstaatskonformen Untergang wäre der gezielte Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Geheimgruppierungen, ähnlich dem Projekt Gladio, aber weniger gegen die Zivilbevölkerung gerichtet. Ein von einem vorbeifahrenden Auto erschossener Islamist in München, eine Autobombe, die drei Radikale in Köln tötet, ein auf mysteriöse Art vergifteter Hassprediger in Duisburg - die Islamistenszene würde Augen machen und sich in die Hosen scheißen.
Was denkt Ihr darüber?