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Thema: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

  1. #1
    Backpfeifen-Picasso Benutzerbild von Tonsetzer
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    Standard Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Integrationsgipfel
    Wowereit sieht Berlin als Einwandererstadt

    Berlin hat nach Ansicht des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) eine Zukunft als Einwandererstadt.

    Bei einem Integrationsgipfel im Roten Rathaus forderte Wowereit am Freitag die in der Stadt lebenden Einwanderer auf, ihre kulturelle Individualität einzubringen. Er kündigte an, dass sich der Senat noch in diesem Jahr mit einer Bundesratsinitiative für das kommunale Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern einsetzen werde.

    Er betonte, dass die Verbesserung der Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten ein zentraler Integrationsbaustein sei. Zukünftig sollten deshalb vor allem die Sprachförderung verbessert und die Eltern verstärkt in den Bildungsprozess einbezogen werden.

    Wowereit sprach sich für freie Religionsausübung in der Stadt aus. Es sei "ein Wahnsinn zu glauben, den Bau von Gotteshäusern verhindern zu können". Wowereit betonte, dass Fundamentalismus "strafrechtlich konsequent" bekämpft werde.

    Zugleich räumte er ein, dass es in der Stadt auch ernste "Tendenzen zur Ausgrenzung" gebe, besonders in Bezirken, in denen Rechtsextreme in den Parlamenten säßen. Deshalb sei der Kampf gegen Rechts auch Teil des neuen Integrationskonzeptes des Senats.

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    Die Restdeutschen in Berlin integrieren sich nach Ansicht der Roten einfach nicht schnell genug, den Verdacht hatte ich auch schon immer

    Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt.

    Wahlen ändern nichts - sonst wären sie verboten.

  2. #2
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Integrationsgipfel
    Wowereit sieht Berlin als Einwandererstadt

    Berlin hat nach Ansicht des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) eine Zukunft als Einwandererstadt.
    Ich sehe Berlin als dekadente Stadt, die mehr und mehr verelendet !

    (Da lasse ich mich auch von den vielen Prunk- und Protzbauten nicht blenden !)
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  3. #3
    Selberdenker Benutzerbild von Cleopatra
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Naja, er will die aufmüpfigen Restdeutschen gegen zahme Einwanderer austauschen. Das Dumme ist nur, dass sich solche Gestalten in der Politik zunehmend ausbreiten.

  4. #4
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Zitat Zitat von Cleopatra Beitrag anzeigen
    Naja, er will die aufmüpfigen Restdeutschen gegen zahme Einwanderer austauschen. Das Dumme ist nur, dass sich solche Gestalten in der Politik zunehmend ausbreiten.
    Wenn die Politiker das Volk auswechseln wollen, sollte das Volk die Politiker auswechseln - und zwar rechtzeitig !
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  5. #5
    zur Mahnung und Gedenken Benutzerbild von Sterntaler
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    die Bundesdruckerrei kommt wohl nicht bei der Bereitstellung an brD Pässen für allen Abschaum der Welt nach, Übrigens untersagt dies geltendes EU Recht, Wowereit sollte sich lieber um seinen Schwulen Juni kümmern.

    Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von esperan
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Hilfe ! Menschen mit Zwangsideen und Wahngedanken sind an der Macht ! /
    Unsere Demokratie ist die schlechteste Staatsform - doch es gibt keine bessere ...

  7. #7
    zur Mahnung und Gedenken Benutzerbild von Sterntaler
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    die Leitung der Irrenanstalt ist den Insassen übertragen wurde.
    Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987

  8. #8
    Ungläubiger Benutzerbild von Noko43
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Zitat Zitat von Seekuh Beitrag anzeigen
    Wenn die Politiker das Volk auswechseln wollen, sollte das Volk die Politiker auswechseln - und zwar rechtzeitig !
    Ein frommer Wunsch, der wohl leider nicht in Erfüllung gehen wird. Die Deutschen sind geradezu begierig darauf, abgeschafft zu werden.
    "Ich missbillige jedes Wort das Sie sagen, aber ich würde dafür sterben, dass Sie es sagen dürfen." (Voltaire)

  9. #9
    Haßkrimineller Benutzerbild von wtf
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Wahlviehimport.
    "When the people fear the government, that´s tyranny. When the government fears the people, that´s freedom." Thomas Jefferson

  10. #10
    GESPERRT
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    Standard AW: Wowereit startet Initiative für kommunales Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern

    Ich bin dafür, unserere Wahlen den Leuten aus Uganda zu überlassen.

    Alles andere wäre mehr als rassistisch!

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