Wo sind den die Paläsinensergebiete und wer legt denn den Verlauf fest?Zitat von Rorschach
Wo sind den die Paläsinensergebiete und wer legt denn den Verlauf fest?
Die Palästinensergebiete sind grob gesagt der Gazastreifen und das Westjordanland. Den Verlauf der Grenzen regeln UN Resolutionen und eben Israel selbst.
Der Zaun reicht jedoch in das Gebiet hinein, das Israel bisher nicht für sich offiziell beansprucht hat und das, bei einer evtl. Staatenlösung für die Palästinenser, nicht mehr zu Israel gehören würde.
Es gibt in Israel nur zwei Grenzen, die nach internationalem Recht geregelt sind. Die Grenze zu Ägypten und die Grenze zu Jordanien. Der Rest ist offen und es gibt keine verbindliche Regelung. Auch keine verbindliche UNO Regelung. Auf die UNO Regelung von 1947 scheint ja die UNO selbst zu verzichten.Wäre auch von der Seite, dass die zwischenzeitlichen bilateralen Abkommen, ihre Gültigkeit haben.
Der Grenzverlauf von dem die Rede ist, wurde in Rhodos im Frühjahr 1949 abgeschlossen und bis zum sechs Tage nur unbedeutend modifiziert. Hier handelt es sich genau genommen um keinen Grenzverlauf, sondern um einer Waffenstillstandslinie.
Der Internationale Gerichtshof ist nicht nötig, weil im Wesentlichen ein israelische Gericht ein ähnliches Urteil gesprochen hat. Dieses Israelische Gericht hatte die so genannten basic laws als Grundlage. In diesen Gesetzen sind die Menschenrechte ähnlich geregelt, wie in allen anderen freien demokratischen Ländern auch. Es ist unbestreitbar, der Grenzverlauf muss geändert werden, weil aus Sicht des israelischem höchsten Gerichts, die bisherige Regelung des Verlaufs der Sicherheitsanlage eine unzumutbare härte ist.
Mich stört an der grundsätzlichen Grenzdiskussion eines besonders. Sie wird nur dann in Frage gesellt, wenn ein Jude in der Diskussion auftaucht. Von König Abdallah bis 1967 wurde der Grenzverlauf nie in Frage gestellt. Nach 1967 kam es weiter im Westen zu einem neuen Grenzverlauf und dieser steht auch nicht in Frage. Es sind die selben Palästinenser, die damals jordanische Staatsbürger waren, die in Judäa und Samaria leben. Weiter westlich leben auch wieder Palästinenser auf jordanischem Gebiet und es kommt zu keinem Konflikt. Besonders dramatisch ist es in Gaza. Der Grenzverlauf zu Ägypten ist aus einer Mischung von Kriegsergebnissen und bilateralen Verträgen zustande gekommen. Südlich der Grenze verläuft palästinensisches Gebiet, nördlich der Grenze läuft palästinensisches Gebiet. Besonders deutlich ist es an der Stadt Rafah zu sehen. Diese Stadt ist geteilt, wie einst Berlin. Der Süden gehört zu Ägypten, der Norden wird von der PA verwaltet. Dazwischen ist der Philadelphiapfad, der von Israel überwacht wird. Obwohl die Palästinenserstadt geteilt und eine Hälfte der Stadt zu Ägypten gehört, gibt es wegen der Teilung keinen Konflikt. Der Konflikt fängt erst dann an, wenn Juden ins Spiel kommen. Dies ist ein Punkt der der Diskussion, die einer Logik über Grenzverläufe in dieser Region, entgegensteht.
Gaza und Westjordanland sind besetzt Gebiete und aus denen muß sich Israel seit langem zurückziehen. Ob damit das komplette Territorium gemeint ist, darüber kann man in der Tat streiten, aber daß der jetztige Status keine Zukunft hat ist offensichtlich.Es gibt in Israel nur zwei Grenzen, die nach internationalem Recht geregelt sind. Die Grenze zu Ägypten und die Grenze zu Jordanien. Der Rest ist offen und es gibt keine verbindliche Regelung. Auch keine verbindliche UNO Regelung. Auf die UNO Regelung von 1947 scheint ja die UNO selbst zu verzichten.
Der Grenzverlauf von dem die Rede ist, wurde in Rhodos im Frühjahr 1949 abgeschlossen und bis zum sechs Tage nur unbedeutend modifiziert. Hier handelt es sich genau genommen um keinen Grenzverlauf, sondern um einer Waffenstillstandslinie.
Das Problem des IGH ist v.a., daß Israel in nicht anerkennt. :rolleyes:Der Internationale Gerichtshof ist nicht nötig, weil im Wesentlichen ein israelische Gericht ein ähnliches Urteil gesprochen hat. Dieses Israelische Gericht hatte die so genannten basic laws als Grundlage. In diesen Gesetzen sind die Menschenrechte ähnlich geregelt, wie in allen anderen freien demokratischen Ländern auch. Es ist unbestreitbar, der Grenzverlauf muss geändert werden, weil aus Sicht des israelischem höchsten Gerichts, die bisherige Regelung des Verlaufs der Sicherheitsanlage eine unzumutbare härte ist.
Nach dem Urteil des israelischen Gerichts müßte der Zaun nur an wenigen Stellen minimal geändert werden, sonstige Abschnitte auf palästinensischem Gebiet wurden nicht als illegal gewertet; im Unterschied zum Urteil des IGH.
Soll Israel, wenn es meint, einen Zaun/Mauer bauen, aber nicht auf besetztem Gebiet, in dem die illegalen Siedlungen schon für genug Ärger sorgen.
Dem stimme ich zu, und es ist zugegeben auch unfair, daß in den Medien meistens Israel die Schuld an der Situation der Palästinenser gegeben wird, obwohl die Araber sich auch nicht gerade um ihre 'Brüder' kümmern.Mich stört an der grundsätzlichen Grenzdiskussion eines besonders. Sie wird nur dann in Frage gesellt, wenn ein Jude in der Diskussion auftaucht. Von König Abdallah bis 1967 wurde der Grenzverlauf nie in Frage gestellt. Nach 1967 kam es weiter im Westen zu einem neuen Grenzverlauf und dieser steht auch nicht in Frage. Es sind die selben Palästinenser, die damals jordanische Staatsbürger waren, die in Judäa und Samaria leben. Weiter westlich leben auch wieder Palästinenser auf jordanischem Gebiet und es kommt zu keinem Konflikt. Besonders dramatisch ist es in Gaza. Der Grenzverlauf zu Ägypten ist aus einer Mischung von Kriegsergebnissen und bilateralen Verträgen zustande gekommen. Südlich der Grenze verläuft palästinensisches Gebiet, nördlich der Grenze läuft palästinensisches Gebiet. Besonders deutlich ist es an der Stadt Rafah zu sehen. Diese Stadt ist geteilt, wie einst Berlin. Der Süden gehört zu Ägypten, der Norden wird von der PA verwaltet. Dazwischen ist der Philadelphiapfad, der von Israel überwacht wird. Obwohl die Palästinenserstadt geteilt und eine Hälfte der Stadt zu Ägypten gehört, gibt es wegen der Teilung keinen Konflikt. Der Konflikt fängt erst dann an, wenn Juden ins Spiel kommen. Dies ist ein Punkt der der Diskussion, die einer Logik über Grenzverläufe in dieser Region, entgegensteht.
Aber wozu leistet sich Israel den 'Luxus' zwei Territorien besetzt zu halten, die es nie mit eigenen Bürgern besiedeln wird, bzw. darf, die es wirtschaftlich in den Ruin treiben und immer neuen Terror erzeugen?
Der saudische Vorschlag vor nicht allzu langer Zeit hätte z.B. die arabischen Staaten zur Anerkennung Israels verpflichtet, was ein wichtiger Schritt gewesen wäre um Sicherheit zu garantieren. Leider wurde nie ernsthaft weiterdiskutiert, weil gleich die großen Punkte hochgehalten wurden und als unlösbar dargestellt wurden.
Nun ja ......
So, die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit den Abriss der Sperranlage gefordert und Scharon hat gerade angekündigt, dass man den Zaun nicht abreisen, sondern weiterbauen werde...
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
(George Bernard Shaw)
Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
(Karl Jaspers)
Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
(Winston Churchill)
Israel will Verlauf des Sperrwalls ändern
Die Route für den Sperrwall zum Westjordanland ist vom israelischen Verteidigungsministerium verändert worden. Die Änderungen seien zum Teil wesentlich und erfüllten die Forderungen des israelischen Obersten Gerichts, erläuterten Sicherheitsbehörden am Montag in Jerusalem.
Die umstrittene Barriere soll vor allem im Westen Jerusalems enger an die so genannte Grüne Linie heranführen, bis 1967 die Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland.
Durch Jerusalems arabischen Ostteil soll die ursprüngliche Route jedoch beibehalten werden. Die Palästinenser sehen den Sektor als besetztes Gebiet an und wollen ihn zu ihrer Hauptstadt machen.
Sajeb Erakat, palästinensischer Kabinettsminister, nannte die Änderungen des Mauerverlaufs denn auch unzureichend. In Jerusalem könnte Israel die Sperranlage auf die Grüne Linie bauen. "Solange das nicht geschieht, ist es für uns nicht akzeptabel", sagte er.
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Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
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Da d Sharon und Bush gemeinsam ablachen !
............... der IGH wird von beiden alles nicht zuständig und irrelevant bezeichnet.
Der IGH ist tatsächlich nichts als ein Laberverein.
Nicht mal Milosovic haben sie bislang in den Knast gebracht !
Famose Leistung - Scheissverein. :2faces:
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