Die Selbstzerstörungskraft der Demokratie

[liberphil]

In der Bundesrepublik Deutschland existiert nach dunklen Epochen totalitärer Diktaturen eine der etabliertesten und stabilsten Demokratien überhaupt. Dies wird einem von Seiten der Politik zumindest vorgekaut. Aber ein gegenwärtiger, exzessiv werdender Prozess wirkt diesem entgegen: die bürgerliche Freiheit wird immer mehr eingeschränkt, die Demokratieverdrossenheit steigt, gleichzeitig nehmen antidemokratische und extremistische Gruppierungen eine gewichtigere Rolle in der Parteienlandschaft ein.
Wie kann man diesen Prozess in einem wohlhabenden Industrieland mit einer stabilen Demokratie erklären? Besitzt die Demokratie gar eine Selbstzerstörungskraft?

Zunächst muss jeder einmal für sich die Frage beantworten, was Demokratie für einen überhaupt bedeutet. Für mich bedeutet Demokratie, dass man in persönlichen Angelegenheiten autonom handeln und in öffentlichen Fragen gleichberechtigt mit anderen entscheiden kann. Damit dies funktionieren kann, darf man seine Meinung oder Weltanschauung nicht als universalistisch betrachten, diese über andere Meinungen stellen oder sie gar anderen Leuten aufdrängen und man muss andere Meinungen und Weltanschauung tolerieren können. Dieses sind Grundsteine auf der eine liberale Demokratie aufbaut.

Dieses Prinzip der Demokratie ist auch in unserem Grundgesetz verankert, doch wird dies durch zunehmenden politischen und wirtschaftlichen Zwang pervertiert. Warum?

Alexis de Tocqueville konstatierte in seinem Werk “Über die Demokratie in Amerika“, dass die Demokratie durch das Mehrheitsprinzip zur Gleichheit und Zwang tendiert, weil
dem Menschen ein Gleichheitsdrang inne ist und es bequemer ist Verantwortung und Leistung an das Kollektiv zu übertragen anstatt hierfür eigenverantwortlich zu sein.
Dies führt dazu, dass sich in einer Demokratie immer eine ärmere Mehrheit finden lassen wird, die eine reichere Minderheit mit politischen, demokratischen Instrumenten zu enteignen. Diese wirtschaftliche Gleichmacherei, also wirtschaftlichen Enteignung, kann man nur durch politischen Zwang durchsetzen, was wiederum eine zunehmende Ausblutung der Demokratie und der Freiheit bedeutetet.

Diese Problematik ist auch die Keimzelle für Politikverdrossenheit. „Vater Staat“ präsentiert sich hierbei als Hauptakteur für soziale Gerechtigkeit, der sozialen Ausgleich und den Lebensinhalt seiner Bürger garantiert und diesen Verantwortung abnimmt. Da dieses aber politischer, ökonomischer und moralischer Unfug ist und auf Dauer die Lebensverhältnisse seiner Bürger verschlechtert statt verbessert, werden diese verdrossen gegenüber den Staat, die Politik und lehnen zunehmend die Demokratie als nicht funktionierendes System ab.
Dies wiederum stärkt antidemokratische Populisten, die das freiheitliche System zersetzen wollen.

Um die Selbstzerstörungskraft der Demokratie zu zügeln, müssen möglichst wenige Entscheidungen von Seiten der Politik bzw. vom Mehrheitsprinzip getroffen werden. Es sollte vielmehr die politische Eigenverantwortung und Selbstbestimmung Bürger gestärkt werden, denn nichts anderes ist Demokratie und nur dann ist sie funktionsfähig, stabil und liberal.

[borisbaran]

In der Bundesrepublik Deutschland existiert nach dunklen Epochen totalitärer Diktaturen eine der etabliertesten und stabilsten Demokratien überhaupt. Dies wird einem von Seiten der Politik zumindest vorgekaut. Aber ein gegenwärtiger, exzessiv werdender Prozess wirkt diesem entgegen: die bürgerliche Freiheit wird immer mehr eingeschränkt, die Demokratieverdrossenheit steigt, gleichzeitig nehmen antidemokratische und extremistische Gruppierungen eine gewichtigere Rolle in der Parteienlandschaft ein.
Wie kann man diesen Prozess in einem wohlhabenden Industrieland mit einer stabilen Demokratie erklären? Besitzt die Demokratie gar eine Selbstzerstörungskraft?

Zunächst muss jeder einmal für sich die Frage beantworten, was Demokratie für einen überhaupt bedeutet. Für mich bedeutet Demokratie, dass man in persönlichen Angelegenheiten autonom handeln und in öffentlichen Fragen gleichberechtigt mit anderen entscheiden kann. Damit dies funktionieren kann, darf man seine Meinung oder Weltanschauung nicht als universalistisch betrachten, diese über andere Meinungen stellen oder sie gar anderen Leuten aufdrängen und man muss andere Meinungen und Weltanschauung tolerieren können. Dieses sind Grundsteine auf der eine liberale Demokratie aufbaut.

Dieses Prinzip der Demokratie ist auch in unserem Grundgesetz verankert, doch wird dies durch zunehmenden politischen und wirtschaftlichen Zwang pervertiert. Warum?

Alexis de Tocqueville konstatierte in seinem Werk “Über die Demokratie in Amerika“, dass die Demokratie durch das Mehrheitsprinzip zur Gleichheit und Zwang tendiert, weil
dem Menschen ein Gleichheitsdrang inne ist und es bequemer ist Verantwortung und Leistung an das Kollektiv zu übertragen anstatt hierfür eigenverantwortlich zu sein.
Dies führt dazu, dass sich in einer Demokratie immer eine ärmere Mehrheit finden lassen wird, die eine reichere Minderheit mit politischen, demokratischen Instrumenten zu enteignen. Diese wirtschaftliche Gleichmacherei, also wirtschaftlichen Enteignung, kann man nur durch politischen Zwang durchsetzen, was wiederum eine zunehmende Ausblutung der Demokratie und der Freiheit bedeutetet.

Diese Problematik ist auch die Keimzelle für Politikverdrossenheit. „Vater Staat“ präsentiert sich hierbei als Hauptakteur für soziale Gerechtigkeit, der sozialen Ausgleich und den Lebensinhalt seiner Bürger garantiert und diesen Verantwortung abnimmt. Da dieses aber politischer, ökonomischer und moralischer Unfug ist und auf Dauer die Lebensverhältnisse seiner Bürger verschlechtert statt verbessert, werden diese verdrossen gegenüber den Staat, die Politik und lehnen zunehmend die Demokratie als nicht funktionierendes System ab.
Dies wiederum stärkt antidemokratische Populisten, die das freiheitliche System zersetzen wollen.

Um die Selbstzerstörungskraft der Demokratie zu zügeln, müssen möglichst wenige Entscheidungen von Seiten der Politik bzw. vom Mehrheitsprinzip getroffen werden. Es sollte vielmehr die politische Eigenverantwortung und Selbstbestimmung Bürger gestärkt werden, denn nichts anderes ist Demokratie und nur dann ist sie funktionsfähig, stabil und liberal.

ausgezeichneter beitrag

[klartext]

Es ist immer ein schmale Gratwanderung für den Staat, einen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu finden, jedoch andererseits die Freiheit des Einzelnen nicht zu sehr einzuschränken.
Das Problem unserer Demokratie ist, dass jede Partei, die an der Regierung ist, immer nur eine Minderheitsmeinung darstellt, da sie, berücksichtigt man die Nichtwähler, nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung gewählt worden ist.
Dass sie gleichwohl ihre politische Richtung der Mehrheit aufzwingen, erzeugt Politik- und politikerverdrossenheit, weil sich zuviele Menschen durch die Politik nicht mehr vertreten fühlen.

Es sind deshalb die etablierten Parteien, die den demokratischen Gedanken zerstören und das Parteiensystem partiell zu einer Parteiendiktatur verkommen haben lassen.

[borisbaran]

allerdings haben die nichtwähler nix zu meckern. schließlich haben sie ja freiwillig auf dieses mittel der gestaltung der polititschen landschaft namens wahl verzichtet...

[klartext]

allerdings haben die nichtwähler nix zu meckern. schließlich haben sie ja freiwillig auf dieses mittel der gestaltung der polititschen landschaft namens wahl verzichtet...

Du solltest Ursache und Wirkung nicht verwechseln. Wenn die Poltiker den Eindruck vermitteln, dass auch durch Wählen Poltik nicht wirklich zu beeinflussen ist, lässt er es eben.
Schon das Prinzip der Listenmandate, in Hinterzimmern ausgekungelte Besetzungen, führt Wählen ad absurdum.

[Redwing]

Au Backe; jetzt isses passiert! Ich kann zum ersten Mal Klartext zustimmen! :shock: Na ja, kommt sicher nicht wieder vor.

...Damit dies funktionieren kann, darf man seine Meinung oder Weltanschauung nicht als universalistisch betrachten, diese über andere Meinungen stellen oder sie gar anderen Leuten aufdrängen und man muss andere Meinungen und Weltanschauung tolerieren können. Dieses sind Grundsteine auf der eine liberale Demokratie aufbaut.

Ja, aber ich muß ja nicht unbedingt tolerieren, was menschenfeindlich ist und bestimmten Bevölkerungsgruppen oder gar Massen bzw. dem ganzen Volk schadet, oder? Ich muß ja nicht zu allem "ja" und "amen" sagen, obwohl ich genau weiß, daß das falsch und schlecht ist und es besser weiß. Toleranz ist gut, aber es gibt Grenzen. Nämlich dann, wenn die Freiheit des Einen die Freiheiten anderer plättet, wie es im Kapitalismus geschieht- Minderheiten plätten bei der freihen Entfaltung ihrer schmutzigen Persönlichkeit massig andere Persönlichkeiten und behindern sie.

Alexis de Tocqueville konstatierte in seinem Werk “Über die Demokratie in Amerika“, dass die Demokratie durch das Mehrheitsprinzip zur Gleichheit und Zwang tendiert, weil
dem Menschen ein Gleichheitsdrang inne ist und es bequemer ist Verantwortung und Leistung an das Kollektiv zu übertragen anstatt hierfür eigenverantwortlich zu sein.

Schön wärs, aber immer penetrantere Systempropaganda von oben verzögert diesen gesunden und gerechten Prozeß leider. Natürlich hält es ihn nicht auf, denn jeder sieht ja, wie ihm der "tolle" Kapitalismus das Leben versaut. Das läuft dann irgendwie konträr zu der Systempropaganda.

Dies führt dazu, dass sich in einer Demokratie immer eine ärmere Mehrheit finden lassen wird, die eine reichere Minderheit mit politischen, demokratischen Instrumenten zu enteignen. Diese wirtschaftliche Gleichmacherei, also wirtschaftlichen Enteignung, kann man nur durch politischen Zwang durchsetzen, was wiederum eine zunehmende Ausblutung der Demokratie und der Freiheit bedeutetet.

Du hast ne Vollschacke. Offensichtlich stört es dich überhaupt nicht, wenn du selber schon von reichen Minderheiten und armen Mehrheiten sprichst. Daß schon da der Wurm drin ist und solch Gefälle in einem gerechten, demokratischen, guten System erst gar nicht zustandekämen, kommt dir nicht in den Sinn, was? Und daß es das Recht dieser verarschten Mehrheit ist, diese despotische Minderheit abzuwählen oder sonstwie zum Teufel zu jagen, natürlich auch nicht. Du willst eine vom Volk (der Politik) unbeeinflußbare Diktatur der reichen Minderheit und heulst hier rum, die Demokratie würde sterben?! Eine Frechheit diese dreiste Heuchelei! X( Typisch Neoliberale eben- würg! Ihr seid die größte Bedrohung für Freiheit, Volk und Demokratie- von Gerechtigkeitsfragen ganz zu schweigen.

Diese Problematik ist auch die Keimzelle für Politikverdrossenheit. „Vater Staat“ präsentiert sich hierbei als Hauptakteur für soziale Gerechtigkeit, der sozialen Ausgleich und den Lebensinhalt seiner Bürger garantiert und diesen Verantwortung abnimmt.

Oh Mann, hast du heute deine Pillen wieder vergessen? :hihi: Der Staat tut genau das Gegenteil: Er nimmts sich von unten und pulvert es der reichen Minderheit noch zusätzlich rein oder erläßt ihr Steuern! Er vergrößert Gefälle, kriecht vor der Wirtschaftsmafia und will das Volk zur Prostitution vor ihr zwingen! X( Und von der verblödenden Systempropaganda will ich gar nicht erst reden!

Da dieses aber politischer, ökonomischer und moralischer Unfug ist und auf Dauer die Lebensverhältnisse seiner Bürger verschlechtert statt verbessert, werden diese verdrossen gegenüber den Staat, die Politik und lehnen zunehmend die Demokratie als nicht funktionierendes System ab.

Eine völlig hohle, unbegründete, jeglicher Realität zuwiderlaufende Phrase. Na klar: Der Wohlstand für das Volk mehrt sich, indem man Gefälle vergrößert, statt sie abzubauen! :hihi:
Ich könnt kotzen, wenn ich sehe, was so frei rumläuft und den Mund aufmachen darf. Man sollte mal einen Waffenschein für Dummheit einführen.

Dies wiederum stärkt antidemokratische Populisten, die das freiheitliche System zersetzen wollen.

Wie Schäuble zum Beispiel, nicht? Und deine diktatorische Vorstellung von einem "freiheitlichen" System lehnen zum Glück zu Recht immer mehr Menschen ab. Ihr Neoliberalen seid bereits Postliberale.

Um die Selbstzerstörungskraft der Demokratie zu zügeln, müssen möglichst wenige Entscheidungen von Seiten der Politik bzw. vom Mehrheitsprinzip getroffen werden. Es sollte vielmehr die politische Eigenverantwortung und Selbstbestimmung Bürger gestärkt werden, denn nichts anderes ist Demokratie und nur dann ist sie funktionsfähig, stabil und liberal.

Laß dich einliefern, Adolf Smith. :]

[Bruddler]

Es ist immer ein schmale Gratwanderung für den Staat, einen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu finden, jedoch andererseits die Freiheit des Einzelnen nicht zu sehr einzuschränken.
Das Problem unserer Demokratie ist, dass jede Partei, die an der Regierung ist, immer nur eine Minderheitsmeinung darstellt, da sie, berücksichtigt man die Nichtwähler, nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung gewählt worden ist.
Dass sie gleichwohl ihre politische Richtung der Mehrheit aufzwingen, erzeugt Politik- und politikerverdrossenheit, weil sich zuviele Menschen durch die Politik nicht mehr vertreten fühlen.

Es sind deshalb die etablierten Parteien, die den demokratischen Gedanken zerstören und das Parteiensystem partiell zu einer Parteiendiktatur verkommen haben lassen.

Dieser sogen. "Ausgleich" sieht bei uns in D aber fast ausschließlich so aus, dass die oberen Zehntausend bevorzugt werden....

[McDuff]

Dieser sogen. "Ausgleich" sieht bei uns in D aber fast ausschließlich so aus, dass die oberen Zehntausend bevorzugt werden....

..und dadurch, daß das mittlerweile wirklich jeder weiß, steigt die Politikverdrossenheit immer mehr an. Wenn der Bürger an den Segnungen des Aufschwungs, sofern ein solcher existiert, beteiligt wäre, dann würde sich auch die Demokratie stabilisieren. Der Normalbürger will doch nichts weiter als einen gesicherten Lebensstandard mit ein paar kleinen Extras. Wenn er aber zuschauen muß, daß dieser immer mehr abnimmt, auf der anderen Seite aber eine kleine Kaste sich maß- uns schamlos bereichert, ist es logisch, daß das Vertrauen in die Demokratie ständig schwindet.

[Bruddler]

..und dadurch, daß das mittlerweile wirklich jeder weiß, steigt die Politikverdrossenheit immer mehr an. Wenn der Bürger an den Segnungen des Aufschwungs, sofern ein solcher existiert, beteiligt wäre, dann würde sich auch die Demokratie stabilisieren. Der Normalbürger will doch nichts weiter als einen gesicherten Lebensstandard mit ein paar kleinen Extras. Wenn er aber zuschauen muß, daß dieser immer mehr abnimmt, auf der anderen Seite aber eine kleine Kaste sich maß- uns schamlos bereichert, ist es logisch, daß das Vertrauen in die Demokratie ständig schwindet.

Unsere irrsinnigen Politiker glauben allerdings immer noch, dass der muendige Bürger dieses Spielchen noch nicht durchschaut hat ...

[McDuff]

Unsere irrsinnigen Politiker glauben allerdings immer noch, dass der muendige Bürger dieses Spielchen noch nicht durchschaut hat ...

MIttlerweile schon, deshalb die Überwachung, die Parteiendiffamierung, die Überfremdung, etc.