Innerparteiliche Kritik an Merkel!

[Württemberger2]

Hallo,

es geht langsam los. Die konservative Union, vor allem die Basis, ist schon lange von Merkels "Mitte-Kurs" angepisst, jetzt wird es öffentlich:

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Mittwoch, 5. September 2007
Für heimatverbundene Patrioten
Unionskritik an Merkel

Erstmals seit Übernahme der Kanzlerschaft bekommt Angela Merkel (CDU) Gegenwind aus dem konservativen Lager ihrer Partei. Vier jüngere einflussreiche Unions-Politiker werfen der CDU-Chefin vor, traditionelle bürgerliche Werte zu vernachlässigen. Das Papier wurde von CSU-Generalsekretär Markus Söder und dem Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, verfasst. Weitere Autoren sind der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Stefan Mappus.

Mit dem vorliegenden Entwurf zum neuen CDU-Grundsatzprogramm sei bei der Bundestagswahl 2009 keine bürgerlich-konservative Mehrheit zu gewinnen, heißt es in dem seit längerer Zeit angekündigten Papier. Darin wird ein schärferer Kurs in der Zuwanderungs- und Integrationspolitik gefordert. "Voraussetzung für eine Zuwanderung ist das Bekenntnis zu unseren Wertmaßstäben", heißt es. "Nicht jedes Lebens- oder Gesellschaftsmodell verdient es, im Zeichen der Pluralität gleichermaßen gefördert zu werden." Die Verfasser beklagen auch die Neuausrichtung in der Familienpolitik.

Mißfelder begründete den Vorstoß: "Die CDU hat sich in den vergangenen Jahren geöffnet und ist in die Mitte gegangen. Grundsätzlich ist das richtig. Aber als Volkspartei muss sie auch den konservativen Flügel nach außen darstellen." Es sei zu begrüßen, dass in den vorliegenden Entwurf des Grundsatzprogramms der Begriff der Leitkultur aufgenommen werde und sich die Partei zum Patriotismus bekenne. Die Frage laute aber nun auch: "Wie präsentieren wir das nach außen?" Die Verfasser wollen verstärkt "heimatverbundene Patrioten, überzeugte Christen und wertbewusste Konservative" ansprechen.

Merkel war bereits am Dienstag auf einem CDU-Kongress auf die bereits seit Monaten in der Partei unter der Hand geäußerte Kritik eingegangen und hatte ausdrücklich die Bedeutung von Tugenden wie Ehrlichkeit und das Für-Einander-Einstehen geworben.

Im Gegensatz zu der liberalen und der sozialen Wurzel der Union sehen die Autoren die konservative Komponente nicht gleichwertig dargestellt. Gewarnt wird auch vor grenzenloser Zuwanderung: Die Integrationsfähigkeit des Landes habe Grenzen. Auch in der Familienpolitik sehen die Autoren die Union auf dem falschen Weg. Die Arbeit für Menschen in der Familie verliere zunehmend an Anerkennung. "Bürgerlich-konservative Familienpolitik muss diesem Trend entgegentreten", wird nach dem Bericht in dem Papier verlangt. Angegriffen wird auch die Landwirtschaftspolitik des CSU-Ministers Horst Seehofer, der Bauern den Anbau genetisch veränderter Pflanzen ermöglichen will.

Ich hoffe nur es kommt endlich zu einem Rechtsrutsch!

[Topas]

Es muß kein Rechtsrutsch sein. Etwas mehr in die konservative Richtung steuern würde genügen.

[berty]

Hallo,

es geht langsam los. Die konservative Union, vor allem die Basis, ist schon lange von Merkels "Mitte-Kurs" angepisst, jetzt wird es öffentlich:

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Ich hoffe nur es kommt endlich zu einem Rechtsrutsch!

Na denn viel Spaß in der Opposition.

[Württemberger2]

Es muß kein Rechtsrutsch sein. Etwas mehr in die konservative Richtung steuern würde genügen.

Das ist im Grunde das gleiche. Mir schwebt aber auch eine deutlichere Stellungnahme zum Thema Islam/Zuwanderung/Integration vor.


Berty:

Die vielen Nichtwähler sind sicher keine Linken. Diese warten nur auf die rechte-konservative Bewegung!

[berty]

Berty:

Die vielen Nichtwähler sind sicher keine Linken. Diese warten nur auf die rechte-konservative Bewegung!

Das Wachsen der Nichtwähler liegt im Schwinden der großen Volksparteien begründet. Und bei denen steht immer noch CDU oder SPD drauf. Gleich, ob bei der Union ein Rechts- und bei der SPD ein Linksruck stattfindet oder nicht. So ein Ruck macht Merkel oder Beck nicht fetter.

[Konservativer]

Ich schätze Bundeskanzlerin Merkel sehr. Allerdings könnte ein Rechtsrutsch der Union nicht schaden! :]

[dimu]

Das ist im Grunde das gleiche. Mir schwebt aber auch eine deutlichere Stellungnahme zum Thema Islam/Zuwanderung/Integration vor.


Berty:

Die vielen Nichtwähler sind sicher keine Linken. Diese warten nur auf die rechte-konservative Bewegung!

gebe ich dir recht.

die politik der CDU ist von der SPD kaum noch abgegrenzt. frau merkel hat für einen mischmasch gründlichst gesorgt.
mich wundert es schon lange, warum sich nicht eine opposition innerhalb der CDU, ausgehend von den länderchefs, formiert hat.

die derzeitige politik der CDU hat mit CDU kaum noch etwas zu tun.
ursache hierfür ist frau merkel,- und dieser dame muss konsequent ihre politik gründlichst beschnitten werden.
.

[erwin r analyst]

SPD. "Volkspartei der linken Mitte"
FDP: "Mitte"
Grüne: "Mitte"
CDU: "VP der Mitte"
Linke: Sozialisten, links

Wo bleibt was rechtes?

[dimu]

SPD. "Volkspartei der linken Mitte"
FDP: "Mitte"
Grüne: "Mitte"
CDU: "VP der Mitte"
Linke: Sozialisten, links

Wo bleibt was rechtes?

die Grünen sind für mich linkschaoten.

das drängen nach der mitte führt zum genickbruch der etablierten.
die mitte wird das sammelsorium von kauderwelch aller art und steigert sich zu einem üblen einheitsbrei.
hier verlieren diese parteien ihr profil und ihre politische bedeutung.

mir kanns nur recht sein. :]
.

[erwin r analyst]

die Grünen sind für mich linkschaoten.

das drängen nach der mitte führt zum genickbruch der etablierten.
die mitte wird das sammelsorium von kauderwelch aller art und steigert sich zu einem üblen einheitsbrei.
hier verlieren diese parteien ihr profil und ihre politische bedeutung.

mir kanns nur recht sein. :]
.

für mich auch, sie wollen aber in die MItte.