Neues Gesetz gegen Terroristen - Terrorcamps u.a.

[erwin r analyst]

Zu wenig. Was aber zu erwarten war, da Zypries eben zur linken, antideutschen, islamfreundlichen Politikerriege gehört.

Schäuble und Jung kennen sich aus und wollen die Bevölkerung schützen - im Gegensatz zur SPD-Versagerbande.

[klartext]

Zu wenig. Was aber zu erwarten war, da Zypries eben zur linken, antideutschen, islamfreundlichen Politikerriege gehört.

Schäuble und Jung kennen sich aus und wollen die Bevölkerung schützen - im Gegensatz zur SPD-Versagerbande.

Die CDU hat auch schon heftig protestiert und den Gesetzentwurf als nicht weitreichend genug zurückgewiesen.

[erwin r analyst]

Die CDU hat auch schon heftig protestiert und den Gesetzentwurf als nicht weitreichend genug zurückgewiesen.

Alles andere wäre auch unvernünftig.

[haihunter]

Ich finde es absolut richtig, wenn man den Besuch eines Terrorcamps und die damit verbundene Ausbildung unter Strafe stellt. Und diese Strafe sollte auch nicht zu knapp bemessen sein!

[klartext]

Ich finde es absolut richtig, wenn man den Besuch eines Terrorcamps und die damit verbundene Ausbildung unter Strafe stellt. Und diese Strafe sollte auch nicht zu knapp bemessen sein!

Der Besuch eine solchen camps ist gleichzusetzen mit der Vorbereitung einer Straftat. Zu welchem Zweck hätte ein solches Training auch Sinn wenn nicht dazu, Straftaten zu begehen.
Auch ein betrunkener Autofahrer wird bestraft, egal ob er sich an die Verkehrsregeln hält. Es kommt auf die latente Gefahr an, die auf unsere Gesellschaft davon ausgeht.
Im Wesentlichen geht es auch darum, dann Ausländer abschieben zu können, die aus solchen Terrorcamps kommen. Dies ist derzeit nicht möglich, weil eben keine Straftat vorliegt.

[webmix]

Das geplante Gesetz von unserer Justizministerin fällt viel zu schlaff aus. Die Strafen müssen viel höher angesetzt werden, ebenso muss der bloße Aufenthalt in einem Terrorcamp bestraft werden und nicht erst mit der Absicht einen terroristischen Anschlag zu begehen.
Wer gibt das denn offen zu?

Alles andere wäre sinnlos...

[haihunter]

Der Besuch eine solchen camps ist gleichzusetzen mit der Vorbereitung einer Straftat. Zu welchem Zweck hätte ein solches Training auch Sinn wenn nicht dazu, Straftaten zu begehen.
Auch ein betrunkener Autofahrer wird bestraft, egal ob er sich an die Verkehrsregeln hält. Es kommt auf die latente Gefahr an, die auf unsere Gesellschaft davon ausgeht.
Im Wesentlichen geht es auch darum, dann Ausländer abschieben zu können, die aus solchen Terrorcamps kommen. Dies ist derzeit nicht möglich, weil eben keine Straftat vorliegt.

Sehr richtig! Einer der besten Gesetzesvorschläge der letzten Zeit!

[esperan]

Das hoffe ich für uns alle. Für mich ist die ganz schön bescheuert. Wenn ich schon diesen ewig betroffenen Gesichtsausdruck seh.

Der Betroffene geht ja noch, aber wenn sie krank wütend dreinblickt, da möchte man doch manchmal schnell die Polizei rufen, um jemanden bestimmtes in die Psychiatrie einweisen zu lassen

[esperan]

Wieso? Weisst Du mehr? Hast Du den letzten Arztbericht gelesen?
Wann ist Party Time?

Nö, ich vermute, dass sie bei ihren Parteigenossen nicht mehr das Vertrauen hat, das sie mal genoss ... die merken auch so langsam, dass es mit der Meinung um sie rum zu Ende geht. Ich denke, sie hat ausgespielt ... ihr Spiel wird in einer Villa in der Türkei enden mit einer fetten Pension auf Lebenszeit ... da kann man gut von Leben - und in der Türkei wie eine Königin. Vielleicht ... passt das ja zu ihr. Queen Claudia ... . Egal, hauptsache weg ... .

[esperan]

Solange die Politik nicht die Wurzel des Übels anpackt, nämlich die ungehinderte Einwanderung, den Zuzug der Verwandtschaft und die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft gewaltig erschwert, doktorn Zypries und Konsorten nur an den Symthomen. Für eine ungehinderte Zuwanderung sind doch eh nur die aus der Gutmenschenindustrie Tätigen, will sagen, die Mwehrzahl der Deutschen wollen nicht noch mehr Fremde im Land, das wird uns von der Politik aufgezwungen.

Diese verdammte Regierung tat seither nichts anderes und wird bis zur nächsten Wahl nichts anderes machen, als rumzudoktoren ... comprende? :rolleyes:

Die Große Koalition ist meines Erachtens ein netter Versuch gewesen, aber kläglich gescheitert. Nichts bewegt sich in Zeiten, wo sich etwas bewegen müsste, um doch noch das Chaos abzuwenden. ;(