Wer ist Victor Subkow?
Der Neue an der Spitze der russischen Regierung
-Victor Alexejewitsch Subkow-
Aufgaben, Ziele und politische Intentionen
Victor Alexejewitsch Subkow
Die Kremlastrologie feiert in den bundesdeutschen Medien fröhliche Urstände, seit mit Victor Alexejewitsch Subkow ein neuer Mann an der Spitze der russischen Regierung steht. Spekulationen über den Regierungswechsel vom Spiegel bis FAZ, seitenlange Ergüsse über die Gründe und Intentionen, doch die tatsächlichen Ursachen für diesen Schritt blieben - wie so oft beim Thema Rußland - im Dunkeln.
Dabei hätte es genügt, sich die Vorstellungsrede von Victor Alexejewitsch vor dem russischen Parlament zu Gemüte zu ziehen, um der Sache auf den Grund zu gehen; denn diese in Rußland vielbeachtete Rede zeitigt in der Tat Anhaltspunkte auf einige berechtigte Fragen, die zu beantworten man lieber den Tintenklecksern der Kremlastrologen im bundesdeutschen Blätterwald überließ. Selbst die von mir so geschätzte junge Welt zog es vor, diese Rede sanft zu ignorieren.
Wer ist Victor Alexejewitsch Subkow? Geboren am 15. September 1941 in der Gegend von Swerdlowsk (heute: Jekaterinenburg) wuchs Victor Alexejewitsch im Norden bei Murmansk auf. Mit 17 Jahren trat er als Schlosser ins Berufsleben ein.
Von 1967 bis 1985 arbeitete Victor Subkow in verschiedenen Sowchosen im Umland von Leningrad - zunächst als Abteilungsleiter und später als Generaldirektor einer Vereinigung verschiedener Sowchosen.
Seine politische Karriere begann Victor Alexejewitsch Subkow 1985 im Stadtexekutivkomitee der Stadt Leningrad, um wenig später als leitender Mitarbeiter der Gebietsverwaltung des Leningrader Oblast aufzusteigen.
Im Jahre 1992 verschlug es ihn wieder in das inzwischen umbenannte St. Petersburg, um dort als stellvertretender Vorsitzender des Komitees für auswärtige Beziehungen im Bürgermeisteramt der Stadt an der Seite von Wladimir Wladimirowitsch Putin zu arbeiten. Im Jahr darauf wurde er stellvertretender Leiter der Förderalen Steuerbehörde und leitete in Personalunion auch die Steuerbehörde von St. Petersburg. Von 1999 - 2001 bekleidete er das Amt des stellvertretenden Finanzministers. Kurz darauf wurde Victor Subkow Erster Finanzminister und Vorsitzender des Förderalkomitees für Finanzmonotoring.
Professor Victor Alexejewitsch Subkow promovierte in Wirtschaftswissenschaften und widmet sich auch heute noch intensiv dieser Disziplin. Im Dezember 2006 veröffentlichte er sein vorerst letztes Buch zum Thema Finanzmonotoring in Rußland.
Victor Subkow ist verheiratet und hat eine Tochter, die mit dem Verteidigungsminister Anatoli Eduardowitsch Serdjukow die Ehe einging.
Victor Alexejewitsch Subkow wurde mit 84,7 % von der Duma in seinem Amt bestätigt. Präsident Putin hat diesem Ergebnis umgehend per Erlaß seine Rechtskraft verliehen.
Gemäß der russischen Verfassung mußte der neue Premierminister innerhalb einer Woche dem Präsidenten seine Vorschläge über die Struktur der Förderalen Exekutivgewalt und die Kabinettsliste vorlegen. Diese Vorschläge fanden Eingang in die Vorstellungsrede, die der neue Premierminister dem Unterhaus kundtat.
Im wesentlichen wurden folgende Punkte seiner zukünftigen Regierungsarbeit erläutert:
Kampf gegen die Korruption, Förderung der Landwirtschaft, Fortentwicklung der Rüstungsindustrie.
Trotz der unbestreitbaren Erfolge der Regierungsarbeit der letzten drei Jahre herrscht dennoch Unzufriedenheit über einige Ministerien, zum Beispiel im Bereich Gesundheit, Wirtschaft, regionale Entwicklung und Finanzen. Diese Kritik der Parlamentarier stimmte Victor Alexejewitsch zu. Der Premierminister ließ wissen, daß diese Ministerien "im Blickfeld des Vorsitzenden der Regierung" stehen werden.
Victor Alexejewitsch regte als erstes ein Antikorruptionsgesetz an, dessen Gremium ähnlich dem des Antiterrorkomitees arbeiten soll: "Inkompetenz und Korruption sind es, die Russland in den Abgrund treiben können. Der Filz ist in der Gesellschaft allgegenwärtig. Es muß ein Antikorrupionsgesetz her, denn es wird viel Gerede gemacht, dem Wesen nach gibt es jedoch keine klare Bestimmung, was Korruption ist." Das sind ungewöhnlich klare, aber auch harte Worte, welche die schonungslose Ehrlichkeit des neuen Premier unterstreichen.
Desweiteren kündigte der neue Premier an, ein Amt für Finanzmonotorimg zu gründen, um dem Filz in der Gesellschaft wirkungsvoll von Fall zu Fall zu Leibe zu rücken.
Auch die soziale Ungerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft will der neue Mann an der Spitze der russischen Regierung schrittweise beseitigen. Er sagte, daß die sozialen Obliegenheiten des Staates auf der Grundlage des Wirtschaftswachstums in Angriff genommen werden sollen: "Die gegenwärtigen Renten müssen vor allem gemäß dem Wirtschaftswachstum angehoben werden, in dem Maße, wie Steuern und Sozialabgaben eingenommen und mit den Schatteneinkommen Schluß gemacht wird."
Weitere Aspekte sind die Schaffung neuer Arbeitsplätze und angemessene Sozialleistungen zum Wohle des Volkes: "Denen, die in einem uneingeschränkt arbeitsfähigen Zustand sind, muß der Staat Bedingungen für eine Beschäftigung gewährleisten. Wer sich aus objektiven Gründen kein Einkommen erarbeiten kann, muß in den Genuss sicherer sozialer Garantien kommen."
Einen Großteil seiner Aufmerksamkeit will Victor Alexejewitsch auch der hochwertigen Ausbildung der russischen Bürger und der gesundheitlichen Betreuung widmen. Auf das Thema der vergünstigten medizinischen Behandlung und der Versorgung der Menschen mit Medikamenten eingehend, sagte er zu, daß er "konsequent mit allen Problemen aufräumen" werde.
Eines der wichtigsten ökonomischen Projekte des Staates werden die neuen Flugzeug-und Schiffbauholdings sein, die beide unter staatlicher Regie realisiert werden.
Der Umsetzung von wichtigen Systemprojekten in der Stromwirtschaft, der Infrastruktur und der Wohnungsbauwirtschaft wird in Zukunft große Aufmerksamkeit zuteil, um gesellschaftliche und ökonomische Defizite weiter zu beseitigen.
Aus der Rede des neuen Premiers stechen einige Details sofort ins Auge:
- das Wirtschaftswachstum soll sich in Zukunft noch stärker im Wohlstand der Bürger des Landes wiederspiegeln,
- eine noch energischere Bekämpfung der immer noch grassierenden Korruption,
- die weitere Einbeziehung des Staates in wichtige ökonomische Projekte, um den Handlungsspielraum der Politik weiterhin zu gewährleisten.
Am augenfälligsten jedoch steht meiner Auffassung nach die eindeutige Botschaft, dem neoliberalen Wirtschaftsmodell des Westens eine klare Absage zu erteilen.
Mit Victor Alexejewitsch Subkow hat der Präsident einen Mann an die Spitze der Regierung gesetzt, der sich als ein Garant für die Fortsetzung des Putinschen Reformprojektes positioniert. Die kommenden Monate werden es zeigen, ob er diesem hohen Anspruch gerecht werden wird. Sollte er diese Bewährung bestehen, so ist damit zu rechnen, daß der nächste Präsident der Russischen Förderation Victor Alexejewitsch Subkow heißen wird.
Wichtig ist jedoch festzuhalten, daß die kommende Wahl des Präsidenten keine Personalfrage, sondern eine Frage der politischen Intentionen sein wird. Ein Aspekt, welcher den Tintenklecksern der Mainstreammedien natürlich abgeht wie ein Nierenstein. Die russische Demokratie ist eben nicht gleichzusetzen mit der westlichen, wo nicht Inhalte eine Wahl bestimmen, sondern Köpfe.
Quelle: RIA-Nowosti
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Zitat von Nitup
