Frankreich: Wer sich nicht integriert, erhält keine Sozialhilfe mehr

[-jmw-]

In der BRD ginge das nicht, es wäre wohl unvereinbar mit Art. 1 GG in Zusammenhang mit Art. 20 GG.

[Aldebaran]

In der BRD ginge das nicht, es wäre wohl unvereinbar mit Art. 1 GG in Zusammenhang mit Art. 20 GG.

Wo ist das Problem?

[-jmw-]

Magst Du die Frage etwas genauer fassen?

[Aldebaran]

Magst Du die Frage etwas genauer fassen?

Ich sehe da keine Unvereinbarkeit.

Rückkehrprämien hat es hier auch schon gegeben zu Beginn der Regierung Kohl. Die Streichung von Sozialleistungen ist bei ALG II empfangenden Arbeitsverweigerern möglich, also dürfte es auch bei Integrationsverweigerern so sein - übrigens wird jetzt schon auch hier gekürzt, wenn z.B. die Teilnahme an Deutschkursen verweigert wird. Gentests dürften auch kein Problem sein.

[erwin r analyst]

Beim GG kommt es immer drauf an, wie es die Richter auslegen. Nur sehe ich keine pol. Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. Selbst in der CDU dürfte es mittlerweile leider auch einige Verwirrte geben, die da dagegen wäre.

[Sniper]

Hmmm, Sarkozy wird mir immer sympathischer.........auf Deutschland aber wohl nicht übertragbar. Ich bin ja dafür, sämtliche Gutmenschen hierzulande, die für das ganze Multikultipack sind, sollen das dann auch aus der eigenen Tasche, sprich Privatgeldbörse zahlen. Also nix Steuergelder oder so. Da hättense wohl schnell die Schnauze voll von Multikulti und das Problem würde sich über kurz oder lang bereinigen.

[Ingeborg]

Gute Idee, Monsieur Sarkozy.

BLA
BLA
BLA

[Bruddler]

Hmmm, Sarkozy wird mir immer sympathischer.........auf Deutschland aber wohl nicht übertragbar. Ich bin ja dafür, sämtliche Gutmenschen hierzulande, die für das ganze Multikultipack sind, sollen das dann auch aus der eigenen Tasche, sprich Privatgeldbörse zahlen. Also nix Steuergelder oder so. Da hättense wohl schnell die Schnauze voll von Multikulti und das Problem würde sich über kurz oder lang bereinigen.

Die Grünen und sonstige verwirrte Gutmenschen, sollten in der Tat die Schirmherrschaft ueber das integrationsunwillige kulturfremde Gesoxxe uebernehmen - Kost und Logie zu Lasten der Parteikasse !

[-jmw-]

Ich sehe da keine Unvereinbarkeit.

Rückkehrprämien hat es hier auch schon gegeben zu Beginn der Regierung Kohl. Die Streichung von Sozialleistungen ist bei ALG II empfangenden Arbeitsverweigerern möglich, also dürfte es auch bei Integrationsverweigerern so sein - übrigens wird jetzt schon auch hier gekürzt, wenn z.B. die Teilnahme an Deutschkursen verweigert wird. Gentests dürften auch kein Problem sein.

Rückkehrprämien sind kein Problem;
Gentests wohl auch nicht.
Das ist richtig.

Was ein Problem ist, ist das Streichen nicht irgendwelche Sozialleistungen allgemein, sondern, wie's in der Fadenüberschrift heisst, der Sozialhilfe.
Die wir nämlich auch heute niemandem gestrichen, auch nicht arbeitsunwilligen ALG-2-Empfängern - sie wird lediglich herabgesetzt auf Gutscheine.

(Und ob das überhaupt verfassungskonform ist, wird in den nächsten Jahren das BVerfG entscheiden müssen. Jede Menge Klagen sind ja schon unterwegs.)

[Volyn]

Ich bin sehr beruhigt, nun zu sehen, daß Sarkozy kein Betrüger ist sondern mit der vernünftigen, sozial verträglichen Rückwanderungspolitik begonnen hat.

Vielleicht wird Frankreich in nur vier Jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein, und sollte das französiche Beispiel hier nicht schule machen, müßten wir eine französische Invasion ín Deutschland vorbereiten.

Wäre dann ja vielleicht möglich.