UN kritisiert Deutschland wegen "Alltagsrassismus"

[Atheist]

Politik darf Rassismus nicht mit Rechtsextremismus gleichsetzen, sagt der UN-Sonderberichterstatter Githu Muigai. Behörden müssten sich stärker Migranten öffnen

Der UN-Sonderberichterstatter zu Rassismus, Githu Muigai, hat Deutschland aufgefordert, mehr gegen Rassismus im Alltag zu tun. Politik und Bevölkerung müssten ein breiteres Verständnis von Rassismus entwickeln und ihn nicht mit Rechtsextremismus gleichsetzen, sagte Muigai zum Abschluss seines Deutschlandbesuchs. Auch institutioneller Rassismus müsse besser bekämpft werden. "Polizei, Behörden und Gerichte müssen noch einiges tun", sagte der UN-Sonderberichterstatter.

Auf Einladung der Bundesrepublik war Muigai zehn Tage lang durch das Land gereist und hatte Gespräche mit Vertretern der Bundesregierung, der Länder und Kommunen, mit Flüchtlingsorganisationen, Migrantenverbänden und Wissenschaftlern geführt. Im Anschluss zog Muigai ein erstes Resümee; einen Abschlussbericht, der auch Empfehlungen an die Bundesregierung enthalten soll, wird er im kommenden Jahr vorgelegen.

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es bleibt viel zu tun." So lobte der UN-Sonderberichterstatter, dass die Debatte, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist, offenbar beendet sei. Auch würdigte er die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), mit der die Bundesregierung 2006 endlich EU-Vorgaben umgesetzt hatte, als "Schritt in die richtige Richtung" - um wenig später eine Reform des Gesetzes anzumahnen.

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Er forderte zudem, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes finanziell und personell besser auszustatten und ihre Kompetenzen zu erweitern. Die Behörde solle möglichst in allen Bundesländern Büros haben.

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Der Kampf gegen Rechtsextremismus werde in Deutschland "mit ziemlichem Erfolg" geführt. So hätten rechtsextreme Parteien "nicht wirklich Wurzeln geschlagen", sagte er mit Blick auf die Anzahl ihrer Vertreter in den Parlamenten. Auch gebe es in vielen Städten starke Bündnisse gegen Rechtsextremismus. Ein Nachlassen dürfe Deutschland sich aber nicht leisten. Muigai sprach sich für ein NPD-Verbot "innerhalb der verfassungsgemäßen und rechtlichen Möglichkeiten" aus.

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Der UN-Sonderberichterstattung kritisierte zudem, dass Migranten im öffentlichen Leben nicht ausreichend repräsentiert seien. Auch ihre politische Teilhabe reiche nicht aus. Als eine Gegenmaßnahme forderte Muigai die Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts.

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Wer nimmt die UN noch ernst? Es wirkt so, als wäre Deutschland Vasall des UN-"Tribunals". Ist das nicht sehr "viel" Einmischung und Forderung in die Innenpolitik eines "souveränen" Landes? Mir ist nicht bekannt das die UN Saudi Arabien oder islamische Staaten wegen "Rassismus" oder Diskriminierung anklagt, dagegen gelten Länder wie die Schweiz und Deutschland als "Schurkenstaaten" aufgrund ihrer "rassistischen faschistoiden Tendenzen"

germanegermanegermanegermane

[Brutus]

Wer nimmt die UN noch ernst?

Ich, sehr sogar.

Es wirkt so, als wäre Deutschland Vasall des UN-"Tribunals". Ist das nicht sehr "viel" Einmischung und Forderung in die Innenpolitik eines "souveränen" Landes?

Die UNO ist die kommende Weltregierung im Embryonalzustand. Die gegen Deutschland und Japan gerichteten Feindstaatenklauseln können jederzeit aktiviert werden.

Natürlich ist Deutschland der Vasall auch der UNO. Dazu ist sie ja gegründet worden. Die Gründung der UNO war eines der wichtigsten Kriegsziele des Weltverbrechers Franklin D. Roosevelt. Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands bis hin zum erneuten Angriffs- und Vernichtungskrieg ist der eigentliche Zweck dieser globalistischen Organisation.

[romeo1]

Die UN sind zu einer hohlen Quasselbude verkommen, in denen Vertreter von Diktaturen maßgebliches Stimmrecht haben. ich finde, Dtl. sollte seine Beiträge an diesen Verein massiv kürzen.

[Deutschmann]

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Wer nimmt die UN noch ernst? Es wirkt so, als wäre Deutschland Vasall des UN-"Tribunals". Ist das nicht sehr "viel" Einmischung und Forderung in die Innenpolitik eines "souveränen" Landes? Mir ist nicht bekannt das die UN Saudi Arabien oder islamische Staaten wegen "Rassismus" oder Diskriminierung anklagt, dagegen gelten Länder wie die Schweiz und Deutschland als "Schurkenstaaten" aufgrund ihrer "rassistischen faschistoiden Tendenzen"

germanegermanegermanegermane

Ja, die UN mal wieder. Ich hatte hier mal einen Strang eröffnet indem die UN uns Menschenrechtsverletzung im Bezug auf Ausländer vorwirft und ein Maßnahmepaket fordert.

[Skaramanga]

Oh, ist der UN wieder mal eine Flatulenz entfleucht! Bäh, wie das stinkt !

[Cash!]

Der UN-Sonderberichterstattung kritisierte zudem, dass Migranten im öffentlichen Leben nicht ausreichend repräsentiert seien.

Das ist schon ok, in anderen Statistiken sind sie dafür mehr als überrepresentiert!

[ErhardWittek]

Ich, sehr sogar.



Die UNO ist die kommende Weltregierung im Embryonalzustand. Die gegen Deutschland und Japan gerichteten Feindstaatenklauseln können jederzeit aktiviert werden.

Natürlich ist Deutschland der Vasall auch der UNO. Dazu ist sie ja gegründet worden. Die Gründung der UNO war eines der wichtigsten Kriegsziele des Weltverbrechers Franklin D. Roosevelt. Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands bis hin zum erneuten Angriffs- und Vernichtungskrieg ist der eigentliche Zweck dieser globalistischen Organisation.

Ist das nicht der Laden, den wir zu einem erheblichen Teil mit unseren Steuergeldern finanzieren dürfen?

Das ist schon eine feine Sache. Wir bezahlen die, die uns fortwährend auf die Zehen treten. Die Film- bzw. Hollywood-Förderung ist auch so eine obergeile Geschichte. Wir bezahlen selber die antideutschen Filme, die wie am Fließband produziert und von Jahr zu Jahr blutrünstiger und diffamierender werden.

Das deutsche Sprichwort: Man beißt nicht die Hand, die einen füttert, scheint für andere nicht zu gelten. Ganz im Gegenteil.

[NationalDemokrat]

Ich schliesse mich meinen Vorschreibern einfach mal an Klasse Statments besser hätte ich es nicht schreiben können.

[McDuff]

Der UN-Kasper meint wohl daß wir den Ausländern den A.. immer noch nicht genug hinterhertragen. So eine Pfeife! Aber was ist von dieser lächerlichen Quasselbude schon zu erwarten außer blödsinnigen Forderungen und ansonsten lauen Maulfürzen.

[Ausonius]

Zumindest hier im Forum dürfen sich einige Leute angesprochen fühlen....