Sollten solche Demos verboten werden?
Gericht genehmigt Rechtsextremen-Demo zu Heß-Todestag in Eisenach
Eisenach/Meiningen (dpa) - Ein Gedenkmarsch von Rechtsextremen zum 17. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Eisenach ist genehmigt worden. Das Verwaltungsgericht Meiningen gab am Freitag einem Eilantrag der Veranstalter gegen das von der Stadt Eisenach ausgesprochene Demonstrationsverbot statt. Ein Verbot sei nicht gerechtfertigt, da die Stadt nicht habe darlegen können, dass die Teilnehmer der Demonstration Straftaten verüben würden. (Az.: 2E525/04)
Die Stadt Eisenach hatte die für den 17. August angekündigte Kundgebung «Rudolf Heß - 17 Jahre tot - Noch immer ungeklärt» verboten. Das Gericht bezog sich am Freitag auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach rechtsextreme Versammlungen nicht allein deshalb verboten werden dürfen, weil sie gegen die öffentliche Ordnung verstoßen könnten. Die Stadt kann gegen die Entscheidung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.
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Sollten solche Demos verboten werden?
Ich finde : JA.
Die Gefahr einer Eskalation ist zu groß. Rechtsextreme geraten mit Demogegnern aneinander und der Bürger ist dann der Geschägigte. Beschädigte Autos, zerschlagene Fenster und vieles mehr ist dann der "Erfolg".
Wenn von vornherein feststeht, dass Randale zu befürchten ist, sollte man eine Demo verbieten. Oder von der Polizeiseite dies unterbinden. Beispiel wären da die "Bambule-Demos" in Hamburg, die ja auch nicht ohne Krawall über die Bühne gegangen wäre, wenn das hohe Polizeiaufgebot nicht Ausschreitungen verhindert hätte.
Auch sollte nicht vergessen werden, dass immer bei einer solchen Demo, egal um welche politische Richtung es sich dabei handelt, Krawallmacher, Störer, und einfach solche dabei sind, die schlicht und einfach gewaltbereit sind. Da genügt ein Steinwurf, auch egal von welcher Seite, und schon geht es rund.
Wenn nicht sichergestellt ist, dass die Meinungsfreiheit dazu mißbraucht wird, Straftaten zu verüben, und der Demo-Verantwortliche dies nicht unterbinden kann, dann muss die Demo verboten werden.
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Zitat von Benny
