Na und?Zitat von blaH
Mehr braucht man wohl vorerst nicht zu sagen
Wo ist da jetzt irgendeine "Antisemitismus-Keule"?
Ein UNO-Beauftragter äußert Kritik an einem Staat, dieser Staat erklärt ihn für unerwünscht.
Oh the humanity!
Sowas kann natürlich echt nur im bösen bösen Israel vorkommen, hmm? :rolleyes:
mfg,
Chester :-:
"Common sense and a sense of humor are the same thing, moving at different speeds. A sense of humor is just common sense, dancing." -- Clive James
"You can have your theories, because you never had the clearance to know the facts."
Solches Verhalten kennt man ansonsten doch nur von den "Schurkenstaaten"... ach so... du zählst Israel dazu, daher verwundert dich die Reaktion nicht.
Eine interessante Meldung von gestern abend, zeigt sie doch auf gewisse Art, wie in Israel die Dinge bisher gehandhabt wurden:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Ein Schuldbewusstsein ist zwar noch nicht zu erkennen, aber immerhin sorgt man sich doch langsam mal um sein Ansehen.(...)
Wie am Dienstag aus Regierungsquellen verlautete, riet Generalstaatsanwalt Meni Masus mit Blick auf das Westjordanland und den Gazastreifen zur Anerkennung der Genfer Konvention, die die Pflichten von Besatzungsmächten regelt.
(...)
Den Verlautbarungen zufolge warnte Masus nach dem IGH-Urteil vor möglichen Sanktionen gegen Israel. Ferner soll er dringend dazu geraten haben, die Annahme des vierten Genfer Abkommens von 1949 in Erwägung zu ziehen. Dieses legt die Rechte und Pflichten einer Besatzungsmacht im Umgang mit der Bevölkerung in besetzten Gebieten fest. Israel hat sich bislang aber geweigert, diese Konvention im Umgang mit den Palästinensern anzuwenden.
Das Verteidigungsministerium sprach sich unterdessen für veränderte Vorgehensweisen an den Kontrollpunkten im Westjordanland aus, wo Palästinenser häufig von Soldaten erschossen werden. Die bisherige Praxis schade dem Ansehen Israels, hieß es zur Begründung. Demnach soll Fehlverhalten von Soldaten künftig härter bestraft werden. Ferner will das Ministerium die Kontrollstellen mit Videokameras überwachen lassen, um Zwischenfälle besser dokumentieren zu können.
Bisher war es den Israelis ja egal, wie die internationalen Reaktionen ausfielen. Wie man bisherin Israel verfahren hat und mit welchen winkeladvokatischen Mitteln man internationale Bestimmungen umging (von ignorierten UN-Resolutionen ganz zu schweigen), veranschaulicht dieser Text ein wenig:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Und jetzt warte ich auf den Apartheids-Apologeten Chester, der uns gleich erzählen wird, das andere Staaten auch ganz schlimme Sachen machen und ich, weil ich darüber nichts schreibe, ein Anti-Semit bin. Nur zuSollten die Empfehlungen der Arbeitsgruppe von der Regierung in Jerusalem umgesetzt werden, dann würde dies eine jahrzehntelange "juristische Geisterfahrt" beenden: Obwohl alle Welt von den "besetzten Gebieten" spricht, hatte Israel nur wenige Jahre nach der Eroberung von Westbank und Gazastreifen (im "Sechstagekrieg" 1967) eine eigene völkerrechtliche Definition erfunden, die ihm den Modus der Besatzungsmacht ersparen und es von den Auflagen internationaler Konventionen, wie der Vierten Genfer Konvention, befreien sollte.
Die Vierte Genfer Konvention regelt die Behandlung der Zivilbevölkerung unter einem Besatzungsregime. Die Konvention legt unter anderem fest, dass die Besatzungsmacht in den besetzten Gebieten weder die demografischen, rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen noch die räumlichen Bedingungen verändern dürfe. Der Grundgedanke dieser Konvention basierte auf der Annahme, dass eine Besatzung nur von vorübergehender Dauer sei. Israel aber richtete sich in den besetzten Gebieten für die Ewigkeit ein: Schon ein Jahr nach dem Krieg von 1967 tauchten die ersten Siedler in der Westbank auf und bald wurde eine offizielle Siedlungspolitik entworfen. Palästinenser wurden enteignet, unliebsame Einwohner deportiert, andere interniert. Die ohnehin schwache Wirtschaft der besetzten Gebiete wurde weitgehend an die Israels angeschlossen: Die Palästinenser waren jahrelang billige Arbeitskräfte in Israel und die besetzten Gebiete ein Absatzmarkt für israelische Produkte.
Frage der Interpretation
Umall dem einen "legalen" Anstrich zu geben, ersann der damalige Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Meir Rosenne, die These, "besetzt" im völkerrechtlichen Sinn, könne ein Gebiet nur sein, wenn es zuvor einem souveränen Staat angehört habe. Das aber sei bei den Palästinensergebieten nicht der Fall. Der Gazastreifen hatte zwar unter ägyptischer Verwaltung gestanden, wurde aber nicht als Teil Ägyptens betrachtet. Und die jordanische Hoheit über die Westbank war von der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt worden.
Der Schluss Rosennes aus dieser Argumentation: Wenn diese Gebiete völkerrechtlich nicht "besetzt" seien, dann sei Israel dort auch nicht an die Vierte Genfer Konvention gebunden. Eine "praktische" Interpretation, die Israel im Umgang mit den besetzten Gebieten vieles erleichterte - vor allem den Bau von immer mehr jüdischen Siedlungen.
Geändert von blaH (25.08.2004 um 09:37 Uhr)
Mit der Behauptung lehnst Du Dich allerdings sehr weit aus dem Fenster.
mfg,
Chester :-:
"Common sense and a sense of humor are the same thing, moving at different speeds. A sense of humor is just common sense, dancing." -- Clive James
"You can have your theories, because you never had the clearance to know the facts."
Hm, das musst Du mir aber jetzt genauer erklären.
Das letzte mal, das ich von sowas gehört habe, war es der Irak unter SH, der UNO-Mitarbeitern die Einreise verweigerte.
Und Präsident Bush hat uns doch ganz klar gesagt, das der Irak ein Schurkenstaat ist.. und der Iran... und Nord-Korea...
Dann erklär mir also bitte, wo ich mich damit aus dem Fenster lehne?
Wurde dem Mitarbeiter die Einreise verweigert?
Da hast Du aber mehr gehört als ich.
Man möchte nicht mit ihm zusammen arbeiten, weil einem die Nase desjenigen nicht gefällt.
Nichts besonderes.
Übrigens warte ich immer noch auf die Anti-Semitismus Keule, die Du groß angekündigt hattest?
mfg,
Chester :-:
"Common sense and a sense of humor are the same thing, moving at different speeds. A sense of humor is just common sense, dancing." -- Clive James
"You can have your theories, because you never had the clearance to know the facts."
Wenn Du mir vorher zeigst, wo ich sie angekündigt habe?
Bin ich jetzt zu faul, um das Nachzuschauen, aber angekündigt wurde es, ich habe das kritisiert und darüber hast Du Dich mit "Und was sollten jetzt diese inhaltsleeren Zeilen ausdrücken?" ereifert. :P
mfg,
Chester :-:
"Common sense and a sense of humor are the same thing, moving at different speeds. A sense of humor is just common sense, dancing." -- Clive James
"You can have your theories, because you never had the clearance to know the facts."
Das nehme ich dann als Beleg, das Du mir einfach mal etwas in den Mund legen wolltest.
Gelesen und gelacht.
mfg,
Chester :-:
"Common sense and a sense of humor are the same thing, moving at different speeds. A sense of humor is just common sense, dancing." -- Clive James
"You can have your theories, because you never had the clearance to know the facts."
Da bist Du nicht der einzige, der hier liest und lachen muss, wenn auch wahrscheinlich aus einem anderen Grund.Gelesen und gelacht.
mfg,
Chester :-:
Ich denke, der Anstand gebietet es, seine Behauptungen zu belegen oder sie zurückzuziehen. Das Du Dich dazu nicht im Stande siehst, ist nicht unbedingt eine Empfehlung.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 0Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.
Forumregeln
Mit Zitat antworten