+ Auf Thema antworten
Seite 2 von 6 ErsteErste 1 2 3 4 5 6 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 11 bis 20 von 54

Thema: VEB Guck & Horch, Version 2.1

  1. #11
    GESPERRT
    Registriert seit
    27.03.2006
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    46.709

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von berty Beitrag anzeigen
    Offenbar waren oder sind wir alle früher (oder später) schon mal fehlerhaft. Trotzdem gibt es einen Innenminister, der sich trotz seiner Fehlerhaftigkeit weiter dazu bekennt, sein Maul aufzureißen und Schrott zu produzieren.
    Nicht jeder ist deiner Meinung, Schäuble produziere Schrott. Immerhin ist er Minister einer Grossen Koalition und hat damit die Zustimmung von SPD und CDU/CSU.
    Übrigens, Gesetze werden nicht von Schäuble, sondern vom Bundestag beschlossen. Du schlägst den Sack und meinst den Esel.

  2. #12
    GESPERRT
    Registriert seit
    10.07.2007
    Ort
    Mittelhessen
    Beiträge
    15.039

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Der Innenminister war immer schon der Lieblingsfeind der politischen Ränder. Das war bei Vorgänger Schilly nicht anders.
    Die Linke sitzt selbst im Kontrollausschuss des Bundestags für die Geheimdienste. Von dieser Seite habe ich noch keine Beschwerden gehört.
    Die gab es schon.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Und wenn sich die Abgeordneten anderer Parteien etwas mehr ihrem Gewissen und weniger der Koalitionstreue verschworen hätten, dann wäre dies sicher besser für Staat und Demokratie.

    Grundsätzlich gilt halt, dass dessen Beratungen geheim sind. So was findet sehr schwer den Weg nach außen.

  3. #13
    GESPERRT
    Registriert seit
    23.09.2007
    Ort
    Kadavernazion
    Beiträge
    737

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Ich denke der schon eingebürgerte Begriff [Links nur für registrierte Nutzer] sollte genügen

  4. #14
    GESPERRT
    Registriert seit
    10.07.2007
    Ort
    Mittelhessen
    Beiträge
    15.039

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Nicht jeder ist deiner Meinung, Schäuble produziere Schrott. Immerhin ist er Minister einer Grossen Koalition und hat damit die Zustimmung von SPD und CDU/CSU.
    Übrigens, Gesetze werden nicht von Schäuble, sondern vom Bundestag beschlossen. Du schlägst den Sack und meinst den Esel.
    Keine Sorge, die Meinung über den Innenminister wird am Ende schon allgemein gültig sein.

    Außerdem weise ich ganz vorsichtig darauf hin, dass er noch immer nicht alle seine Vorhaben umgesetzt hat. Ob dies an den Abgeordneten der Opposition liegt oder an denen der GK überlasse ich deiner Beurteilung.

  5. #15
    GESPERRT
    Registriert seit
    27.03.2006
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    46.709

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von berty Beitrag anzeigen
    Keine Sorge, die Meinung über den Innenminister wird am Ende schon allgemein gültig sein.

    Außerdem weise ich ganz vorsichtig darauf hin, dass er noch immer nicht alle seine Vorhaben umgesetzt hat. Ob dies an den Abgeordneten der Opposition liegt oder an denen der GK überlasse ich deiner Beurteilung.
    Es scheint dir nicht bekannt, dass die Regierung nur ein Gesetz umgesetzt hat, das in der EU gemeinsam beschlossen wurde und das so in allen EU-Ländern gilt. Es ist deshalb demokratisch legimitiert.

  6. #16
    GESPERRT
    Registriert seit
    10.07.2007
    Ort
    Mittelhessen
    Beiträge
    15.039

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Es scheint dir nicht bekannt, dass die Regierung nur ein Gesetz umgesetzt hat, das in der EU gemeinsam beschlossen wurde und das so in allen EU-Ländern gilt. Es ist deshalb demokratisch legimitiert.
    Demokratisch legitimiert? Anspruchsdenken in dieser Richtung ist offenbar nicht deine Stärke. Nun, es hat sicher das EU-Parlament passiert. Nein, nicht? Bist du sicher, dass die Regierung das Gesetz umgesetzt hat? Von welchem Volk wurde denn diese Regierung gewählt? Demokratie um Ecken.

    Minister europäischer Staaten beschließen ein Gesetz, das überall in Europa so oder ähnlich Gültigkeit haben soll. Und nun kommt der Souverän ins Spiel. Über 20 demokratisch legitimierte Parlamente setzen um, was ein Ministerrat beschlossen hat. Effektiv. Und ungeheuer demokratisch, super!

    Dieser Hut hat bestimmt nicht nur 3 Ecken.

  7. #17
    in memoriam Benutzerbild von meckerle
    Registriert seit
    18.03.2006
    Ort
    am Bodensee
    Beiträge
    34.360

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von FranzKonz Beitrag anzeigen
    Schäuble sollte wegen Meineid in den Knast. Immerhin hat er einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt, daß er gerade aushöhlt.
    Dann wäre er aber in guter Gesellschaft. Müssen nicht alle MinisterInnen den Eid ablegen und wer hält sich daran ?

    Manches, was endlich vom Tisch ist, findet sich unter dem Teppich wieder.

  8. #18
    GESPERRT
    Registriert seit
    27.03.2006
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    46.709

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von berty Beitrag anzeigen
    Demokratisch legitimiert? Anspruchsdenken in dieser Richtung ist offenbar nicht deine Stärke. Nun, es hat sicher das EU-Parlament passiert. Nein, nicht? Bist du sicher, dass die Regierung das Gesetz umgesetzt hat? Von welchem Volk wurde denn diese Regierung gewählt? Demokratie um Ecken.

    Minister europäischer Staaten beschließen ein Gesetz, das überall in Europa so oder ähnlich Gültigkeit haben soll. Und nun kommt der Souverän ins Spiel. Über 20 demokratisch legitimierte Parlamente setzen um, was ein Ministerrat beschlossen hat. Effektiv. Und ungeheuer demokratisch, super!

    Dieser Hut hat bestimmt nicht nur 3 Ecken.
    Dieses Gesetz wurde vom einem frei gewählten deutschen Bundestag verabschiedet. Es ist deshalb demokratisch legimitiert. Es steht dir frei, Mehrheiten zu suchen und zu finden, um dieses Gesetz wieder zu ändern. Solange du diese nicht hast, ist deine Stellungnahme eine Minderheitenmeinung und nicht politisch relevant.

  9. #19
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
    Registriert seit
    01.08.2006
    Beiträge
    76.373

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von meckerle Beitrag anzeigen
    Dann wäre er aber in guter Gesellschaft. Müssen nicht alle MinisterInnen den Eid ablegen und wer hält sich daran ?
    Er wäre in schlechter Gesellschaft. :hihi:
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

  10. #20
    Selberdenker Benutzerbild von FranzKonz
    Registriert seit
    01.08.2006
    Beiträge
    76.373

    Standard AW: VEB Guck & Horch, Version 2.1

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Dieses Gesetz wurde vom einem frei gewählten deutschen Bundestag verabschiedet. Es ist deshalb demokratisch legimitiert. Es steht dir frei, Mehrheiten zu suchen und zu finden, um dieses Gesetz wieder zu ändern. Solange du diese nicht hast, ist deine Stellungnahme eine Minderheitenmeinung und nicht politisch relevant.
    Im Gegesatz zu Berty hast Du ganz offensichtlich den Mechanismus der EU nicht durchschaut.
    „Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 15
    Letzter Beitrag: 21.05.2004, 15:29

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben