Beschmutzung der Deutschlandfahne

[pernath]

Schreibe doch eine Brief, an wen auch immer, in dem du dich über die bösen Fahnenverunglimpfer beschwerst. Viel Spass dabei.

[Witzleben]

Es wird zwar noch ein bisschen dauern aber ich teile es euch mit wenn ich Anzeige erstattet habe. Selbst wenn es nichts bringt, merken die Muchels vielleicht das die nicht alles mit uns machen können und darauf kommt es an.

[Witzleben]

Ich hätte nicht gedacht dass es hier soviele Maulhelden gibt. Die hier soviel Intelligenz versprühen das es für das Alltagsleben hinterher nicht mehr reicht.
Hauptsache man kann an der Tastatur große Schnauze haben.

[pernath]

Na dann kühle deine Mütchen mal mit deiner Beschwerde.

[Felixhenn]

na hoffentlich haben die auch verstanden, was du von denen wolltest!

und der "Auszug" ist aus Google! Witzbold..............

Der Wortlaut des Gesetzes sollte ja wohl überall der gleiche sein.

die meinen sicher Belgien!

Bei Belgien ist Gold in der Mitte. Da stimmt die Farbreihenfolge also auch nicht.

Entweder war es Schlamperei oder Absicht. Dass die türkische Flagge höher hängt ist vermutlich gewollt. Sollte ein Schiff mit schmutziger türkischer Flagge in der Türkei einlaufen, gibt es jedenfalls Strafe.

[Felixhenn]

Schreibe doch eine Brief, an wen auch immer, in dem du dich über die bösen Fahnenverunglimpfer beschwerst. Viel Spass dabei.

Das ist ein Straftatbestand, da genügt ein Anruf bei der Polizei oder dem Staatsanwalt.

[Misteredd]

Das ist ein Straftatbestand, da genügt ein Anruf bei der Polizei oder dem Staatsanwalt.

Schreibe der StA einen Brief und lege ein Foto bei. Es ist ein Offizial und kein Antragsdelikt. Du musst nicht vor Gericht auftreten.

[Felixhenn]

Schreibe der StA einen Brief und lege ein Foto bei. Es ist ein Offizial und kein Antragsdelikt. Du musst nicht vor Gericht auftreten.

Genauso würde ich das machen. Aber es reicht auch ein Fax mit der Beschreibung und der Adresse. Da kommt auf jeden Fall eine Antwort. Allerdings weiß ich nicht ob sich da eine Verunglimpfung nachweißen lässt. Sollte der Inhaber einen deutschen Pass haben, wird wohl zwingend davon ausgegangen, dass er die deutsche Flagge kennt.

Aber auf jeden Fall, hat er das auf Anordnung sofort zu ändern. Da wäre wohl die Gemeindeverwaltung gefragt.

[Farblos]

In bin vor ca. 1 Monat an einer türkischen Bäckerei vorbei gekommen. Neben dem Namen der Bäckerei sah man eine türkische Fahne, rechts darunter etwas was wohl die deutsche Fahne darstellen sollte?! Von oben nach unten rot, schwarz und gelb. Ich hielt an und stellte die Angestellte zur Rede, sie wusste von der falschen Farbfolge und wollte ihren Chef darauf hinweisen. Zuhause angekommen schrieb ich zum Bundesinnenministerium mit der Frage wie unsere Farben und Hoheitszeichen geschützt sind.

Hier Auszüge aus dem Brief den ich erhielt:

Artikel 22 Grundgesetz bestimmt das Aussehen. Also Farben, Verhältnis, Anordnung.

Im Artikel 90a StGB steht folgender Wortlaut:

„§90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch verbreiten von Schriften (§11 Abs.3)
1. Die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre Verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. Die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört oder beschädigt. Unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.
(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.“

Sollte ich wieder an der Bäckerei vorbeikommen und unsere Farben noch immer in der falschen Reihenfolge vorfinden, so werde ich mich umgehend zur nächsten Polizeidienststelle begeben und Strafanzeige gegen die Bäckerei erstatten. Das ist so sicher wie die Bundesflagge schwarz, rot, gold ist.

Ist ja ein richtiger Skandal. Für solche Vergehen sollte wieder die Todesstrafe eingeführt werden

[Misteredd]

Genauso würde ich das machen. Aber es reicht auch ein Fax mit der Beschreibung und der Adresse. Da kommt auf jeden Fall eine Antwort. Allerdings weiß ich nicht ob sich da eine Verunglimpfung nachweißen lässt. Sollte der Inhaber einen deutschen Pass haben, wird wohl zwingend davon ausgegangen, dass er die deutsche Flagge kennt.

Aber auf jeden Fall, hat er das auf Anordnung sofort zu ändern. Da wäre wohl die Gemeindeverwaltung gefragt.

Nein, nur eine offizielle Anzeige zwingt zur Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens, das dann nicht so ohne weiteres unter den Teppich gekehrt werden kann.

Schreibe doch einfach alle an (viele Hunde beissen besser, einer passt auch auf).

StA, Ordnungsamt und Bürgermeister.