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Schweiz und Iran verärgern USA mit Vereinbarung über Gaslieferungen

Der Iran und die Schweiz haben am Montag in Teheran ein Abkommen über Gaslieferungen unterzeichnet. Demnach soll der Iran jährlich 5,5 Milliarden Kubikmeter Gas an die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg liefern. Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey erklärte, das Abkommen verletze weder internationales Recht, noch stehe es im Gegensatz zu den UN-Sanktionen. Die USA sehen das anders: Aus der US-Botschaft in Bern hieß es, die Schweiz sende das falsche Signal an den Iran.

Bei einer Pressekonferenz mit ihrem iranischen Amtskollegen Manucher Mouttaki sagte Calmy-Rey, der Iran müsse selbstverständlich weiterhin mit der Internationalen Atomenergiebehörde zusammenarbeiten. Aber um den Konflikt mit der Internationalen Gemeinschaft zu lösen, seien vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber Teheran notwendig. Im Atomstreit hatte der UN-Sicherheitsrat erst Anfang März die bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft. Die neue Resolution sieht vor allem Sanktionen gegen iranische Bürger und Unternehmen vor, die in das Atomprogramm verwickelt sind.

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Das übliche Gejaule bekannter Kriegstreiber wird der Schweiz wohl am Knie vorbeigehen

kd