Lorenz Caffier kennt offenbar seine eigenen Hausmitteilungen nicht
Kleines Schmankerl aus Mecklenburg...
Von: Rundbrief der NPD-Fraktion MV
Gesendet: Donnerstag, 5. Juni 2008 10:18
An:....:cool2:
Betreff: Lorenz Caffier kennt offenbar seine eigenen Hausmitteilungen nicht
Lorenz Caffier kennt offenbar seine eigenen Hausmitteilungen nicht
In der heutigen Fragestunde des Landtages fragte der NPD-Abgeordnete Birger Lüssow nach dem Wert der polizeilichen Kriminalstatistik bezüglich rechter Straftaten. Danach werden alle Hakenkreuzschmierereien grundsätzlich auf das Konto politisch motivierter Straftaten von rechts verbucht.
In einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der NPD (Drucksache 5/1165) hatte diese aber eingeräumt, daß 2005 und 2006 in mindestens sechs Fällen der Politisch motivierten Kriminalität Hakenkreuzschmierereien von Linken verübt worden seien.
Lüssow zeigte sich deshalb erstaunt, daß Lorenz Caffier trotzdem in seiner Antwort darauf bestand, daß Hakenkreuzschmiereien weiterhin generell als rechte Straftat gelten sollen:
Es ist schon bedenklich genug, daß überhaupt von politischen Straftaten gesprochen wird. Das zeigt, daß die Systempolitik politische Meinungen generell unter Strafverdacht stellt. Linke Schmierereien aber der volkstreuen Opposition anzurechnen, das ist schon eine Dreistigkeit.
Entweder kennt Herr Caffier seine eigenen Hausmitteilungen nicht oder er läßt diese Tatsachen bewußt außer acht. Beide Fälle aber sind eine politische Katastrophe.
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NPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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Zitat von Geronimo
