Quelle: Financial Times Deutschland
Die Bundeskanzlerin hat sich besorgt über die stark gestiegenen Energiepreise gezeigt. Forderungen nach Steuersenkungen aus der eigenen Partei wies die CDU-Chefin jedoch zurück - zugunsten eines übergeordneten Ziels.
Als Beispiel nannte Merkel die weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009. Auch sollten der Kinderfreibetrag und das Kindergeld nächstes Jahr erhöht werden. "Darüber hinaus sehe ich allerdings heute keine weiteren Möglichkeiten", sagte die Kanzlerin der "Bild am Sonntag".
Rest nachzulesen hier : [Links nur für registrierte Nutzer], News - 13.07.08 11:31
Da ist sie wieder, unsere Ja- Aber- Kanzlerin.
Hat sie ganz und gar vergessen, daß sie bei den letzten Wahlen nur ca. 6000 Stimmern mehr hatte als die SPD und das Schröder zu ihr sagte, sie könnte keine Kanzlerin der BRD sein.
Irgendwie hat er anscheinend Recht gehabt damit, obwohl er auch nicht besser war.
Jetzt hat sie ja schon 20 Mio Rentner verärgert, mit nur 1,1% Erhöhung, dann wurde der Gesundheitsfond von ihr unterstützt und gebilligt.
Wobei der Gesundheitsfond die größte Bescheiße überhaupt ist.
( Meine Krankenkasse hat mir gerade gestern mitgeteilt, daß mein Beitrag deswegen von 13,1% ab 1.7.2008 auf 14,4% steigt und ab 1.01.2009 dann wahrscheinlich auf über 15% )
Aber, sie sieht keine Steuersenkungsmöglichkeiten bei der Mineralöl- und Ökosteuer und Stromsteuer, lediglich der Arbeitslosenbeitrag wurde gesenkt, was ja wohl bei den eingeführten Maßnahmen ( Hartz IV ect. ) nur rechtens war.
Sie hat wohl vergessen, daß im nächsten Jahr neue Bundestagswahlen anstehen und das die CDU bis jetzt bei +- 36% liegt
Ihr 3- Jahresplan ( bis 2011 ); da sieht sie erst die Möglichkeit zu Steuersenkungen.
Die Planwirtschaft hat schon nicht in der DDR funktioniert, daraus hätte sie eigentlich lernen sollen.
Wie ist Eure Meinung dazu ?