Mittelmeerunion wurde heute offiziell gegründet!

[Candymaker]

Zur neuen Union gehören:

- Alle 27 EU-Staaten
- Albanien
- Algerien
- Bosnien-Herzegowina
- Kroatien
- Ägypten
- Israel
- Jordanien
- Libanon
- Marokko
- Mauretanien
- Monaco
- Montenegro
- Syrien
- Tunesien
- Türkei
- Palästinensische Autonomiegebiete


Mittelmeerunion erblickt Licht der Welt

43 Länder aus Europa, Nahost und Afrika schließen sich zusammen und wollen die Kooperation zwischen der EU, Nordafrika und Nahost neu beleben.

ehr als 40 Staats- und Regierungschefs kamen am Sonntag in Paris zusammen, um die vom französischen Präsidenten und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy angeregte Mittelmeerunion aus der Taufe zu heben. Die Erwartungen an das Prestigeprojekt Sarkozys sind hoch, nicht zuletzt weil sich eine Annäherung zwischen Libanon und Syrien abzeichnet und durch die Teilnahme des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad an dem Gipfel erstmals Syrien und Israel wieder an einem Tisch sitzen.

Die Mittelmeerunion soll die 1995 gestartete Kooperation zwischen der EU und Nordafrika bzw. Nahost neu beleben. Der sogenannte "Barcelona-Prozess" war bisher eher schleppend verlaufen, unter anderem wegen des ungelösten Nahost-Konkflikts.

In Zukunft soll es alle zwei Jahre einen Gipfel der Chefs der 43 Teilnehmer geben, einmal im Jahr sollen sich die Außenminister treffen. Die Co-Präsidentschaft neben dem französischen EU-Vorsitz soll zunächst Ägypten übernehmen.

Lissabon-Reformvertrag

Hintergrund ist die Unklarheit, ob der Lissabon-Reformvertrag nach dem Nein der Iren noch in Kraft treten wird. Für diesen Fall sollte der fixe EU-Ratspräsident gemeinsam mit dem Kommissionspräsidenten die EU bei den Gipfeln der Mittelmeerunion vertreten. Sollte der Lissabon-Vertrag nicht in Kraft treten, wäre die Außenvertretung üblicherweise Sache der Regierungschefs des jeweiligen EU-Vorsitzlandes.

Österreich begrüßt nach den Worten von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) die französischen Initiative, den Barcelona-Prozess auf eine neue Grundlage zu stellen. "Wir befinden uns an einer ganz sensiblen Schnittstelle", sagte er am Sonntag vor Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs. Gleichzeitig warnte Gusenbauer vor einer Kriegsgefahr im Iran. "Die Situation ist gefährlich, man darf das nicht unterschätzen."

Außenministerin Ursula Plassnik (V) betonte, es gehe "um einen Vitaminstoß, um einen Bewusstseinsschub" für die bestehende Kooperation. Sie wies ebenso wie Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner Vorwürfe zurück, wonach Demokratie und Menschenrechte bei der Mittelmeerunion zwischen der EU und den südlichen Anrainerstaaten zu kurz kämen. Demokratie und Menschenrechte seien schon bisher Basis des Barcelona-Prozesses gewesen, sagte die Kommissarin. Die EU werde hier keine Abstriche machen, betonte Plassnik.

* » Infografik: Welche Staaten gehören zur Mittelmeerunion?

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Die Diskussion ist eröffnet.

[klartext]

Die Unzahl der Teilnehmer zeigt deutlich, dass die Sache zum Scheitern verurteilt ist, ein Debattierclub ohne Entscheidungsaussichten.

[romeo1]

So richtig kann ich Sarko und seiner Lieblingsidee von der Mittelmeerunion nicht trauen. In einem anderen Forum habe ich gelesen wie er in Saudiarabien vor dem sog. Aschura-Rat die Toleranz und Friedfertigkeit etc. blabla über alles lobte.

[Candymaker]

Die Unzahl der Teilnehmer zeigt deutlich, dass die Sache zum Scheitern verurteilt ist, ein Debattierclub ohne Entscheidungsaussichten.

Und auch Israel sitzt mit den arabischen Staaten an einem Tisch.

[HartzIVler]

Na endlich ist die EU passe.

[Verrari]

Die Unzahl der Teilnehmer zeigt deutlich, dass die Sache zum Scheitern verurteilt ist, ein Debattierclub ohne Entscheidungsaussichten.

Nicht nur die "Unzahl der Teilnehmer", sondern vielmehr die maghrebinischen Staaten, ihre Erwartungshaltung und ihre Mentalität(!) wird diese vermutlich wohlgemeinte Absicht scheitern lassen.

Übrigens: Wer zahlt eigentlich die Beiträge zu diesem "Debattierclub"? ?(

[Krabat]

Eurabia ist nun Wirklichkeit. In Zukunft muß es darum gehen die Einwanderungsströme gerecht auf Europa zu verteilen. Erst wenn Polen, Tschechien oder Weißrußland den Moslemanteil erfüllen, der in Westeuropa vorherrscht, sollten weitere Einwanderer nach Deutschland gelassen werden.

[Candymaker]

Na endlich ist die EU passe.

Dafür jetzt eine Union mit den Muselländern.
Warte erst mal bis die Grenzen fallen!

[Vril]

Übrigens: Wer zahlt eigentlich die Beiträge zu diesem "Debattierclub"? ?(

Dreimal darfst du raten , vermutlich der der auch der größte EU Beitragszahler ist.




Deutschland wird größter Beitragszahler der EU:

Wie zudem aus Kreisen der EU-Kommission verlautete, trägt Deutschland neben Großbritannien und Frankreich den größten Teil der Aufstockung des Haushalts 2007 bis 2013, die die Staaten in der Nacht zum Samstag beschlossen hatten. Das EU-Budget wurde dabei um 13 Milliarden auf 862 Milliarden Euro erhöht, verglichen mit dem letzten Kompromißvorschlag der britischen EU-Ratspräsidentschaft.

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[HartzIVler]

Dafür jetzt eine Union mit den Muselländern.
Warte erst mal bis die Grenzen fallen!

Die Grenzen der BRD werden sich porportional zu der Erweiterung erhöhen.