Das ist sein Recht. Er braucht dazu nicht mal ein Patent. Wenn er nachweist, dass er seine Idee schon früher in der Fachpresse veröffentlicht hat, wird wegen fehlender Neuheit ein Patent abgelehnt oder ein bestehendes wegen fehlender Neuheit ungültig. Er kann sich natürlich friedlich einigen. So ging es Rudolf Diesel.
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
Ein früherer Kollege von mir hatte, bevor er in die Industrie wechselte, im österreichischen Patentamt gearbeitet und erzählte, die Richter in Patentprozessen seien Juristen wie andere Richter auch und ohne spezielle Bildung in technischen Dingen. Dafür könnten sie natürlich Experten heranziehen. Aber ich frage mich, nach welchen Kriterien sie sie auswählen.
Was erwartest du also?
When I'm good I'm very, very good,
but when I'm bad I'm even better!
When I'm good I'm very, very good,
but when I'm bad I'm even better!
Nicht viel.
Nach meinem Empfinden liegt eins der Hauptprobleme schon früher in dem ganzen Prozess, wobei ich das österreichische Patentamt nicht kenne, sondern mich eher auf das EPA beziehe: Die Inflation der Anmeldungen. Vieles, was überhaupt nicht patentwürdig ist (s. mein weiter oben gepostetes Patent) oder in etwas anderer Formulierung schon existiert, oder strategisch beantragt wird, geht erst mal einfach durch, und viele Patentämter kommen schlicht nicht hinterher. Was dann u.U. für eben noch mehr Ärger in der Folge sorgt.
Um Gottes willen, das wollte ich auch nicht sagen.
Ein Land nach dem Krieg auszurauben ist in der neueren Geschichte einzigartig, und das 2x im 20. Jahrhundert von angeblich zivilisierten Nationen. Kein Wunder das da so etwas wie Nazi Verbrechen da einspringen müssen. Wo bei geistiges Eigentum stehlen für Industrie Nationen außerdem noch blamabel ist. Der Marschall Plan wurde mit dem Gold der deutschen Reichsbank finanziert.
Polen Griechenland vor 1945 Entwicklungsländer melden Schäden an
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
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