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Thema: Türkisches Verfassungsgericht entscheidet heute über ein Verbot der AKP

  1. #1
    Bazinga! Benutzerbild von Sheldon
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    Standard Türkisches Verfassungsgericht entscheidet heute über ein Verbot der AKP

    ... ausserdem droht Erdokan und 70 weitere AKP-Mitglieder ein 5-jähriges politisches Berufsverbot

    Die Staatsanwaltschaft begründete ihren Antrag unter anderem mit einem vom höchsten Gericht inzwischen kassierten Gesetz zur Aufhebung des Kopftuchverbots an türkischen Hochschulen, mit dem die AKP gegen die weltlichen Verfassungsprinzipien verstossen habe. Überschattet wurden die Beratungen in Ankara von zwei Bombenexplosionen in Istanbul, bei denen am Sonntagabend 17 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt wurden.

    In der Regierungszeit der AKP hat die Türkei seit Ende 2002 Wirtschaftswachstum und politische Stabilität verzeichnet. Ein Verbot könnte eine Neuwahl und wirtschaftliche Turbulenzen zur Folge haben. Auch Auswirkungen auf die Beitrittsverhandlungen mit der EU - Erdogan ist ein Befürworter der EU-Mitgliedschaft - sind zu erwarten.

    Die AKP hat einen starken Rückhalt in der Wählerschaft, wie sich im fast ein Jahr dauernden Streit über den neuen Staatspräsidenten zeigte. Die säkulare Opposition wollte den AKP-Politiker Gül im höchsten Staatsamt verhindern. Erdogan löste die Staatskrise mit einer vorgezogenen Neuwahl vor einem Jahr, aus der seine Partei gestärkt hervorging.
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    User, die durch ihr schändliches Verhalten das Recht verloren haben, von mir beachtet zu werden: Praetorianer, Makkabäus, Nettaktivist, Gurkenglas,Xarrion,Trantor,Rolf1973

    Den Wahn erkennt natürlich niemals, wer ihn selbst noch teilt. - Sigmund Freud

  2. #2
    GESPERRT
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    Standard AW: Türkisches Verfassungsgericht entscheidet heute über ein Verbot der AKP

    Erdokhan kennt das schon, er sass deswegen bereits im Knast.
    Bisher wurden in der Türkei 24 Parteien verboten, dabei alle drei Vorgängerparteien der AKP.
    Geht das Verbot durch. wird das Militär umgehend die Macht im Land übernehmen.

  3. #3
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Türkisches Verfassungsgericht entscheidet heute über ein Verbot der AKP

    Zitat Zitat von klartext Beitrag anzeigen
    Erdokhan kennt das schon, er sass deswegen bereits im Knast.
    Bisher wurden in der Türkei 24 Parteien verboten, dabei alle drei Vorgängerparteien der AKP.
    Geht das Verbot durch. wird das Militär umgehend die Macht im Land übernehmen.
    .... es wäre zu hoffen,
    dass dem Islam endlich die Grenzen aufgezeigt werden - nicht nur in der Türkei !
    >>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<

  4. #4
    Bazinga! Benutzerbild von Sheldon
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    Standard AW: Türkisches Verfassungsgericht entscheidet heute über ein Verbot der AKP

    Natürlich wird die PKK beschuldigt, die Bomben gelegt zu haben, denn der Islam ist ja friedlich...:osama:
    User, die durch ihr schändliches Verhalten das Recht verloren haben, von mir beachtet zu werden: Praetorianer, Makkabäus, Nettaktivist, Gurkenglas,Xarrion,Trantor,Rolf1973

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