Sollten Abgeordnete per Misstrauensvotum abgewählt werden können?
Bei Kanzlern ist es möglich. Per Misstrauensvotum im Bundestag wackelte so mancher Kanzlerstuhl.
Abgeordnete werden alle vier Jahre in den B.tag gewählt und dann? Gähnende Leere im Plenarsaal, fehlender Kontakt zu den Wählern, ausser kurz vor Wahlen, und auch sonst kaum Kontakt zu den Menschen die diese/n Abgeordnete/n einmal gewählt haben.
Wäre es da nicht völlig korrekt, dass es auch hier die Möglichkeit eines "konstruktiven Misstrauensvotums" gäbe?
Wie überwacht der Bürger die Arbeit der Abgeordneten, wie kann er deren Arbeit überhaupt fair bewerten und besteht nicht die Gefahr, daß so ungeliebte Abgeordnete gezielt 'abgeschossen' werden?
Der Grundgedanke (Sanktionen bei nicht völliger Erfüllung der vom Bürger auferlegten Pflichten) ist zwar löblich, aber imho unmöglich durchzuführen.
Man muß wohl oder übel in den sauren Apfel beißen müssen und sich 4 Jahre gedulden, bis man per Wahl sein Urteil über die Arbeit eines Abgeordneten fällen kann (die Landeslisten machen einem u.U. dann eben auch nochmal einen Strich durch die Rechnung).
"Quis custodiet ipsos custodes?"
"If our house be on fire, without inquiring whether it was fired from within or without, we must try to extinguish it." Thomas Jefferson
"Terrorismus ist der Krieg der Armen, Krieg ist der Terrorismus der Reichen." Sir Peter Ustinov
Ich sag klipp und klar: JA
Die herrschende Politik ist nicht Sachzwang-geleitet, sondern Interessen-diktiert. Sie hat Profiteure. Deren Einfluss allerdings begründet sich nicht in Wählerstimmen, sondern in wirtschaftlicher Macht.
Damit fängt es meist schon an....Zitat von Lucky Strike
Im BT saß von hier immer Madame Baumeister, bis der Spendenskandal ihr das politische Genick gebrochen hat (gewählt habe ich sie zwar nicht, aber hier ist der CDU Vertreter fast schon automatisch gewählt, auch ohne Listenplatz).
"Quis custodiet ipsos custodes?"
"If our house be on fire, without inquiring whether it was fired from within or without, we must try to extinguish it." Thomas Jefferson
"Terrorismus ist der Krieg der Armen, Krieg ist der Terrorismus der Reichen." Sir Peter Ustinov
Das ist erstmal nicht die Frage, die aber ohne Frage eine Antwort verdient. Über Vorschläge kann hier auch diskutiert werden.
Natürlich beeinhaltet eine Wahl immer die Möglichkeit, dass unliebsame "abgeschossen" werden. Dem kann der betreffende nur gute Arbeit entgegenwirken. Gute Arbeit denke wird auch daran gemessen werden, was der/die Betroffene vor der Wahl versprochen hat und, wenn es notwendig ist, sein/ihr Verhalten bei Abweichungen zu erklären.
Es heißt ja auch "konstruktives" Misstrauensvotum, das heißt es muss schon konstruktiv und nicht einfach nach dem Motto "der ist doof, der muss weg", ausgeführt werden, warum ein Ersatz her muss. Dann muss der/die sich rechtfertigen und nach dem Entscheid einer Kommission, deren Zusammensetzung noch offen ist (das heißt, ich weiß es noch nicht) muss ein Ersatz aus der gleichen Partei, aus dem der/die Betreffnde kommt, in den XYZ-Tag. Denn nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kommunaler UND Landesebene lässt sich so eine verläßliche Politik erwirken. Verläßlich für den Wähler und für alle.
Das wäre dann ein "Nebenprodukt"! Ich denke, auf diese Weise wüssten mehr Menschen bescheid über den/die den/die sie einmal gewählt haben.
Denn es ist ja oft so, dass bei der Wahl kaum gelesen wird, geschweige denn vor der Wahl sich informiert wird, wen ich denn da wähle? Eine Mitschuld trifft hier den/die WählerInnen. Ein weiteres Nebenprodukt wäre, dass sich mehr Menschen für Politik interessieren würden.
Abwahlkandidaten
Ich habe Christian Ströbele auf einigen Veranstaltungen gesehen und fand ihn gut, ehe er zum Arschloch mutierte. Sorry, aber ein anderes Wort gibt es dafür nicht und die genaue Definition lautet auch nur "polit-funktionales Arschloch".
Da hätten wir schon Abwahlkandidaten Nr. 1.
Ansonsten kannte ich vor Urzeiten vom Sehen noch den CDU-Abgeordneten meiner Heimatregion (Besuch bei einer Klassenfahrt), ebenso die damalige SPD-Abgeordnete. Doch heute???????????? Meine vorgebliche Volksvertreterin trägt einen gräßlichen Doppelnamen und soll auch so sein. Da sie in der SPD ist, wäre sie "Dank Hartz IV", Gesundheitsreform, Rentenkürzung und co. Abwahlkandidatin Nr. 2.
Warum lässt Du Dich nicht mal in den BT wählen?
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
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