Functional Overlapping Competing Jurisdiction

[-jmw-]

Was sind FOCJ?

"Functional Overlapping Competing Jurisdiction" ist ein von den Schweizerdeutschen Bruno Frey und Reiner Eichenberger entwickeltes Föderalismusmodell.

Worin unterscheidet es sich von bekannten Modellen?
Nun, das steckt bereits im Namen.

Eine solche Körperschaft ist

1. funktional, d.h., sie dienen einem oder wenigen bestimmten Zweck(en);

2. überlappend, d.h., dass in einem gegebenen Gebiet mehrere FOCJ aktiv sein können. Beispielsweise mag eine Gemeinde Mitglied einer Polizei-FOCJ sein, aber einer anderen FOCJ zum Unterhalt der Schulen und noch einer anderen FOCJ für die Entsorgung von Müll;

3. wettbewerblich, d.h., innerhalb einer Region oder Gemeinde können auch mehrere FOCJ mit gleichen Funktionen arbeiten, z.B. zwei Schul-FOCJ innerhalb einer Gemeinde.

Warum das ganze?

Die politische Klasse ist vielerlei Kritik ausgesetzt.
Bemängelt wird häufig, es würde am Volke "vorbeiregiert".
Wird ein Regierungs- oder Verwaltungshandeln von der Bevölkerung oder Teilen der Bevölkerung abgelehnt, bleibt den Benachteiligten nur die Möglichkeit, bei den nächsten Wahlen an anderer Stelle ein Kreuz zu setzten.
Hingegen die Regierung jetzt zu ersetzten, dieses Verwaltungshandeln jetzt abzustellen, diese Möglichkeit besteht nicht.

Der wesentliche Punkt ides FOCJ-Konzepts ist, dass die Möglichkeit nichtphysischen Auswanderns gegeben wird.
Dadurch werden die Körperschaften gezwungen, ihre öffentlichen Leistungen nach den sozialen, ökonomischen, demographischen, fiskalischen usw. Präferenzen der beteiligten Bürger bzw. Gemeinden auszurichten.



Jemand 'ne Meinung dazu?

[-SG-]

Kann ich mir nicht vorstellen, was das bringen soll. Soll denn auch der Fiskus verwettbewerblicht werden? Kann ein Bankräuber dann von Dortmund mit der S-Bahn nach Duisburg fahren und dort nicht mehr verfolgt werden weil die Polizei-FOCJ dort eine andere ist?

Zudem überschätzen solche Konzepte meiner Ansicht nach immer die Selektionsfähigkeit der einzelnen Leute und Gemeinden. Menschen sind träge. Und sie haben was besseres zu tun als die ganze Zeit zig verschiedene FOCJs zu evaluieren. Also werden sie die billigsten nehmen, bzw. die bequemsten. Egal, ob der Müll dann seltener abgeholt wird.

[-jmw-]

Stichworte:

Steuerhoheit;
Vergträge zwischen einzelnen FOCUS;
staatliche Regelungskompetenz bleibt, v.a. auch Kompetenzkompetenz;
Wechsel nur für Willige auch gut.

Zusätzlich: Deckungsungleichheit von Aufgabenerfüllungsbereichen war die meiste Zeit über normal, bei uns hier in MItteleuropa bis noch vor wenigen hundert Jahren.

[Skorpion968]

Was sind FOCJ?

"Functional Overlapping Competing Jurisdiction" ist ein von den Schweizerdeutschen Bruno Frey und Reiner Eichenberger entwickeltes Föderalismusmodell.

Worin unterscheidet es sich von bekannten Modellen?
Nun, das steckt bereits im Namen.

Eine solche Körperschaft ist

1. funktional, d.h., sie dienen einem oder wenigen bestimmten Zweck(en);

2. überlappend, d.h., dass in einem gegebenen Gebiet mehrere FOCJ aktiv sein können. Beispielsweise mag eine Gemeinde Mitglied einer Polizei-FOCJ sein, aber einer anderen FOCJ zum Unterhalt der Schulen und noch einer anderen FOCJ für die Entsorgung von Müll;

3. wettbewerblich, d.h., innerhalb einer Region oder Gemeinde können auch mehrere FOCJ mit gleichen Funktionen arbeiten, z.B. zwei Schul-FOCJ innerhalb einer Gemeinde.

Warum das ganze?

Die politische Klasse ist vielerlei Kritik ausgesetzt.
Bemängelt wird häufig, es würde am Volke "vorbeiregiert".
Wird ein Regierungs- oder Verwaltungshandeln von der Bevölkerung oder Teilen der Bevölkerung abgelehnt, bleibt den Benachteiligten nur die Möglichkeit, bei den nächsten Wahlen an anderer Stelle ein Kreuz zu setzten.
Hingegen die Regierung jetzt zu ersetzten, dieses Verwaltungshandeln jetzt abzustellen, diese Möglichkeit besteht nicht.

Der wesentliche Punkt ides FOCJ-Konzepts ist, dass die Möglichkeit nichtphysischen Auswanderns gegeben wird.
Dadurch werden die Körperschaften gezwungen, ihre öffentlichen Leistungen nach den sozialen, ökonomischen, demographischen, fiskalischen usw. Präferenzen der beteiligten Bürger bzw. Gemeinden auszurichten.



Jemand 'ne Meinung dazu?

Ich hab generell keine Meinung zu Konzepten, die nur aus Anglizismen und Abkürzungen bestehen.

[miname]

Was sind FOCJ?

"Functional Overlapping Competing Jurisdiction" ist ein von den Schweizerdeutschen Bruno Frey und Reiner Eichenberger entwickeltes Föderalismusmodell.

Worin unterscheidet es sich von bekannten Modellen?
Nun, das steckt bereits im Namen.

Eine solche Körperschaft ist

1. funktional, d.h., sie dienen einem oder wenigen bestimmten Zweck(en);

2. überlappend, d.h., dass in einem gegebenen Gebiet mehrere FOCJ aktiv sein können. Beispielsweise mag eine Gemeinde Mitglied einer Polizei-FOCJ sein, aber einer anderen FOCJ zum Unterhalt der Schulen und noch einer anderen FOCJ für die Entsorgung von Müll;

3. wettbewerblich, d.h., innerhalb einer Region oder Gemeinde können auch mehrere FOCJ mit gleichen Funktionen arbeiten, z.B. zwei Schul-FOCJ innerhalb einer Gemeinde.

Warum das ganze?

Die politische Klasse ist vielerlei Kritik ausgesetzt.
Bemängelt wird häufig, es würde am Volke "vorbeiregiert".
Wird ein Regierungs- oder Verwaltungshandeln von der Bevölkerung oder Teilen der Bevölkerung abgelehnt, bleibt den Benachteiligten nur die Möglichkeit, bei den nächsten Wahlen an anderer Stelle ein Kreuz zu setzten.
Hingegen die Regierung jetzt zu ersetzten, dieses Verwaltungshandeln jetzt abzustellen, diese Möglichkeit besteht nicht.

Der wesentliche Punkt ides FOCJ-Konzepts ist, dass die Möglichkeit nichtphysischen Auswanderns gegeben wird.
Dadurch werden die Körperschaften gezwungen, ihre öffentlichen Leistungen nach den sozialen, ökonomischen, demographischen, fiskalischen usw. Präferenzen der beteiligten Bürger bzw. Gemeinden auszurichten.



Jemand 'ne Meinung dazu?

theoretisch gute idee

[Rheinlaender]

Kann ich mir nicht vorstellen, was das bringen soll.

Nanu? einer unserer Vorzeigekonservativen hat damit ein Problem?

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Das ist eigentlich ein traditionelles Konzept. Vor der Entstehung von Nationstaaten war das Recht nicht nur an den Boden gebunden, sondern auch an die Person. Ein Unterthan des Kurfuersten von Trier konnte nur vor Kurtrierischen Gericht oder in Ausnahmefaelle vor einem Gericht des Reiches belangt werden. Hatte er also etwas ausgefressen in hamburg, so er einem kurtrierischen Gericht zu uberstellen.

Mitglieder der von religoesen Orden und andere Kleriker unterstanden auch einem personengebundenen Rechtssystem.

Dieses System der Mischung aus territorialer Herrschaft und Herrschaft ueber Personen war in Duetschland bis 1803/06 Recht. Andere Laender schafften dieser frueher ab mit der Entstehung von Nationalstaaten; aber vor ca. 1500 war dies in ganz Europa normal.

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Fas heutige Konzept des gebietsbundenen Staates, der innerhalb seines Gebietes zumindest theoretisch absolute Gewalt ausuebt, die aber einem Millimeter hinter Landesgrenze der genauso absoluten Gewalt eines anderen Staates weicht ist im Verhaeltnis zu dem mittelalterlichen System der gemischten Staatsgewalt sehr starr und mangelt einfach flexibilitaet.

Man koennte sich zumindest innerhalb der EU ein System vorstellen indem soziale Sicherheitssysteme und auch bis einem bestimmten Masse Polizei und Dienstleistungen nicht mehr gebietsabhaenig ohne Auswahl als zwang ohne Alternative allen Bewohner uebergespuelpt werden, sondern man hier Auswahl treffen kann.

[Ausonius]

Zusätzlich: Deckungsungleichheit von Aufgabenerfüllungsbereichen war die meiste Zeit über normal, bei uns hier in MItteleuropa bis noch vor wenigen hundert Jahren.

Ist es aber wirklich so erstrebenswert, die kommunale und berufsständische Verwaltung der Städte aus der Spätzeit des Alten Reiches bzw. Biedermeierzeit wieder haben zu wollen?

[Ausonius]

Fas heutige Konzept des gebietsbundenen Staates, der innerhalb seines Gebietes zumindest theoretisch absolute Gewalt ausuebt, die aber einem Millimeter hinter Landesgrenze der genauso absoluten Gewalt eines anderen Staates weicht ist im Verhaeltnis zu dem mittelalterlichen System der gemischten Staatsgewalt sehr starr und mangelt einfach flexibilitaet.

Nun ja, wenn man so will, war im Mittelalter das meiste privatrechtlich organisiert und eine Art öffentliches Recht durchzusetzen ging für das Reich nie ohne größere Schwierigkeiten vonstatten (z.B. Landfrieden). Regierung und Verwaltung auf den unteren Ebenen war fast ausschließlich ein Hantieren mit Besitzrechten; im frühen Mittelalter war sogar Mord juristisch gesehen eine Geldfrage. Ich denke, da sind wir heute schon etwas weiter.

[Rheinlaender]

Ist es aber wirklich so erstrebenswert, die kommunale und berufsständische Verwaltung der Städte aus der Spätzeit des Alten Reiches bzw. Biedermeierzeit wieder haben zu wollen?

Wieso aus der Spaetzeit des Heiligen Roemischen Reiches? Diese Strukturen bestanden zumindest seit dem 14. Jahrhundert. Zu Lekutuere empfohlen: Jacob Moser, Von der Reichs-Stättischen Regimentsverfassung, Frankfurt [am Main] & Leibzig, 1772.

Das wirklich spannend zu lesende Buch ist vollstaendig gescant :

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[-jmw-]

Mal 'ne ganz platte Übersetzung auf heutige Verhältnisse:

Wenn einigen Bürgertum des Kreises Herzogtum Lauenburg das schleswig-holsteinische Bildungssystem nicht gefällt, wechseln sie halt ins z.B. bayerische, ohne umzuziehen.
Oder sie gründen ein neues Bundesland Lauenburg - entgegen Art. 29 aber nur für sich.