Da du keine Argumente, die das Thema betreffen, hast, weichst du wohl absichtlich vom Thema ab!Zitat von Modena 360
Da du keine Argumente, die das Thema betreffen, hast, weichst du wohl absichtlich vom Thema ab!
"Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit."
George Orwell, 1984
Modena, hast du deine amerikanische Spaßbackentruppe die im Moment grösstenteils im Weissen Haus rum gammelt, nicht erkannt?Zitat von Modena 360
Die Clowns aus deiner Signatur?
Die herrschende Politik ist nicht Sachzwang-geleitet, sondern Interessen-diktiert. Sie hat Profiteure. Deren Einfluss allerdings begründet sich nicht in Wählerstimmen, sondern in wirtschaftlicher Macht.
sollte aufgehoben werden.
überhaupt sollte alles erlaubt sein, auch rechtsextreme parteien.
wake me up. wake me up inside. i can’t wake up. wake me up inside. save me. call my name and save me from the dark. wake me up. bid my blood to run. i can’t wake up. before i come undone. save me. save me from the nothing i’ve become.
ich bin dafür, noch ein links-verein mehr, schwächt die kommunistische "bedrohung"
Wenn die alte KPD erlaubt wird, dann kommen die DKP zur alten KPD und Teile der PDS wandern dort auch rüber!ich bin dafür, noch ein links-verein mehr, schwächt die kommunistische "bedrohung"
"Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten –, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit."
George Orwell, 1984
Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche!
Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die etablierten Parteien dieses Verbot aufheben würden.
Da muss schon öffentlicher Druck kommen.
Die herrschende Politik ist nicht Sachzwang-geleitet, sondern Interessen-diktiert. Sie hat Profiteure. Deren Einfluss allerdings begründet sich nicht in Wählerstimmen, sondern in wirtschaftlicher Macht.
die "etablierten" parteien können das verbot gar nicht aufheben!
es könnte höchstens das bundesverfassungsgericht, aber ob dieses gegen seine eigenen entscheidungen entscheidet???
Widerspruch im "Widerspruch"
Ja, ob sie es nicht aufheben können, möchte ich bezweifeln:
Das Bundesverfassungsgericht war/ist genau so wenig neutral wie der Verfassungsschutz.
Witzigerweise konnte der CDU-Konrad trotz kleinen Schwierigkeiten binnen 5 Jahren (1951-1956) schnellen Prozess mit der KPD machen.
Die nachfolgenden Verfolgungen, Verhaftungen und gar Folterungen in Gefängnissen sind nicht vom Himmel urplötzlich gefallen. :rolleyes:
Wir kommen doch schlussendlich immer auf die Kernbehauptung, die KPD wäre antidemokratisch, zurück.
Aber wenn das Gericht nicht einmal seine Entscheidungen aufheben kann, dann ist diese Institution entweder enorm steif oder es hat nicht den Willen dazu (mit politisch-ideologischen Hintergedanken), dieses ungrechte Verbot aufzuheben.
Die herrschende Politik ist nicht Sachzwang-geleitet, sondern Interessen-diktiert. Sie hat Profiteure. Deren Einfluss allerdings begründet sich nicht in Wählerstimmen, sondern in wirtschaftlicher Macht.
nun gerichte heben ihre entscheidungen meistens nicht wieder auf, außer die rechtslage ändert sich gravierend.
jedoch glaube ich hat das bundesverfassungsgericht besseres zu tun als darüber zu beraten, die kpd wieder zu legalisieren, es besteht ja gar kein bedarf dazu.
es gibt doch die dkp, oder etwa nicht. meinst du wenn die kpd wieder legal ist stehen alle ihre früheren mitglieder wieder auf.
es wurde auch niemand verfolgt, der sich als kommunist sah, nur diejenigen die sich gegen eine gültiges gerichtsurteil stellten.
das das bundesverfassungsgericht nicht unabhänig ist, halte ich für gewagt. so wäre die npd schon längst verboten, wenn das BverfG nur der verlängerte arm der etablierten parteien ist.
Systembedingt
Die allermeisten KPD-Mitglieder sammelten sich 1968 bei der Gründung der DKP. Und die ist wie ihre Vorgängerin ideologisch demokratisch gerichtet. Der kleine Rest waren Sektierer, die einen wurden Trotzki-Anhänger, andere Stalin-Anhänger. Mit solchen Betonköpfen wollen wir Kommis nix am Hut haben. Schon allein Parolen wie "Lang lebe der Vater der Völker, Genosse Stalin!" sind doch der Beweis, wie sektiererisch die sind.
Aber wenn du glaubst es wurden keine Kommunisten verfolgt, dann les bitte [Links nur für registrierte Nutzer]
Aber warum wurde die NPD trotz des Verbotsantrag nicht verboten?
Kuck mal Leylas Themen durch. Ein paar Indizien findest du vielleicht.
Die herrschende Politik ist nicht Sachzwang-geleitet, sondern Interessen-diktiert. Sie hat Profiteure. Deren Einfluss allerdings begründet sich nicht in Wählerstimmen, sondern in wirtschaftlicher Macht.
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