Unzufriedene Abgeordneten des linken SPD-Flügels sollen zur Linken übertreten

[timoeyr]

İch denke ,Die dem linken Flügel zugerechnete SPD Bundestagsabgeordneten Ottmar Schreiner,Herta Däubler-Gmelin, Marco Bülow,Klaus Barthel und SPD-Politiker Rudolf Dreßler und SPD-Vorstandsmitglied Hilde Mattheis,SPD Juso-Chefin Franziska Drohsel,die unzufrieden mit der Agenda 2010 und dem unsozialen Politikkurs der SPD sind,sollen zur Linken übertreten.

Diese unzufriedene Bundestagsabgeordneten und unzufriedene Mitglieder des linken SPD-Flügels können am besten ihre sozialdemokratische Ziele bei der Linken umsetzen,wenn sie gemeinsame Schnittmengen mit der Linken bei Themen Einführung des enheitlichen gesetzlichen Mindestlohns,Rücknahme der Rente mit 67,höhere Hartz-Regelsätze Einführung der Vermögensteuer,Abschaffung der Studiengebühren sehen.

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02.09.08

Sozialpolitik

SPD-Linke fordern Kehrtwende

Rücknahme der Rente mit 67, Wiedereinführung der Vermögensteuer, mehr Geld für Hartz IV: Die SPD-Linken fordern einen radikalen Kurswechsel und ein Ende der Agenda 2010.

Versäumnisse der vergangenen Jahre hätten dazu geführt, „dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, die Angst der Mittelschicht vor Armut wächst und die Aufstiegsmöglichkeiten geringer werden, weil die Eliten sich zunehmend abschotten“. Politische Entscheidungen, die diese Entwicklung bewirkt beziehungweise verstärkt haben, „müssen korrigiert werden“, schreiben die Verfasser des am Dienstag bekanntgewordenen Aufrufs mit Blick auf die Agenda 2010 der Regierung von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) weiter.

Die 60 Unterzeichner, darunter 19 Bundestagsabgeordnete, werfen Bund und Ländern vor, „in den letzten Jahren immer weniger ihrer Aufgabe gerecht zu werden, durch eine entsprechende Finanz-, Steuer- und Vermögensbildungs- und Sozialpolitik die Einkommen je nach sozialer Belastbarkeit und zum Wohle der Allgemeinheit umzuverteilen“. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik habe die Einkommensverteilung so weit auseinandergeklafft wie heute, heißt es unter Berufung auf den 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Zu den Verfassern des Aufrufs zählen die Bundestagsabgeordneten Ottmar Schreiner, Klaus Barthel und Herta Däubler-Gmelin sowie von Gewerkschaftsseite der IG BAU-Vorsitzende Klaus Wiesehügel, DGB-Vorstand Claus Matecki und Ver.di-Vorstand Margret Möning-Raane.

Bündel an Forderungen

Zwar gehe die Arbeitslosenquote zurück, gleichzeitig nähmen durch die massive Ausweitung des Niedriglohnsektors die Armutslöhne zu. Um diese Entwicklungen aufzuhalten forderten die SPD-Linken unter anderem die Rücknahme der Rente mit 67, die Wiedereinführung der Vermögensteuer, einen gesetzlichen Mindestlohn, höhere Hartz-IV-Regelsätze und eine gebührenfreie Ganztagsbetreuung.

Das Papier mit dem Titel „Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken“ stellte SPD-Vorstandsmitglied Hilde Mattheis am Montag im Vorstand vor. Laut „Frankfurter Rundschau“ vom Dienstag bezeichnete SPD-Chef Kurt Beck die Forderungen in der Sitzung als „wichtigen Beitrag“ zu einem sozialdemokratischen Wahl- und Regierungsprogramm.

[henriof9]

İch denke ,Die dem linken Flügel zugerechnete SPD Bundestagsabgeordneten Ottmar Schreiner,Herta Däubler-Gmelin, Marco Bülow,Klaus Barthel und SPD-Politiker Rudolf Dreßler und SPD-Vorstandsmitglied Hilde Mattheis,SPD Juso-Chefin Franziska Drohsel,die unzufrieden mit der Agenda 2010 und dem unsozialen Politikkurs der SPD sind,sollen zur Linken übertreten.

Diese unzufriedene Bundestagsabgeordneten und unzufriedene Mitglieder des linken SPD-Flügels können am besten ihre sozialdemokratische Ziele bei der Linken umsetzen,wenn sie gemeinsame Schnittmengen mit der Linken bei Themen Einführung des enheitlichen gesetzlichen Mindestlohns,Rücknahme der Rente mit 67,höhere Hartz-Regelsätze Einführung der Vermögensteuer,Abschaffung der Studiengebühren sehen.

Unabhängig mal davon daß bei Den LINKEN dann das Hauen und Stechen losgeht, weil jeder schließlich einen angemessenen Posten und was zu sagen haben will, würde dann die SPD noch schneller ins politische Nirwana verschwinden.

Außerdem, hätten die alle vorher mal ihr Gehirn eingeschaltet, brauchten sie jetzt nicht einen Gang zurück schalten.
Selbst Schuld, und wenn ich mal Zeit habe, suche ich auch Taschentücher heraus.

[romeo1]

Jetzt fehlen nur noch Forderungen nach umfangreichen Verstaatlichungen. :rolleyes:

Einzig die kostenlose Kinderbertreuung finde ich vernünftig.

[Jodlerkönig]

Jetzt fehlen nur noch Forderungen nach umfangreichen Verstaatlichungen. :rolleyes: .

kommt sicher noch....

Einzig die kostenlose Kinderbertreuung finde ich vernünftig.

und ich wüste schon, wie es finanziert werden könnte.....kein kindergeld mehr auszahlen! sondern kindergeld dafür verwenden, ganztagesschulen zu bezahlen......hat noch einen wirksamen vorteil....wir sind in deutschland dann kein muselmanisches zuchtgebiet mehr...denn, kein geld fürs kalben = kein anreiz daß alle hier in deutschland einreisen.

[Kreuzbube]

Ist die SPD nun eigentlich noch eine Partei oder eine GUF (Gemeinschaft unabhängiger Flügel)?

[Bruddler]

Ist die SPD nun eigentlich noch eine Partei oder eine GUF (Gemeinschaft unabhängiger Flügel)?

Ich weiß auch nicht genau, wie man einen Verein nennen soll der unter Auflösungserscheinungen leidet !? :shrug:

[Kreuzbube]

Ich weiß auch nicht genau, wie man einen Verein nennen soll der unter Auflösungserscheinungen leidet !? :shrug:

Richtig interessant wird es erst, wenn wegen denen die 5%-Hürde außer Kraft gesetzt werden muß!:]

[n0b0dy]

wäre aufjedenfall sinnvoll. sp rechte zur cdu, spd linke zur linken.
die spd ist überflüssig.
aber allgemein find ich die gesellschaft traurig. eine mehrheit wählt das was einer minderheit nützt weil sie durch medien & zwangsarbeit nicht die möglichkeit haben zu einer objektiven Meinungsbildung... naja was will man machen... besonders in so nem braunen forum... mein glaube an die menscheit wird immer weniger....

was ist denn bitte rechts? nur gegen ausländer zu sein?
ist die cdu rechts? oder doch eher npd & co die wahren rechten? wirtschaftspolitisch haben die jedenfalls ziemlich wenig gemeinsamkeiten.

Jetzt fehlen nur noch Forderungen nach umfangreichen Verstaatlichungen.

das wär mal ein Schritt nach vorne.

[M. Aflak]

Um Gottes Willen! Bis auf den Schreiner kann die SPD alle behalten. Die sind mitschuld, daß die SPD Neoliberal geworden ist. Das PAck können wir nciht gebrauchen.

[Ajax]

Um Gottes Willen! Bis auf den Schreiner kann die SPD alle behalten. Die sind mitschuld, daß die SPD Neoliberal geworden ist. Das PAck können wir nciht gebrauchen.

Du bezeichnest die SPD ernsthaft als neoliberal? Das ist ja der größte Witz!