Northeim/Osterode (ddp-nrd). Bei ihrem Vorgehen gegen den
Rechtsextremismus in Südniedersachsen verzeichnet die Polizei nach
eigenen Angaben Erfolge. Im Bereich Northeim und Osterode hätten
umfangreiche Ermittlungen, Vernehmungen und Befragungen «zu einer
Verunsicherung der rechten Szene geführt», sagte der Göttinger
Polizeipräsident Hans Wargel am Donnerstag.
Die Landkreise Northeim und Osterode gelten in Niedersachsen als
Hochburgen der NPD und rechtsextremistischer Kameradschaften. Im Harz
ist die NPD in mehrere Kommunalparlamente eingezogen, in Bad
Lauterberg wohnen nach Angaben örtlicher Bürgerinitiativen viele
Funktionäre und Mitglieder der Partei. Umtriebe von Neonazis wurden
zudem in anderen Harzorten und in Katlenburg verzeichnet. Die Polizei
schätzt die Zahl der in der Region aktiven Rechtsextremisten auf etwa
100 und hatte vor einem Jahr eine «Ermittlungsgruppe Rechts»
eingerichtet.
Nach 63 rechtsextremistisch motivierten Straftaten 2007 seien im
laufenden Jahr bislang 38 solcher Straftaten wie
Volksverhetzung,
Beleidigung, Sachbeschädigung und das Verwenden von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen registriert worden, sagte Wargel.
Noch deutlicher sei der Rückgang bei den Gewalttaten. 2007 habe es
sieben Taten gegeben, 2008 noch keine. «Die intensiven polizeilichen
Maßnahmen haben offensichtlich Wirkung gezeigt», erklärte Wargel.
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