Die Integrationsminister der Länder wollen den Rückgang der Einbürgerungen in Deutschland stoppen. Sie wollten bei Ausländern künftig stärker für die deutsche Staatsbürgerschaft werben, kündigten sie nach ihrer ersten gemeinsamen Konferenz an.
HAMBURG - "Wir wollen eine Willkommenskultur ausstrahlen", sagte der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) am Dienstag in Hannover. Eine Arbeitsgruppe werde Vorschläge erarbeiten, damit sich mehr Menschen für die Einbürgerung entscheiden, kündigte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) an. 2007 hatten sich rund 113 000 Ausländer in Deutschland einbürgern lassen, 9,5 Prozent weniger als im Vorjahr.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), will in Kürze eine Plakataktion starten und mehr Ausländer zur Einbürgerung ermutigen. "Wir müssen ihre Herzen gewinnen", meinte sie. Schünemann sagte, die öffentliche Verwaltung und die Einbürgerungsbehörden dürften nicht "abwehren", sondern müssten offensiv für die deutsche Staatsbürgerschaft werben. Auch Einbürgerungsfeiern sollten verstärkt angeboten werden, forderte Laschet.
Um die Abstimmung unter den Bundesländern zu verbessern, soll es dauerhaft eine eigene Integrationsministerkonferenz geben. "Bislang fehlte die politische Stimme der Länder in diesem Bereich", sagte Schünemann. Niedersachsen übernimmt nun für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz.
Forderungen nach Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft lehnten die Minister mehrheitlich ab. Die SPD im Bundestag und SPD-geführte Länder dringen darauf, das sogenannte Optionsmodell abzuschaffen, wonach sich junge Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft zwischen 18 und 23 Jahren für den deutschen oder den ausländischen Pass entscheiden müssen. Aus Sicht der SPD sollte es möglich sein, bei Einwandererkindern dauerhaft die doppelte Staatsangehörigkeit zuzulassen. In den nächsten fünf Jahren müssen sich 3316 Einwandererkinder aber entscheiden, ob sie Deutsche bleiben und ihre zweite Staatsangehörigkeit aufgeben.
Laschet sagte, es sei viel zu früh, dieses Modell zu kippen. "Das wäre ein Schnellschuss". Die Regelung beginne nun erstmals zu greifen. Auch Böhmer, sagte, es müssten erst einmal Erfahrungen gesammelt werden. Die Minister verständigten sich außerdem darauf, dass die Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen in Deutschland erleichtert werden muss.
Integrationsminister wollen mehr Einbürgerungen
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