Neonazis soll Wahl-Kandidatur verboten werden...

[Strandwanderer]

Das du als Nazi so reden muss, war ja klar.

Abgesehen davon, daß dieser Satz in fehlerhaftem und gebrochenem Deutsch verfaßt wurde, steht es Typen wie dir nicht zu, mich als "Nazi" zu bezeichnen.

Noch bist du nicht der Vorsitzende einer Entnazifizierungskommission, sondern nur ein ganz armseliges kleines Mitläufer-Würstchen.

[Felidae]

Abgesehen davon, daß dieser Satz in fehlerhaftem und gebrochenem Deutsch verfaßt wurde, steht es Typen wie dir nicht zu, mich als "Nazi" abzustempeln.

Noch bist du nicht der Vorsitzende einer Entnazifizierungskommission, sondern nur ein ganz armseliges kleines Mitläufer-Würstchen.

Wenn man sich deine "Meinungen" genau ansieht ist jedes andere Ergebnis als "Nazi" unangebracht.

Im Übrigen: Wer Tippfehler findet, darf sie behalten.

[Strandwanderer]

Tippfehler?
Einen Einzeiler auf sprachliche Richtigkeit zu kontrollieren überforderte wohl den spärlichen Verstand?

Mit der Wiederholung der Bezeichnung als "Nazi" hat das "felidae" sich einen Platz auf meiner Ignorierliste redlich verdient. Und zwar bis zum St.-Nimmerleins-Tag!

[Felidae]

Tippfehler?
Einen Einzeiler auf sprachliche Richtigkeit zu kontrollieren überforderte wohl den spärlichen Verstand?

Mit der Wiederholung der Bezeichnung als "Nazi" hat das "felidae" sich einen Platz auf meiner Ignorierliste redlich verdient. Und zwar bis zum St.-Nimmerleins-Tag!

Schön, dann mach das bitte.

[Alfred]

So verkehrt ist das nicht. Die Rechtsextremisten/Neonazis geben ja offen zu, dass sie Deutschland "abwickeln" wollen und von der Demokratie nichts halten.
Wieso sollte das man nicht handhaben wie beim Strassenverkehr? Wenn jemand gemeingefährlich ist für andere Verkehrsteilnehmer, dann wird ihm aufgrund von Verhalten bzw. Verstössen der Führerschein entzogen.
Dasselbe könnte durchaus für Faschisten und Antidemokraten blühen, die nicht nur objektiv betrachtet (aufgrund von eigenen Aussagen und Ideologie) potentielle Mörder sind (siehe Neonazi-Musik), sondern auch Gewalttäter und am liebsten unsere Demokratie abschaffen würden als Verfassungsfeinde.

Die Weimarer Republik hatten wir bereits und mit den Rechtsextremisten ging es dabei nicht gut aus, die Demokratie bzw. der Staat wurde dabei auch "abgewickelt" und der Faschismus wurde eingeführt.
Aus diesen Fehlern hat man gelernt und wir haben nun eine wehrhafte Demokratie, die selbstverständlich sich gegen Verfassungsfeinde wehrt und dazu gehört auch, dass wenn jemand seine Wahlstimme dafür einsetzen möchte, die Demokratie abzuschaffen, dass ihm dieses Möglichkeit aus der Hand genommen wird.

Es ist legitim darüber zu diskutieren, wie man unser Grundgesetz, parlamentarische Demokratie gegenüber Verfassungsfeinden schützt.

Dass den Demokratiefeinden nicht gefällt, dass die Demokratie auch wehrhaft ist, das verstehe ich natürlich.

Also auch Muslime die ihren Glauben ausleben dann die Teilnahme an Wahlen, bzw Posten verbieten ?

[Alfred]

Das du als Nazi so reden muss, war ja klar.

Immerhin sehen 81% der Leute die hier abgestimmt haben das anders als du.

Also 53 bisher. Sind also alles Leute die Verfolgt werden müssen nach deinen eigenen Worten. Wer ist da nun ein Nazi ?

[Feuerfalter]

Immerhin sehen 81% der Leute die hier abgestimmt haben das anders als du.

Also 53 bisher. Sind also alles Leute die Verfolgt werden müssen nach deinen eigenen Worten. Wer ist da nun ein Nazi ?

Nazi, das ist ein sehr schwammiger Begriff. Der fängt bei Friedrich Merz und Edmund Stoiber an, geht weiter über Prö Köln und endet bei combat 18. Aber kopfhoch, es gibt ja noch die Linkspartei, die SPD, der CDU Flügel der "Mitte" und die Grünen. Bei Moslems wird feiner unterschieden, ein Moslem ist erst ein Islamist wenn er ein Attentat begeht, wenn er gewaltätig wird oder wenn er den Gottesstaat ausrufen will. Davor ist er ein friedfertiger Mohammedaner, der in Deutschland friedlich betten will und unsere Kultur bereichert. Tolle Zustände nich?

[Ahab]

Klartext hat es doch schon sehr gut erklärt.

Wenn eine Partei verfassungsfeindlich agiert hat das Verfassungsgericht die Möglichkeit diese Partei zu verbieten.

Wir leben in einer Gewaltenteilung in der nicht eine Partei darüber entscheiden kann wer als Konkurrenz antreten darf und wer nicht.

Das Demokratieverständnis einiger "Demokraten" hier hat überhaupt nichts mehr mit Demokratie zu tun.

Hab' nie was anderes behauptet.
Parteien, bzw. deren Mitglieder, können höchstens ein Verfahren anstoßen.


Wieso diese Diskusion, wenn das hier schon festgestellt wurde?

[Ahab]

Achso... Ich glaube jetzt versteh' ich das...

Nazionalsozialisten sind ganz prinzipiell erstmal garnicht als rechtsextrem einzustufen.

Extremistisch ist etwas eben erst dann, wenn die Verfassungsfeindlichkeit festgestellt wurde.
Und wenn sie festgestellt wurde, dann werden unsere Staatsorgane leitenden Persönlichkeiten und Kandidaten das aktive so wie das passive Wahlrecht entziehen und die Organisationen auflösen.

So ist doch alles in Butter.


Soweit ich weis, war das bei unseren etablierten Parteien am rechten Rand aber bisher noch nicht der Fall.

Um das jetzt mal gesagt zu haben....