Überhaupt empfinde ich es als absolute Zumutung für dieses Forum, dass Beiträge eines designierten Holocaustleugners übernommen werden, der in dieser Hinsicht alles ist, nur kein "Einzeltäter". Eine absolut unappetitliche Person.
>>Schäuble wehrt sich damit gegen die Kritik der Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau, die Mitglied im Innenausschuss des Bundestages ist: "Auf dem sogenannten Datengipfel von Bundesinnenminister Schäuble im September wurden für November neue Gesetze versprochen. Inzwischen ist Dezember. Der aktuelle Missbrauch von Kontodaten zeigt: Dieser politische Winterschlaf könnte Millionen Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen kommen", sagte sie.<<
Recht hat sie, die Pau.
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Dieser Datengipfel wurde im August angekündigt. Selbstverständlich ging es Schäuble wieder mal vorrangig um zentrale Melderegister für „seine“ Untertanen. Wie seit Jahren. Dabei lässt er offensichtlich seine Pflichten zur Bekämpfung der Kriminalität ebenso lange schleifen.
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Derartiges Versagen war schon zu allen Zeiten und in funktionierenden Demokratien Grund zum Rücktritt. Nur in unserer von der Union dominierten Staatswesen nicht. Da ist es Grund für Beförderung oder dafür, die Reihen zu schließen und den Schulterschluss zu zu üben.
„Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)
Nun kommen wir der Sache näher. Nachdems mit der DDR vorbei war, haben die Jungs gemeinschaftlich ihre Schäfchen ins Trockene gebracht. Was glaubst Du wohl, blieb fürs gemeine Volk übrig, nachdem die Bonzen damit fertig waren?
In der Beziehung unterschied sich der real existierende Sozialismus nun mal bestenfalls marginal von Raubtierkapitalismus: Die süßesten Früchte kriegen stets die großen Tiere.
„Die Windflügel sind Sakralbauten für ein neues Glaubensbekenntnis.“ (Hans-Werner Sinn)
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