Vernichtung der Demokratie in Europa

[FranzKonz]

Eine Schande, daß in einem Politikforum ein solches Thema nicht mehr Aufmerksamkeit findet. Vielleicht sollte man einen Strang eröffnen, in dem die Aufnahme einer Staatsreligion in die EU-Verfassung gefordert wird. Damit könnte man das Dummvolk hinterm Ofen vorholen und ihm so nebenbei ein wenig Inhalt vermitteln.

[borisbaran]

Eine Schande, daß in einem Politikforum ein solches Thema nicht mehr Aufmerksamkeit findet. Vielleicht sollte man einen Strang eröffnen, in dem die Aufnahme einer Staatsreligion in die EU-Verfassung gefordert wird. Damit könnte man das Dummvolk hinterm Ofen vorholen und ihm so nebenbei ein wenig Inhalt vermitteln.

Das einzige, was euch Unheilspropheten noch bleibt, ist Ettikettenschwindel :hihi: :hihi: :hihi: :hihi:

[Eldrad Ulthran]

Das ist doch das gesamte Problem: Das Ganze ist so komplex (also die EU-Verfassung auch Reformvertrag oder Vertrag von Lissabon genannt), dass sich nicht einmal Volljuristen damit auskennen. Ich kann dir auch nur sagen, dass ich dagegen bin, weil es der EU ermöglich in die Politik jeden Mitgliedsstaates bis auf Außen- und Verteidigungspolitik effektiv einzugreifen. Und auch dort schrumpft das Ausmaß der Handlungsfreiheit. Im Gegenzug wird aber das Legitimierungsproblem der EU nicht wirkich behoben. Das ist das was ich gesichert weiß, aber in meinen Augen keine gute Ausgangslage um sich wirklich und effektiv gegen sowas zu wehren oder Stellung zu beziehen.

[cajadeahorros]

Eine Schande, daß in einem Politikforum ein solches Thema nicht mehr Aufmerksamkeit findet. Vielleicht sollte man einen Strang eröffnen, in dem die Aufnahme einer Staatsreligion in die EU-Verfassung gefordert wird. Damit könnte man das Dummvolk hinterm Ofen vorholen und ihm so nebenbei ein wenig Inhalt vermitteln.

Vielleicht sollte man mal auf Artikel 17 hinweisen:

(1) Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.

Was das wohl für Auswirkungen hat wenn der erste "Muselstaat" aufgenommen wird...

[cajadeahorros]

Das ist doch das gesamte Problem: Das Ganze ist so komplex (also die EU-Verfassung auch Reformvertrag oder Vertrag von Lissabon genannt), dass sich nicht einmal Volljuristen damit auskennen. Ich kann dir auch nur sagen, dass ich dagegen bin, weil es der EU ermöglich in die Politik jeden Mitgliedsstaates bis auf Außen- und Verteidigungspolitik effektiv einzugreifen. Und auch dort schrumpft das Ausmaß der Handlungsfreiheit. Im Gegenzug wird aber das Legitimierungsproblem der EU nicht wirkich behoben. Das ist das was ich gesichert weiß, aber in meinen Augen keine gute Ausgangslage um sich wirklich und effektiv gegen sowas zu wehren oder Stellung zu beziehen.

If you don't know say NO!

(irisches Sprichwort)

[FranzKonz]

Das einzige, was euch Unheilspropheten noch bleibt, ist Ettikettenschwindel :hihi: :hihi: :hihi: :hihi:

Wenn Du Knalltüte inhaltlich nicht folgen kannst, solltest Du vielleicht wenigstens Dons intelligenten Vergleich zur amerikanischen Verfassung betrachten. Als Ami-Fan verhilft Dir dieser Vergleich möglicherweise dazu, die Sache weniger voreingenommen zu betrachten.

[FranzKonz]

Vielleicht sollte man mal auf Artikel 17 hinweisen:

(1) Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.

Was das wohl für Auswirkungen hat wenn der erste "Muselstaat" aufgenommen wird...

Jep. So könnte es klappen.

[Eldrad Ulthran]

If you don't know say NO!

(irisches Sprichwort)

Ja, eben der Meinung bin ich auch. Aber um mich wirklich äußern zu können fehlt mir die Bildung.

(Übrigens gut, dass die Iren ihre eignen Sprichwörter beherzigen!!)

[FranzKonz]

Ja, eben der Meinung bin ich auch. Aber um mich wirklich äußern zu können fehlt mir die Bildung.

Wie bereits angemerkt, kann man die Wirkungsmechanismen auch an einem Beispiel betrachten. In diesem Fall ist es nicht nötig, alle juristischen Kniffe zu betrachten, es reicht Input und Ergebnis anzuschauen.

Für mich war es erschütternd zu sehen, wie eine deutsche Bundesministerin exakt konträr zur Abstimmung des Parlaments im Rat der EU agiert und nicht mal gerüffelt wird. Die Demokratie ist in weiten Teilen bereits abgeschafft, und der Lissabon-Vertrag und / oder die EU-Verfassung soll diesen Zustand zementieren.

[elas]

Vielleicht sollte man mal auf Artikel 17 hinweisen:

(1) Die Union achtet den Status, den Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften in den Mitgliedstaaten nach deren Rechtsvorschriften genießen, und beeinträchtigt ihn nicht.

Was das wohl für Auswirkungen hat wenn der erste "Muselstaat" aufgenommen wird...

die Nazis sollten sich als Religiöse Vereinigung eintragen lassen dann geniesen sie automatisch Narrenfreiheit oder wie oder was?