Igno-Mülleimer: Frei-denker, politisch Verfolgter, Willi Nicke, iglaubnix+2fel, tosh, monrol, Buella, Löwe, Widder58, Piedra, idistaviso, Pythia, Freelance, navy, SLNK
Mitglied der Fraktion der Liberalen
Die Sicherheit meines Landes, meiner Familie und meine eigene haben Vorrang vor dem Wohlergehen der Islamfundis jedweder Sorte. Menschenrechte sind für Bürger unserer Werteordnung reserviert und vollinhaltlich nur auf die Anzuwenden, die sie nicht bekämpfen, sondern sie akzeptieren.
In diesem Punkt unterscheiden wir uns grundsätzlich. Linke haben sich eine Ersatzreligion gebastelt ohne Rücksicht auf die Gesellschaft. Das bringt sie in die Nähe der Täter.
Für diesen Personenkreis sehe ich die Anwendung des Kriegsrechts gerechtfertigt, also die Haager Landkriegsordnung. Dabei sehe ich mich in voller Übereinstimmung mit den Ländern der NATO.
Klartexts Helden beim Verfassungsschutz sind wohl die wahren Urheber dieser komischen Idee!Nachdem man die NPD quasi verstaatlicht und zum Eigentum der Bundesrepublik erklärt hat, will man dieselbe Strategie offenbar auch in Bezug auf Al Kaida verwenden, sprich ihn dem VS einverleiben.Deutschland wird eben von antideutschen Verbrechern und vaterlandslosen Idioten regiert!
Mehr sein als scheinen.
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Und weiter geht´s :
Da hat das Außenministerium unter Steinmeier wohl Schiß bekommen, zumal die USA uns ja gerade Ihren Dank für Beteiligung des BND am Irak- Krieg ausgesprochen haben.Schließung von Guantanamo: Steinmeier prüft Aufnahme von Häftlingen
Das Auswärtige Amt bereitet sich auf die Schließung des US-Gefangenenlagers vor. Das Ministerium durchleuchtet die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Aufnahme von Häftlingen. Auch der Hamburger Senat ist dazu bereit.
Die Bundesregierung trifft erste Vorbereitungen für eine mögliche Aufnahme von unschuldig im US-Gefangenenlager Guantanamo sitzenden Häftlingen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe eine interne Weisung erteilt, die damit zusammenhängenden rechtlichen und politischen Fragen gründlich aufzubereiten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin.
Die Ankündigung ist ein Signal an den gewählten US-Präsidenten Barack Obama, der das umstrittene Gefangenenlager für Terrorverdächtige auf Kuba schließen will. Steinmeier bedeutet der neuen Regierung, dass sie auf die Unterstützung Deutschlands zählen kann. Das US-Verteidigungsministerium prüft bereits, wie die Auflösung des Lagers bewerkstelligt werden könnte. Derzeit gibt es dort noch etwa 250 Häftlinge. 50 wurden von den Vorwürfen entlastet, können aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, weil ihnen dort Folter und Tod drohen.
Das Kanzleramt reagierte zurückhaltend auf den Vorstoß des Außenministeriums. Regierungssprecher Thomas Steg sagte, dass sich derzeit die Frage einer Aufnahme nicht stelle. Zuständig seien zunächst die Heimatländer der einzelnen Gefangenen sowie die USA. Eine Aufnahme von Inhaftierten, die weder in ihre Heimat zurückkehren könnten noch in den USA leben wollten, sei zudem "kein spezifisch deutsches Problem", sondern müsse auf europäischer Ebene geklärt werden.
Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sagte dem "Hamburger Abendblatt", Guantanamo-Häftlinge müssten einen "Bezug" zu Deutschland haben, wenn sie von der Bundesrepublik aufgenommen werden wollten. Das müsse jedoch nicht unbedingt die deutsche Staatsbürgerschaft sein.
Auch auf Landesebene gibt es Bereitschaft zur Aufnahme von Guantanamo-Gefangenen. "Wer nachweislich unschuldig ist oder nach unserer Rechtsordnung seine Strafe abgesessen hat, dessen Aufnahme nach Deutschland kann man prüfen", zitierte das "Abendblatt" Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU). Allerdings dürfe Deutschland nicht der Ort werden, wohin die Amerikaner ihre missliebigen Terroristen abschöben.
Quelle: Financial Times Deutschland
Schnell noch verkünden das die Guantanamo- Häftlinge in Deutschland höchst willkommen sind und dann den Deckel auf den Topf, damit wieder Ruhe herrscht.
Eine Frau macht niemals einen Mann zum Narren;
sie sitzt bloß dabei und sieht zu, wie er sich selbst dazu macht.
Leb in der Vergangenheit, wenn du traurig sein willst. Leb in der Zukunft, wenn du ängstlich sein willst.
Und wenn du glücklich sein willst, dann genieß den Moment.
Und das aller"beste": dei USA hat von Deutschland diesen müll nie verlangt...
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Und du meinst wirklcih, mit dieser billigen Verschwöhrungsnummer den Durchschnittsbürger überzeugen zu können ?
Der VS steht unter der Kontrolle des Bundestags, dabei auch Grüne und die Linke.
Jetzt haben sich also auch schon die CSU und die Linke gemeinsam verschworen ?
Al Kaida gibt es genauso wie die NPD, nicht weil sie als Feindbild benötigt werden, sondern weil es immer noch genug abgedrehte Fanatiker gibt, die meinen, sie müssten der Welt ihre wirren Vorstellungen aufzwingen.
Dummes Zeug, wenn du von Linken redest. Mit ähnlichem Geschwurbel wie das von dir, machte man in den 1930ern die Feinde bei den Juden, bei den Kommunisten und weiss Gott sonst noch wo aus. Und schmackhaft der Bevölkerung. Ziemlich erfolgreich übrigens, wie die noch heute zu vernehmenden Idiotensprüche von Kriegserklärungen der Juden gegenüber dem 3. Reich bezeugen.
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