Muslime mißbrauchen das nur Deutschen zustehende Recht auf Versammlungsfreiheit.

[Strandwanderer]

Laut dem Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, ihre Meinung und politische Einstellung durch Demonstrationen zum Ausdruck zu bringen.

Der entsprechende Artikel VIII ("Versammlungsfreiheit") lautet:

1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

[Links nur für registrierte Nutzer]

In deutschen Städten erdreisten sich allerdings regelmäßig Araber, Türken, Kurden und sonstige Nichtdeutsche, sich dieses Recht, das ausdrücklich nur Deutschen zusteht, anzumaßen. Die Ordnungsmacht sieht diesem Treiben seit jeher tatenlos zu. In Berlin z. B. werden durch die Aufzüge von Türken, Kuden und Arabern regelmäßig ganze Bereiche der Innenstadt lahmgelegt.

Ein paar Beispiele für dieses ungesetzliche orientalische Affentheater:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Vom jeweiligen Anlaß abgesehen: Wie lange wird diesem rechtswidrigen Mißbrauch durch ungebetene Gäste noch tatenlos zugesehen?

[Hilarius]

Na, auf ewig......allerdings wird nativen Deutschen das Recht in naher Zukunft verweigert werden!

[Eridani]

Na, auf ewig......allerdings wird nativen Deutschen das Recht in naher Zukunft verweigert werden!

Sehe ich auch so......bald haben wir Deutschen überhaupt nichts mehr zu sagen......

[Rowlf]

Erstens sind viele von ihnen deutsche Staatsbürger und können damit Artikel 8 wahrnehmen und selbst wenn sie keine deutschen Staatsbürger sind, gibt es noch Artikel 2, der für alle Menschen gilt.

[Strandwanderer]

Erstens sind viele von ihnen deutsche Staatsbürger und können damit Artikel 8 wahrnehmen und selbst wenn sie keine deutschen Staatsbürger sind, gibt es noch Artikel 2, der für alle Menschen gilt.

Du Clown markierst hier den Verfassungsexperten?

Die Versammlungsfreiheit wird ausschließlich durch den Artikel VIII geregelt.

Ihre Meinung können die Ziegenzüchter und Eseltreiber uneingeschränkt in ihren Moscheen austauschen.
Und ihre Konflikte untereinander sind auch auf heimischen Boden, d. h. in der Türkei oder sonstwo außerhalb Deutschlands, auszutragen.

[Gilf Kebir]

@Strandwanderer

Halt lieber den Ball flach, sonst müssen wir die nächsten 500 Einbürgerungen auf Deinen Thread zurückführen

[Rowlf]

Du Clown markierst hier den Verfassungsexperten?

Die Versammlungsfreiheit wird ausschließlich durch den Artikel VIII geregelt.

Ihre Meinung können die Ziegenzüchter und Eseltreiber uneingeschränkt in ihren Moscheen austauschen.
Und ihre Konflikte untereinander sind auch auf heimischen Boden, d. h. in der Türkei oder sonstwo außerhalb Deutschlands, auszutragen.

Warum wirst du wieder persönlich?
Explizit wird die Versammlungsfreiheit nur durch Artikel 8 und das VersammelG (wo übrigens nicht auf die Staatsbürgerschaft eingegangen wird) geregelt, das ist richtig. Trotzdem kann man sich immer noch auf Artikel 2. berufen. Dieser wird nicht auf bestimmte Lebensbereiche beschränkt.

Außerdem muss man bedenken, dass Art 8, nicht bedeutet, dass nur Deutsche sich versammeln dürfen, sondern, dass sie dieses Recht bei Verwaltungsgerichten und ggf dem Bunderverfassungsgericht einklagen können.

Also genauer gesagt, wenn ein Deutscher eine Versammlung anmeldet, dann kann diese eigentlich nicht verboten werden, sofern von ihr keine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht. Bei einer Versammlung von Nichtdeutschen, wäre ein Verbot auf Grundlage des VersammelG möglich.

[pernath]

Du Clown markierst hier den Verfassungsexperten?...

Na du Nationalclown, selbst [Links nur für registrierte Nutzer] liefert näheres, oder [Links nur für registrierte Nutzer].

[Rowlf]

Na du Nationalclown, selbst [Links nur für registrierte Nutzer] liefert näheres, oder [Links nur für registrierte Nutzer].

Das deckt sich ja ungefähr mit dem, was ich geschrieben habe.

[Strandwanderer]

Für feindselige, aufrührerische und bewaffnete Zusammenschlüsse gibt es keinen Grundrechtsschutz.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Diese Merkmale dürften auf nahezu alle Aufzüge der genannten Nationalitäten zutreffen.