Veruntreuungsvorwürfe gegen umstrittenen FPÖ Parlamentspräsident

[Dexter]

Schon die Wahl von Graf sorgte für Wogen in den Medien. Parlamentsmitarbeiter von ihm, die bei einem rechtsradikalen Onlineversandhaus Artikel eingekauft hatten, heizte die Debatte weiter an, und bevor es noch ruhig werden konnte um Martin Graf wird auch seine Immunität schon aufgehoben und an die Justiz ausgeliefert.

Die Staatsanwaltschaft untersucht Abfertigung und Einmalzahlung bei Grafs Ausscheiden aus den Austrian Resaerch Centers.

Ein Rohbericht des Rechnungshofs mit Folgen: Die Auslieferung des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf ist beantragt worden, weil der FPÖ-Politiker bei seinem Ausscheiden aus den Austrian Research Centers (ARC) eine Abfertigung sowie eine Einmalzahlung kassiert haben soll - widerrechtlich, wie die Staatsanwaltschaft vermutet. Diese in einem Rechnungshof-Rohbericht im Vorjahr erhobenen Vorwürfe haben nun die strafrechtlichen Ermittlungen nach sich gezogen, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien, Gerhard Jarosch. Graf selbst wies alle Vorwürfe zurück.

Diese Prämie über 50.000 Euro, um die es in der Hauptsache geht, soll Graf anlässlich der Eingliederung der ihm unterstehenden ARC Business Services 2006 erhalten haben. Diese Sonderprämie soll ihm nicht zugestanden sein, weil der vorhergehende Vertrag all inclusive gewesen sein soll. Graf wird zudem vorgeworfen, einen neuen Vertrag unterzeichnet zu haben mit Wirkung vom 1.10. 2006, obwohl er bereits gewusst haben soll, dass er für den Nationalrat kandidiert. Ermittelt wird gegen Graf - für ihn gilt die Unschuldsvermutung - wegen des Verdachts der Untreue sowie der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen (früher fahrlässige Krida, Anm.), so Jarosch.

Laut Jarosch steht aber Graf nicht allein im Fokus der Justiz: Ermittelt wird auch gegen zwei ehemalige Geschäftsführer der ARC, Ex-FP-Verteidigungsminister Helmut Krünes und Erich Gornik. So wird der Verdacht untersucht, dass sie Förderungsgelder widmungsfremd verwendet haben sollen. Auch in diesem Zusammenhang soll sich Graf ebenfalls im Visier der Justiz befinden.

Die Ironie liegt hierbei, dass gerade die FPÖ betont hat, dass sie gegen den Postenschacher der beiden "Großparteien" SPÖ und ÖVP einstehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sie, einmal an die Macht gekommen, sich auch rege an diesen beteiligt haben.

[ochmensch]

Ein Vorwurf ist zunächst nicht mehr als ein Vorwurf und das Ding heißt rechtsradikales Onlineversandhaus.

[Dexter]

Ein Vorwurf ist zunächst nicht mehr als ein Vorwurf und das Ding heißt rechtsradikales Onlineversandhaus.

Die Personaldecke bei der FPÖ war schon immer recht dünn und mager. Graf selbst ist in einer Burschenschaft, die als rechtsradikal gilt, und seine Wahl war bei weitem nicht unumstritten. Für ihn selbst hätte ich mir erhofft, dass er sich dieses Amtes würdig erweist, und es ruhiger um ihn wird, er seine Arbeit im Parlament gut, leise und unauffällig erledigt, statt dessen ist er ein fortwährendes Kuriosum der Medien und schafft es nicht aus den Schlagzeilen heraus.

[ochmensch]

Burschenschaften gelten für Linke generell als rechtsradikal. Ich glaube, auf die Schlagzeilen würde er schon gern verzichten, nur möchte man ihm wohl gern was andichten.

[WIENER]

Die Ironie liegt hierbei, dass gerade die FPÖ betont hat, dass sie gegen den Postenschacher der beiden "Großparteien" SPÖ und ÖVP einstehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sie, einmal an die Macht gekommen, sich auch rege an diesen beteiligt haben.

Dem kann ich leider nicht widersprechen, genauso wars.

[Dexter]

Burschenschaften gelten für Linke generell als rechtsradikal. Ich glaube, auf die Schlagzeilen würde er schon gern verzichten, nur möchte man ihm wohl gern was andichten.

Wenn ich es richtig im Kopf habe, man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, haben bei dieser Burschenschaft namhafte Holocaustleugner Vorträge gehalten. Das ist zumindest ein sehr gutes und schönes Indiz mit welcher ideologischen Einstellung konkret die Burschenschaft von Martin Graf sich umgibt, und was bei ihnen auf Wiederhall stoßen kann.

[WIENER]

Die Personaldecke bei der FPÖ war schon immer recht dünn und mager. Graf selbst ist in einer Burschenschaft, die als rechtsradikal gilt, und seine Wahl war bei weitem nicht unumstritten. Für ihn selbst hätte ich mir erhofft, dass er sich dieses Amtes würdig erweist, und es ruhiger um ihn wird, er seine Arbeit im Parlament gut, leise und unauffällig erledigt, statt dessen ist er ein fortwährendes Kuriosum der Medien und schafft es nicht aus den Schlagzeilen heraus.

Auch das stimmt. Allerdings schafft es niemand aus den Medien draussenzubleiben wenn sich eine Partei, in diesem Fall die Grünen, wie bissige tollwütige Hunde an seinem Bein reiben.

Und was die Grünen aufführen ist ein beschämendes Beispiel wie tief parlamentarische Demokratie sinken kann, mehr noch, sie beweisen Tag für Tag das Rechtsstaat und Demokratie nur ein Lippenbekenntnis für diesen Haufen sind. An den Vorwürfen ist so gut wie gar nichts dran, die Behörden müssen natürlich jede Anzeige prüfen, leider auch die Verleumdungen des ständig hetzenden grünen Misthaufens. Grüne und Anhänger der Grünen sind wirklich der letzte Dreck.

[ochmensch]

Wenn ich es richtig im Kopf habe, man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, haben bei dieser Burschenschaft namhafte Holocaustleugner Vorträge gehalten. Das ist zumindest ein sehr gutes und schönes Indiz mit welcher ideologischen Einstellung konkret die Burschenschaft von Martin Graf sich umgibt, und was bei ihnen auf Wiederhall stoßen kann.

Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.

[Dexter]

Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.

Wurde der nicht anschließend durch den Vortrag inhaftiert?

[WIENER]

Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.

HC-Leugnung ist auch in Österreich ein strafbares Verbrechen und wird im Verhältnis zu richtigen Verbrechen mit sehr hohen Strafen verurteilt. So sehr sich die Grünen Demokratten auch bemühten, man konnte Graf keinen einzigen Fall diese Vergehens
nachweisen, nicht einmal beschuldigen denn er hat schon in der Vergangenheit festgestellt das der HC für ihm Fakt ist. Sowas nehmen die grünen Straßenköter aber nicht zur Kenntnis, nach dem Motto "verleumden, verleumden und noch einmal verleumden" denken sie das irgendetwas an Graf "hängen" bleiben wird.