EGMR will Ausweisung von Hassprediger stoppen

[Hilarius]

[JensVandeBeek]

Tja, jetz koennen die Tommys sehen wie sie diese Scheiße wieder los werden....

Ja, ja...jeder hat seine "Kaplan"

[Salazar]

Hat den ergiebiger Kommentar etwas mit deiner eingeschränkten Hirnfunktion zu tun?

Du hast einen Fehler gemacht, nicht ich. Der EGMR hat mit der Europäischen Union nichts zu tun. Der Gerichtshof der EU ist der EuGH.

[Geronimo]

Einige Teilnehmer argumentieren so, als ob England besonders weit den Islamofaschisten entgegengeht und ein Sonderfall in Europa ist.

Habt Ihr schon vergessen, dass die Bande um Atta in Hamburg residierte? Habt ihr den Kalifen von Köln vergessen, der erst abgeschoben werden konnte, als die Türkei zusicherte, ihn gnädigerweise nicht zu foltern?

Nein, überall in (West)Europa macht man große Zugeständnisse gegenüber dem Islamismus.

Es muss für diese Leute nur zwei Möglichkeiten geben: Knast in Europa oder Tritt in den Arsch Richtung Heimat, ganz gleich was ihnen dort blüht.

Ich bin gegen Knast in Europa. Der zweite Teil des Satzes ist ok.

[-SG-]

Der EuGH sitzt in Luxemburg.

Hier handelt es sich um den EGMR/ ECHR, der mit der EU nichts zu tun hat.

Ich habe nicht behauptet, dass es der EuGH gewesen sei. Der Kommentar "schöne neue EU-Welt" mag zugegebenermaßen irreführend gewesen sein, aber im Grunde geht es darum, dass ein souveräner Staat sich irgendeiner dubiosen Instanz beugen muss, die ihn sogar zu Schmerzensgeld verurteilen kann...

[klartext]

Es sollte sich doch ein beherzter Brite finden, um diesem Geschmeiss einen Platz im Paradies zu beschaffen. Von dort aus kann er ja dann klagen.

[Salazar]

Ich habe nicht behauptet, dass es der EuGH gewesen sei. Der Kommentar "schöne neue EU-Welt" mag zugegebenermaßen irreführend gewesen sein, aber im Grunde geht es darum, dass ein souveräner Staat sich irgendeiner dubiosen Instanz beugen muss, die ihn sogar zu Schmerzensgeld verurteilen kann...

Richtig, dein Kommentar war irreführend, denn dieser Gerichtshof hat mit der EU nichts zu tun.

Ich sehe auch das Problem damit nicht, dass sich ein souveräner Staat irgendeiner Instanz, der er selbst vertraglich ermächtigt hat, beugen muss. Diese Praxis ist völkerrechtlich einwandfrei. (Wenn EU-Staaten geht, kann von klassischer Souveränität aber sowieso nicht mehr die Rede sein.)

Diese konkrete Instanz (EGMR) liegt mir aber in vielerlei Hinsicht genausowenig wie dir.

[McDuff]

Die EU und ihre Organe sind noch verrotteter und noch mehr von Verrätern durchsetzt als GB. Es ist kaum zu glauben.
Der Verrat wuchert in der Politkaste wie Schimmel auf faulem Obst. Man sollte mit beidem gleich verfahren: Entsorgen.

[Paul Felz]

Wie geil ist das denn?

[-SG-]

Richtig, dein Kommentar war irreführend, denn dieser Gerichtshof hat mit der EU nichts zu tun.

Ich sehe auch das Problem damit nicht, dass sich ein souveräner Staat irgendeiner Instanz, der er selbst vertraglich ermächtigt hat, beugen muss. Diese Praxis ist völkerrechtlich einwandfrei. (Wenn EU-Staaten geht, kann von klassischer Souveränität aber sowieso nicht mehr die Rede sein.)

Diese konkrete Instanz (EGMR) liegt mir aber in vielerlei Hinsicht genausowenig wie dir.

Natürlich ist es unstrittig, dass es legal ist, aber darum geht es ja nicht (es wäre auch ganz legal wenn die britische Regierung ihre Hoheitsrechte an den Gouverneur der Fidschiinseln überträgt), sondern es ist halt widersinnig, und das aus mehreren Gründen.

Zum einen ist es unsinnig, wenn in einer Demokratie die Volkssouveränität Repräsentanten delegiert wird, und das was diese entscheiden dann von einer Institution zurückgenommen und sogar bestraft werden kann, die nicht im geringsten aus dieser Legitimationskette entspringt, und zum anderen kann ich es auf den Tod nicht leiden wenn die große Moral ins Spiel kommt und sich irgendein Tugendwächterverein herausnehmen darf, Gut und Böse zu definieren.