EU-Komission: Asylbewerber bekommen Hartz IV Anspruch

[Atheist]

PR-inside.com 05.04.2009 09:48:02) - Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald
Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission
vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die
Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie
geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz
Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden.

Berlin (ddp). Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden. Außerdem sollen Asylbewerber bereits nach sechs Monaten statt nach zwölf Zugang zum
Arbeitsmarkt bekommen.

CDU und CSU warnen nachdrücklich davor. Der innenpolitische Sprecher der Konservativen im EU-Parlament (EVP) Manfred Weber (CSU) sagte dem Blatt: «Alle Asylbewerber bekommen dann Hartz IV - mit allen Zusatzleistungen. Es ist nicht akzeptabel, dass ein Asylbewerber die gleichen Leistungen erhält, wie jemand der jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben bezahlt hat.» Für falsch hält er auch den schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt. «Millionen Menschen in Deutschland haben Angst um ihren Arbeitsplatz, und da will die EU Flüchtlinge früher auf den Arbeitsmarkt lassen. Das kann man doch niemandem erklären.» Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sagte dem Blatt: «Das europäische Vorhaben, die Leistungsansprüche von Asylbewerbern auf das nationale Sozialhilfeniveau anzuheben, ist der falsche Weg.» Schünemann befürchtet zudem, dass von der Neuregelung eine Sogwirkung ausgeht: «Je höher die Sozialleistungen in einem Mitgliedsstaat, umso attraktiver wird er für die Asylbewerber innerhalb der EU.» Die EU-Abgeordnete Gabi Zimmer von der Linkspartei unterstützt dagegen die Gesetzesänderung: «Das würde die Bedingungen für die Integration von Migranten klar verbessern und europaweit vereinheitlichen. Dabei geht es um armutsfeste soziale Mindeststandards für alle in Europa lebenden Menschen", sagte sie der Zeitung. (ddp)

Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:

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Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.

[Deutschmann]

So langsam werde ich vom EU-Kritiker zum entschiedenen EU-Gegner. X(

[Bakerman]

Das ist ihnen doch sicher zuwenig...

[blubba]

das beste wäre hartz für ein paar jahre komplett zu streichen.dann lösen sich die probleme von ganz allein.

[Orakel]

Ein Unteschied wird z.B. sein. Das ein Deutscher der von den geforderten 25 Bewerbungen im Monat nur mit 24 Stück nachkommt, seine Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllt und erstmal 30% Kürzung bekommt.

Während ein Nichtdeutscher immer pünktlich zum Ersten die Kohle auf Konto haben wird, ohne was zu tun.

[-jmw-]

Kann gut angehen, ja!

[Deutschmann]

Das muss man sich mal reinziehen: gerade in Zeiten wirtschaftlich schwieriger Verhälntnisse werden Menschen durch solche Vorlagen angelockt und im gleichen Zuge die einheimische Bevölkerung auf Verzicht eingeschworen. Es werden praktisch das erarbeitete und gesparte Kapital der Bevölkerung aufgezehrt und über neue Schulden den Kindern aufgebürgt.

So langsam habe ich das Gefühl die wollen etwas heraufbeschwören was zu einem späteren Zeitpunkt eine gewisse Eigendynamik entwickelt.

[dZUG]

Es haben wohl die wenigsten Wähler gemerkt was sie damals mit Schröder gewählt haben. Harz ist die Integration mit dem sie Wahlkampf gemacht haben.
Deshalb wurde auch die Mehrwertsteuer um 3 % erhöht damit es nicht so unverschämt aussieht. Es ist ein Verbrechen wie dieser Staat gegen den Willen der Deutschen integrieren will.
Integration ist ein Verbrechen

[Deutschmann]

Es haben wohl die wenigsten Wähler gemerkt was sie damals mit Schröder gewählt haben. Harz ist die Integration mit dem sie Wahlkampf gemacht haben.
Deshalb wurde auch die Mehrwertsteuer um 3 % erhöht damit es nicht so unverschämt aussieht. Es ist ein Verbrechen wie dieser Staat gegen den Willen der Deutschen integrieren will.
Integration ist ein Verbrechen

Nein. Das Schengener Abkommen ist ein Verbrechen solange es Schlupflöcher gibt. X(

P.S. Wenn die NPD mal Stimmung machen will, sollte sie bei der Europawahl zu bundesweitebn Protesten aufrufen. Besser als immer nur gegen Ausländer zu demonstrieren.

[romeo1]

Den Schwachsinn der EU-Kommission kann ich nicht mehr nachvollziehen. Abgesehen von der zu erwartenden Sogwirkung ist dies auch mehr als ungerecht gegenüber den Einheimischen, die in H IV rutschen können, obwohl sie viele Jahre lang gearbeitet und eingezahlt haben. Wollen diese Idioten die Sozialsysteme endgültig zum platzen bringen? Ich befürchte auch, daß die uns regierenden Luschen auch bei dieser geplanten Regelung kuschen werden. Leider verhindern diese Herrschaften in Dtl. Volksabstimmungen! X(