Wie zertreten Politik und Bürokratie bereits heute Grundgesetz und Demokratie?
Wie zertreten Politik und Bürokratie bereits heute Grundgesetz und Demokratie?
Samstag, 23. Mai 2009 um 12:15 Uhr
Freiburg - Wie viel sind Arbeitslose und Noch-Nicht-Arbeitslose überhaupt noch Wert? Wie werden Hartz IV Bezieher von Bürokratie und Politik ausgesondert? Artikel 1 des Grundgesetzes lautet "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt". Jeder Beamte ist auf das Grundgesetz vereidigt, doch was geschieht im Behördenalltag?
Bei Arbeitslosen wird dieses Grundgesetz von Behörden ignoriert. Arbeitslose sind nicht mehr systemrelevant oder wie man früher sagte, unwertes Leben. Es geht grundsätzlich gegen die Menschen. Politiker schauen dabei nur zu. Perfide ist, dass von den Bundestagsabgeordneten über 50% irgendwoher aus dem öffentlichen Dienst kommen und 24% Anwälte sind. Von einer Bürgervertretung kann keine Rede mehr sein. Der Moloch Bürokratie hat bereits das Parlament übernommen und bereitet unter dem Schutzmantel "Finanzkrise" die Machtübernahme durch die Diktatur der Bürokratie vor. Das zeigt sich bereits an den illegalen Organisationen die als ARGEn firmieren und vom höchsten Gericht gerade noch geduldet werden.
Unglaublich? Das Beispiel von Bruno zeigt deutlich, wohin die Richtung geht. Seit 4 Jahren wird Bruno durch seine ARGE Breisgau-Hochschwarzwald in der Zwangsarbeitslosigkeit gefangen gehalten. Selbst gefundene Arbeitsplätze wurden durch Informationsverweigerung von der ARGE sabotiert. Die Aufklärung dazu wird verweigert. "Weitere Nachforschungen sind nicht zielgerichtet" schrieb der ARGE Geschäftsführer auf die 3. Beschwerde von Bruno zu dem Fallmanagerbericht von Dec. 05, der die Stellensabotage bestätigte. Dabei wurde der Bericht zuerst als Basis der weiteren Zusammenarbeit bezeichnet und danach überraschend geschrieben "Bericht liegt so nicht vor". Was ist das für eine Behörde, die nicht einmal einen einfachen Bericht untersuchen möchte? Was ist das für ein mit Steuergeldern bezahlter Geschäftsführer, der Steuerverschwendung bewusst unterstützt? Was sind das für Vorgesetzte und Mitarbeiter die dies zulassen? Damit begann das Drama, in dessen Verlauf Bruno diese ARGE z.B. dabei überführte, den Bundestag belogen zu haben und systematisch Urteile des Bundessozialgerichtes (z.B. Fahrtkostenurteil Dec. 07) zu umgehen. Durch die Zwangsarbeitslosigkeit wurden inzwischen über € 30.000 Hartz IV durch die ARGE veruntreut. Anders kann man diese vorsätzliche Steuerverschwendung durch eine Behörde, mit Duldung der Kontrollorgane Landkreis und Agentur für Arbeit, nicht mehr nennen.
Weil Bruno weiterhin die Hintergründe für seine Zwangsarbeitslosigkeit aufklären möchte und ein erstes Stellenangebot der ARGE in Hamburg (CallCenter, Entfernung 850 km, halbtags) als primitives Abschiebeangebot entlarvte, hat die ARGE nun die finale Entsorgung von Bruno beschlossen. Der Fortzahlungsantrag wurde nicht bearbeitet, angeblich altes Formular. Es wurden Kopien der Kontoauszüge verlangt, gegen ein Urteil des Bundessozialgerichtes wieder einmal und seitdem herrscht Funkstile bei der ARGE. Bruno musste zwischenzeitlich für eine Operation ins Krankenhaus und die ARGE zog im Hintergrund die Fäden. Hartz IV gab es immer noch nicht, Mitte Mai erfuhr Bruno dass die Krankenversicherung nicht mehr existiert, die Miete seit 2 Monaten offen ist. Doch die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, die Bundesagentur fürgegen Arbeit legten nach. Statt Bruno zu helfen, dass er die Miete bezahlen und sich Essen kaufen kann oder als Diabetiker wenigstens krankenversichert ist und zum Arzt gehen darf, wurde klammheimlich die Entmündigung beim Amtsgericht Freiburg (AZ 13BXVII303/09) beantragt. Die Behörde nutzt brutal die gesundheitlichen Probleme von Bruno aus. Denn die ARGE weiß genau, dass Bruno wegen seiner Tageslichtempfindlichkeit nicht einfach vorbeischauen kann und sorgt vorsätzlich dafür, dass er als Diabetiker nicht einmal mehr eine Krankenversicherung hat. Damit ist er von der notwendigen medizinischen Behandlung ausgeschlossen. So gehen Behörden heute bereits mit Menschen und dem Grundgesetz um. Beide werden mit Füßen getreten.
Entmündigung heißt inzwischen zwar Betreuung, sonst hat sich nichts geändert. Die entmündigte Person hat einfach gar keine Rechte mehr. Ein vom Gericht bestellter Betreuer vertritt sie, auch gegenüber Behörden. Ein niederträchtiger Trick der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, die damit die Aufklärung der jahrelangen Stellensabotage mit einer Person besprechen kann, die sie selbst von einer anderen Behörde aussuchen ließ. Dies dürfte der wahre Hintergrund dieser perfiden und unmenschlichen Behördenaktion gegen Bruno und das Grundgesetz sein. Die Beteiligten treffen sich, der vom Gericht bezahlte Betreuer weiß natürlich woher sein Geld und viele weitere Aufträge kommen. Er stimmt dem Behördenvorschlag "alles besprochen und geklärt" todsicher zu, natürlich im Namen von Bruno und dann knallen die Champagnerkorken. Die ARGE, usw., freuen sich, dass damit alle (Un)Taten legalisiert und endgültig abgesegnet wurden. Auch wenn Bruno und die Menschenrechte dafür über die Klinge springen musste. Es ging ja einzig und alleine dem Schutz behördlicher Machenschaften gegen die Bürger. Vier Jahre Arbeitsverhinderung durch eine Behörde sind dann unter den Teppich gekehrt.
Ein vergleichbares Beispiel. Ein Verbrecher beantragt die ihn verfolgenden Polizisten zu entmündigen. Unsinn, glauben Sie? Würde ein Gericht so etwas überhaupt annehmen? Vermutlich nein. Doch das entspricht genau dem Vorgehen der ARGE/BA gegen Bruno. Die behördlichen Täter gehen so gegen ihr Opfer vor. Das gericht gibt dem Verlangen von Behördenkollegen sicher gerne nach. Es ist unglaublich, obwohl Bruno die ARGE mehrfach überführt hat, sogar den Bundestag belogen zu haben, wird die Aufklärung weiter Behördenübergreifend verweigert und mit aller bürokratischer Brutalität, Bosheit und Bösartigkeit erbarmungslos gegen Bruno vorgegangen.
BA Chef Weise, Landrätin Störr-Ritter, Merkel, Oettinger, usw. schweigen sich dazu aus. Sie dulden und fördern damit diesen Behördenirrsinn aktiv. Obwohl BA Chef, Landrätin, lokale AA Direktorin mehrfach um Hilfe gebeten wurden und sie vom behördlich provozierten Nahrungsmangel auch seit Wochen wissen, wurde von ihnen gar nichts unternommen. Kein Fax, kein Anruf, keine Hilfe dieser Verantwortlichen. Die Zielrichtung ist klar. Bruno muss weg, endgültig. Das ist Euthanasie durch Behörden, früher Standard, heute neu aktiviert. Entmündigung und Euthanasie, die finale Endlösung. Bruno ist doch selbst schuld! Wer Behörden der Untreue, Unfähigkeit und anderer Untaten überführt, riskiert wieder seine Freiheit und Leben.
Die Behörden haben die Methoden wie man mit Demokraten und unbequemen Fragestellern umgeht, seit der letzten Diktatur perfektioniert. Der Bürokratiedschungel ist undurchschaubar, niemand ist zuständig oder trägt Verantwortung für seine Taten. Parlament und Landtage wurden von Bürokraten bereits übernommen, deshalb schweigen auch alle Abgeordneten. Ihre ausführenden Kollegen müssen geschützt werden. Es schweigen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, des Landtages Baden-Württemberg, des Kreistages Breisgau-Hochschwarzwald und die ReGIERung ebenso. Vereint gegen Menschen und Demokratie.
Alle Arbeitslosen und Noch-Nicht-Arbeitslosen müssen weggeschlossen oder wie Bruno der Endlösung zugeführt werden.
Ist Bruno ein Einzelfall? Nein, er ist nur einer von vielen. Welchen Arbeitslosen wurden im Winter die Heizkosten verweigert? Wer muss sich mit pauschalierten Heizkosten herumschlagen? Wer muss sich vor Gericht die Notwendigkeiten zum Leben erkämpfen? Wer wird mit Sklavenarbeit schikaniert? Wem werden notwendige Informationen vorenthalten? Wer wird durch fehlende Fahrtkosten an Arztbesuchen gehindert? Wer muss sich zusätzliche Medikamente oder z.B. Teststreifen für Diabetiker vom Mund absparen? Verursacht von Behörden, deren einziges Ziel es ist, die Menschen zu entsorgen. Wie bereits in Speyer geschehen. Andere Menschen wurden in den Selbstmord getrieben. Hauptsache aus dem Bezug und der Statistik herausgedrängt, mit allen Mitteln. Gegen jede Menschlichkeit und Menschenwürde. Ausgeführt von Mitarbeitern die selbst Steuergelder vergeuden. Dabei wird das Grundgesetz "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." einfach ignoriert, ja abgeschafft um dem gewohnten, behördlichen Führerprinzip zuhuldigen "Weisungen Vorgesetzter sind grundsätzlich zu befolgen (Gehorsamspflicht)". Die Gesetzestreue wird völlig vernachlässigt, "Beamte müssen nach Recht und Gesetz handeln". Das Führerprinzip steht über Recht, Gesetz und Menschlichkeit.
Dies sind auch die Aussichten für die Zeit nach den Wahlen im September. Aus angeblichen Sachzwängen werden dann die sozialen Leistungen gestrichen, damit einige Banken einige Tage länger am Tropf hängen können und Beamte die Pensionen genießen können. Denn die sozialen Leistungen für die bedürftigen Menschen bieten das einzige Streichpotential, weil Beamte davon nie betroffen sind. Diese Herrenrasse hat sich schon längst ein eigenes Biotop gebaut. Ideale beispiele ist die Entlassung einer Kassiererin wegen Verdacht auf Unterschlagung von € 1,30 und die 2 Mio. Abfindung zzgl. trotz Beurlaubung weiterbezahltes Gehalt für einen wegen Körperverletzung an Patienten verurteilen Freiburger Professor. Hier spielt die Verurteilung oder das zerstörte Vertrauensverhältnis keine Rolle, ein Beamter steht unter besonderen Schutz seiner Kollegen und des Beamtenrechts. Erbärmlich, denn das Beamtenrecht oder Herrenrecht ist nur dazu da, .die eigenen Privilegien gegenüber den Menschen zu legalisieren, die diese Privilegien bezahlen müssen.
Die ReGIERung müsste schon lange unter "Deutschland AG i.L." firmieren. Nach der Wahl werden Arbeitslose zur Zwangsarbeit oder wie man es heute nennt, freiwilliger Gemeinschaftsarbeit herangezogen um die Kosten zu reduzieren. Jede Behörde wird diese Sklaven dann direkt einsetzen. Statt damit noch dubiose Betreuungsfirmen durchzufüttern. Damit werden die letzten Kleinbetriebe ruiniert und deren Mitarbeiter direkt in das Sklavenheer eingegliedert. Diese gemeinnützige Arbeit kann auch in Unternehmen erfolgen, die gute Kontakte zur jeweiligen ARGE Leitung haben und ehemalige Mitarbeiter gestellt bekommen. Um Kosten für Miete und Heizung zu senken, werden Lager reaktiviert oder auf dem Firmengelände neu gebaut. Dort werden zuerst alle Arbeitslosen interniert, später kommen zur besseren Auslastung auch die Noch-Nicht-Arbeitslosen hinzu, die per Dekret gleichgestellt werden. "Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen", diese Worte hat ein führender Politiker gesagt. Wir dürfen dessen Namen, Partei und die seiner zustimmenden Kollegen nie vergessen. Ohne zugeteilte Arbeit, kein Essen. Damit sind alle ehrbaren Menschen unter Kontrolle und die Anderen laufen frei herum. Schwarzseherei? Fantasterei? Das hatten wir in der deutschen Geschichte bereits. Es ist nur ein neuer Anlauf von Bürokraten, die glauben, dass die Welt so funktioniert, wie sie es in ihrem Führerwahn vorschreiben. Und sich seit Ewigkeiten damit herausreden "wir müssen unsere Befehle befolgen".
Bruno hatte mehrfach von den Politikern und Beamten verlangt zu helfen und zum Grundgesetz zu stehen: "Wir fordern die ehrbaren Politiker und Beamten auf aktiv einzugreifen. Die anderen Politiker und Beamten schweigen weiter." Deren Reaktion war sehr deutlich. Schweigen bei den Verantwortlichen zu den Taten ihrer Kollegen, doch der Antrag auf Entmündigung folgte sofort!
Einen Trost hat Bruno wenigstens. Je mehr die ARGE, Landratsamt und Bundesagentur fürgegen Arbeit gegen ihn vorgehen, desto deutlicher zeigt dies, wie sehr Aufklärung und Wahrheit dort gefürchtet werden. Jeder Tag ohne Anruf der Politik oder Bundesagentur fürgegen Arbeit Direktor Weise zeigt deutlich die Unfähigkeit der Verantwortlichen sich selbst verursachten Problemen zu stellen und ihren Augiasstall auszumisten. Diese behördliche Aggressivität, noch gegen einzelne Menschen, ist ein Zeichen aller Diktaturen. Wir erwarten den Offenbarungseid gegenüber der Demokratie nach den Wahlen. Bis dahin wird weiter getäuscht, betrogen und Menschen noch leise entsorgt, wie bei Bruno.
Auf der Internetseite [Links nur für registrierte Nutzer] können Sie in einigen Tagen nachlesen, welche Politiker doch noch reagiert haben. Die lokalen Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, schweigen trotz erneuten persönlichen Hilferufs. Auf dieser Internetseite finden Sie auch den ganzen Fall Bruno. Unglaublich, sicher, aber wahr. Einfachster Beweis: die Behörden hätten doch sonst längst eine einstweilige Verfügung zur Löschung erlassen. Nun soll es die Entmündigung, unter Missbrauch des Rechts, der Demokratie und Menschlichkeit, richten. Behörden und Politik heute!
Vielleicht sollte Bruno beginnen, seine Koffer zu packen und Asyl zu suchen. Andere Menschen machen sich darüber bereits auch Gedanken. Bevor alle zum eigenen Schutz eingesperrt werden. Wie bei Bruno schon versucht – illegal verhaftet, verschleppt und krank ausgesetzt, von Polizei und Freiburger Justiz*. Derselben Justiz, die nun die Entmündigung beurteilt. Das Ergebnis dürfte absehbar sein. Es scheint wieder die Zeit anzubrechen, in der ehrliche Menschen im Gefängnis landen. Hier zeigt sich mehr wie deutlich, wie viel Arbeitslose, ja jeder Mensch, der Politik und Bürokratie wert sind. Nichts, Arbeitslose und Noch-Nicht-Arbeitslose sind nicht mehr systemrelevant und daher unwertes Leben. Wann sind Sie dran? Wann sind Sie arbeitslos und damit wertlos? Bald sind Sie an der Reihe!
Bruno ist seit Ende 2002 dabei den Tod seines Vaters und die Beteiligung eines CDU Politikers und Beamten der Agentur für Arbeit daran aufzuklären. Besonders wieso dieser Person seinen Vater wochenlang dahinsiechen und völlig vereinsamt sterben ließ, ohne die Familie überhaupt über den Krankenhausaufenthalt zu informieren. Die Einäscherung und anonyme Bestattung ohne Erlaubnis der Familie. Dabei wurde die aktuelle Vollmacht des Verstorbenen ignoriert, denn die ging nicht über den Tod hinaus. Das diese Person vor Gericht die Aussage zum Verbleib der von ihm in bar abgehobenen und seitdem verschwundenen € 33.000 verweigerte, zeigt deutlich die Gesinnung. Nachdem die ARGE mehrere Arbeitsplätze von Bruno sabotiert hatte, stellte sich eine unheilige Personalallianz heraus. Die Agentur hatte die Person in Brunos ARGE abgestellt. Damit sind die Vorgänge in der ARGE kein Zufall mehr. Trotz eigener Befangenheit verweigern ARGE und Kontrollbehörden die Aufklärung. Nun soll Bruno dasselbe Ende finden wie sein Vater und wieder mit Beteiligung der Agentur gegen Arbeit. Weil es sich auch um einen CDU Politiker handelt, hat Bruno die CDU Vorsitzende Merkel um Hilfe gebeten. Diese hat ihm zweimal die CDU Mitgliedschaft angeboten. Parteimitgliedschaft, Kontakte, Karriere gegen Schweigen?
Bruno lehnt Spenden von anderen Bedürftigen grundsätzlich ab. Denn er weiß genau, wie hart auch sie um ihr Überleben kämpfen müssen. Er verlangt weiterhin die öffentliche Aufklärung der Machenschaften in der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald. Die aktuellste Ausrede "nicht mehr nachzuvollziehen" ist lächerlich, denn der Geschäftsführer hatte über 2 Jahre Zeit, seine Zusage zur Aufklärung umzusetzen. Oder wollte er nur Zeit zur Vertuschung gewinnen?
* Artikel zur Aussetzung von Bruno [Links nur für registrierte Nutzer]
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Dieser Abschaum redet von Demokratie und Volk ? Das Volk iste dernen Putzkkolonne und Stiefellecker.
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Zitat von Seekuh
