IRAN UND SYRIEN
Hinrichtungen, Elektroschocks, Abziehen der Fingernägel
Die US-Regierung geht mit dem Iran und Syrien ins Gericht: Der jüngste Menschenrechtsbericht des Außenministeriums weist aus, dass sich die Lage der Menschenrechte in Iran im vergangenen Jahr verschlimmert hat. In Syrien bleibe sie unverändert schlecht, heißt es.
Washington - Der Bericht des Außenministeriums, der gestern veröffentlicht wurde, geht auf insgesamt 196 Länder ein. Konkret stellt die US-Regierung darin fest, dass die Iraner unter anderem durch eine stark mangelhafte Wahl daran gehindert worden seien, einen Regierungswechsel in Teheran herbeizuführen. Außerdem sei die Führung des islamischen Religionsstaates für zahlreiche Tötungen verantwortlich, darunter Hinrichtungen, die zweifelhaften Gerichtsprozessen gefolgt seien. Obwohl die iranische Verfassung Folter verbiete, gebe es zahlreiche glaubhafte Berichte, dass Sicherheitskräfte und Gefängnisbedienstete Häftlinge misshandelt hätten.
Auch in Syrien würden Gefangene etwa mit Elektroschock oder durch das Ausziehen von Fingernägeln gefoltert, während die Regierung in Damaskus jede organisierte politische Opposition unterdrücke, heißt es in dem US-Report weiter. Besonders hervorgehoben wird darin eine Diskriminierung gegen die kurdische Minderheit in Syrien, die im Frühjahr 2004 in einigen Provinzen zu Unruhen geführt habe. Dabei seien Berichten zufolge mehr als 30 Menschen von Sicherheitskräften getötet und mehr als 1000 verhaftet worden.
Kritik übte das US-Außenministerium in seinem Bericht auch an der Lage im Westjordanland und im Gazastreifen, wo Kräfte der palästinensischen Autonomiebehörde unverändert zahlreiche und ernsthafte Misshandlungen begangen hätten. Aber auch Angehörige des israelischen Militärs würden im Westjordanland und in Gaza übermäßige Gewalt anwenden, misshandeln und foltern.