Junge Freiheit - vom VfS überwacht?

[LuckyLuke]

nicht nur das, der verfassungsschutz wird es bestimmt nicht leicht haben, in entsprechende kreise einzudringen. dazu sind mitarbeiter aus dem jeweiligen kulturkreis nötig. ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, wie ein deutscher vs-mitarbeiter in eine ausländische terrorzelle (die in deutschland 'stationiert' ist) eindringen soll.

Weswegen die VS, BKA und Polizei sich ja auch für Ausländer öffnen will, oder zumindest für Deutsche, ausländischer Abstammung, welche die Sprache beherrschen.

Ansonsten, Geld regiert die Welt...

[Stephan]

nicht nur das, der verfassungsschutz wird es bestimmt nicht leicht haben, in entsprechende kreise einzudringen. dazu sind mitarbeiter aus dem jeweiligen kulturkreis nötig. ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, wie ein deutscher vs-mitarbeiter in eine ausländische terrorzelle (die in deutschland 'stationiert' ist) eindringen soll.

Wenn Sie sich mal über die Aufgaben und Befugnisse der Verfassungsschutzämter informieren würden - was ich für eine unabdingbare Voraussetzung halte, damit man Sie in dieser Diskussion überhaupt noch ernstnehmen kann -, könnten Sie selber feststellen, was für einen Unsinn Sie hier abgesondert haben.

Der VS gehört nicht zur Exekutive. Er beschäftigt keine "Mitarbeiter" die er irgendwo einschleust (sog. verdeckte Ermittler). Das darf er gar nicht!

MfG
Stephan

[Rikimer]

Blubber...Rülps...Gröhl

Hast du wirlich nichts mehr zum Thema vorzubringen, werter Stephan?

MfG

Rikimer

[Stephan]

Hast du wirlich nichts mehr zum Thema vorzubringen, werter Stephan?

Ziemlich schwache Replik, Herr/Frau Rikimer. Nicht einmal ausreichend Phantasie besitzen Sie, um sich eigene Sticheleien für eine Diskussion auszudenken, denn auch da müssen Sie von anderen Usern kopieren.

Mit einer herzlichen Umarmung,
Stephan

[basti]

Wenn Sie dafür Anhaltspunkte vorweisen können...ja!


Und wofür soll das jetzt wieder ein Argument sein?!

Ist eine Beobachtung nur dann gerechtfertigt, wenn eine Anzahl n von 16 Bundesländern das tun? Wer legt n fest?

mir geht es hier nicht nur um die rechtfertigung einer beobachtung, sondern um die tatsächliche gefährlichkeit der JF.
wenn die JF im verfassungsschutzbericht des bundes über mehrere seiten behandelt werden würde, würde ich deine beiträge zur JF auch ernst nehmen. bisher basiert aber alles nur auf zweifelhaften anhaltspunkten und verdachtsmomenten.
und ja, fände die JF in den verfassungsschutzämtern aller bundesländer beachtung, würde ich die JF ebenfalls als ernstes problem ansehen. das ist aber nicht der fall.
deshalb noch einmal: die auszüge aus den beiden ämtern nrw und BaWü sind irrelevant bzw. zu vernachlässigen.
viel interessanter wäre es, einmal mehrere artikel aus verschiedenen jahren präsentiert zu bekommen, die belegen, daß die JF tatsächlich so rechtsextremistisch ist. worauf es ankommt, ist das was in der zeitung selbst in form von artikeln niedergeschrieben wird. das ist es doch, was diese ominöse kulturelle revolution von rechts auslösen soll oder?

[basti]

Wenn Sie sich mal über die Aufgaben und Befugnisse der Verfassungsschutzämter informieren würden - was ich für eine unabdingbare Voraussetzung halte, damit man Sie in dieser Diskussion überhaupt noch ernstnehmen kann -, könnten Sie selber feststellen, was für einen Unsinn Sie hier abgesondert haben.

Der VS gehört nicht zur Exekutive. Er beschäftigt keine "Mitarbeiter" die er irgendwo einschleust (sog. verdeckte Ermittler). Das darf er gar nicht!

MfG
Stephan

sehr lustig, was ist mit den sogenannten informanten des vs, die das verbotserfahren der npd zu fall gebracht haben bzw. ursache für das scheitern waren?
erzähl mir nicht, daß informanten keine verdeckten ermittler sind, denn diese ermitteln informationen im wahrsten sinne des wortes.
schon in der vergangenheit hast du mit diesen threads unfreiwillig erfolgreiche werbung für die JF gemacht. es ist zwar etwas langweilig, da ich es schon aus dem pf kenne, aber lustig ist deine schallplatte immer wieder.
weiter so!

[Rikimer]

Ziemlich schwache Replik, Herr/Frau Rikimer. Nicht einmal ausreichend Phantasie besitzen Sie, um sich eigene Sticheleien für eine Diskussion auszudenken, denn auch da müssen Sie von anderen Usern kopieren.

Mit einer herzlichen Umarmung,
Stephan

Herzliche Umarmung? Und das von dir? Es geschehen wahrlich noch Zeichen und Wunder. Nach Jahren der wenig fruchtbaren Auseinandersetzung mit dir, auch als Teilnehmer Germane im Politikforum, sehe ich wenig Sinn dies hier auch noch fortzusetzen in Politikforen. Deshalb werde ich nur von mal zu mal, je nach Laune, auf deine Scherze eingehen, werter Stephan.

MfG

Rikimer

[Rikimer]

sehr lustig, was ist mit den sogenannten informanten des vs, die das verbotserfahren der npd zu fall gebracht haben bzw. ursache für das scheitern waren?
erzähl mir nicht, daß informanten keine verdeckten ermittler sind, denn diese ermitteln informationen im wahrsten sinne des wortes.
schon in der vergangenheit hast du mit diesen threads unfreiwillig erfolgreiche werbung für die JF gemacht. es ist zwar etwas langweilig, da ich es schon aus dem pf kenne, aber lustig ist deine schallplatte immer wieder.
weiter so!

Stimmt, seinerzeit habe ich mir die Junge Freiheit als Probeabbonement nur deshalb bestellt, weil Stephan und Konsorten es auf nicht nachzuvollziehender Art und Weise in den Dreck gezogen hatten. Ich wollte wissen, was an einer Zeitung so aufsehenerregend sein könnte, das Menschen ihre kostbare Zeit hierfür opfern Konstruktionen zu basteln um dieser Zeitung und ihrem Umfeld Rechtsextremismus anzulasten. Ich suchte und las in den folgenden Wochen aufmerksam, fand aber keines der Anschuldigungen gegen diese Zeitung bestätigt.

Einige Monate später abbonierte ich schließlich diese Zeitung. Ein Entschluß, den ich bis heute nicht bereut habe.

Eigentlich müßte ich unserem Stephan also dankbar sein für sein unerschütterliches Engagement in allem, sei es noch so fern, Rechtsradikalismus sehen zu wollen. Im Falle der Jungen Freiheit hat mich dieses Phantom zu einer interessenten konservativen Zeitung gebracht.

MfG

Rikimer

[Stephan]

mir geht es hier nicht nur um die rechtfertigung einer beobachtung, sondern um die tatsächliche gefährlichkeit der JF.

Sie sind also auch der Ansicht, dass es sich bei der JF um eine Publikation handelt, die den Brückenschlag zwischen etablierten Konservativismus und Rechtsextremismus versucht und als publizistisches Bindeglied zwischen dem rechtskonservativen und dem rechtsextremistischen Spektrum angesehen werden kann?

Dieses Faktum - belegt durch entsprechende, jahrelange Beobachtungen des VS - steht ja offensichtlich nicht mehr zur Debatte, wenn es Ihnen jetzt lediglich nur noch um die "Gefährlichkeit der JF" geht.

Das momentane Gefahrenpotential, was von diesem Blatt ausgeht, kann man beispielsweise im Vergleich zur NPD wohl tatsächlich als ausgesprochen gering einstufen.

wenn die JF im verfassungsschutzbericht des bundes über mehrere seiten behandelt werden würde, würde ich deine beiträge zur JF auch ernst nehmen. bisher basiert aber alles nur auf zweifelhaften anhaltspunkten und verdachtsmomenten.

Zweifelhafte Anhaltspunkte und Verdachtsmomente?

"Festzuhalten ist, dass auch in den Ausgaben der JF des Jahres 2003 etliche Beiträge tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen enthalten. Darüber hinaus werden in den Ausgaben der JF eine ganze Reihe von Anzeigen für rechtsextremistische Organisationen und Publikationen geschaltet."

Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2003, Seite 191

"[...] Die vom Verwaltungsgericht zitierten Veröffentlichungen lassen auch nach Einschätzung des Senats tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen gegen das Demokratieprinzip, das Bild einer die Menschenwürde ( Art. 1 Abs. 1 GG ) und das Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 GG missachtenden, fremdenfeindlichen und antisemitischen Ausrichtung, die pauschal und diffamierend Ausländer, insbesondere Flüchtlinge, für den Verlust der deutschen Identität, für Arbeitslosigkeit, Kriminalität, Wohnungsnot, steigende Sozialkosten und Umweltschäden verantwortlich macht und die Opfer des Holocaust in zynischer Weise herabwürdigt. Auch wenn sich in der Zeitung der Klägerin daneben zahlreiche weitere Beiträge finden, denen eine solche Ausrichtung nicht entnommen werden kann, so erweckt doch die Klägerin durch die über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgte kommentarlose und undistanzierte Veröffentlichung einer größeren Anzahl antidemokratischer, fremdenfeindlicher und antisemitischer Beiträge objektiv den Eindruck, sie trete aktiv für die dort propagierten Auffassungen und Ziele ein. Damit liegen tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht vor, dass von der Klägerin verfassungsfeindliche Bestrebungen ausgehen.

(...)

Gerade der Umstand, dass die Klägerin konstant über einen längeren Zeitraum hinweg kommentarlos‚ und ohne Distanzierung eine größere Anzahl derartiger Beiträge veröffentlicht hat, macht deutlich, dass es sich hierbei nicht um einige wenige, gegenüber dem Gesamtcharakter der Zeitung zurücktretende Entgleisungen einzelner Autoren handelt, sondern um einen von der Klägerin kontinuierlich verfolgten Aspekt ihrer Gesamtstrategie, der den Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen rechtfertigt. [...]"

aus der Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2001, Junge Freiheit Verlag GmbH (Klägerin) gegen das Land NRW (Beklagte), Az.: 1 K 9318/96 Düsseldorf

und ja, fände die JF in den verfassungsschutzämtern aller bundesländer beachtung, würde ich die JF ebenfalls als ernstes problem ansehen. das ist aber nicht der fall.

Ich hatte Sie bereits gefragt: welche Anzahl n von 16 Bundesländern ist nötig, damit Sie so etwas wie ein "ernstes Problem" erkennen?

Scheuen Sie eine verbindliche Antwort auf diese Frage?

Angenommen, die islamistische Organisation "Muslimbruderschaft" würde nur in 4 von 16 Verfassungsschutzberichten erwähnt werden: Wäre das, Ihrer Logik folgend, etwa nicht ausreichend, um darin ein "ernstes Problem" zu sehen?

worauf es ankommt, ist das was in der zeitung selbst in form von artikeln niedergeschrieben wird. das ist es doch, was diese ominöse kulturelle revolution von rechts auslösen soll oder?

Soll ich jetzt - wie Rikimer - das Forum mit JF-Textbausteinen vollspammen?

Dem Verwaltungsgericht Düsseldorf wie auch dem Oberverwaltungsgericht NRW lagen offensichtlich zahlreiche Beweise vor (siehe Urteilsbegründung oben), die ausreichend waren, um tatsächliche Anhaltspunkte für derartige Bestrebungen erkennen zu können um eine Beobachtung der JF durch den Verfassungsschutz als gerechtfertigte Maßnahme zu sehen.

sehr lustig, was ist mit den sogenannten informanten des vs, die das verbotserfahren der npd zu fall gebracht haben bzw. ursache für das scheitern waren?

Das waren V-Leute. V-Leute sind keine verdeckten Ermittler! V-Leute werden auch nirgendwo eingeschleust.

Noch einmal: der VS gehört nicht zur Exekutive und hat demnach auch keine polizeilichen Befugnisse, geschweige denn "Mitarbeiter", die die irgendwo einschleusen.

Das ist unglaublich schwer zu begreifen, oder?

MfG
Stephan