Außländerpolitik und Außländerkriminallität

[Touchdown]

Gibt es überhaupt eine möglichkeit einen Außländer mit Deutschem Pass abzuschieben?

Ich hoffe ja!!!

Ich denke nicht. Wer einen deutschen Pass hat ist de facto Deutscher.

[Der Realist]

ch denke nicht. Wer einen deutschen Pass hat ist de facto Deutscher.

Und bei einer Doppelten Staatsangehörigkeit?
Übrigens DANKE dafür SPD ne tolle Art die Wahl zu gewinnen und sein Land ineinem kaputt zumachen!!!

[Krabat]

Gibt es überhaupt eine möglichkeit einen Außländer mit Deutschem Pass abzuschieben?

Ich hoffe ja!!!

Es wär schon viel geholfen, wenn die Türkei ihre kriminellen Staatsbürger wieder zurücknimmt, bevor sie im Rahmen der EU weitere Millionen Türken der Unterschicht nach Deutschland exportiert, die sich genausowenig integrieren werden wie ihre bereits anwesenden Landsleute.

[Touchdown]

Und bei einer Doppelten Staatsangehörigkeit?
Übrigens DANKE dafür SPD ne tolle Art die Wahl zu gewinnen und sein Land ineinem kaputt zumachen!!!

Was hat denn jetzt der Wahlsieg der SPD damit zu tun?
Ausserdem würde ich mal behaupten, dass kriminelle Ausländer nun wirklich unser kleinstes Problem sind.

[Der Realist]

@ Krabat

Es wär schon viel geholfen, wenn die Türkei ihre kriminellen Staatsbürger wieder zurücknimmt, bevor sie im Rahmen der EU weitere Millionen Türken der Unterschicht nach Deutschland exportiert, die sich genausowenig integrieren werden wie ihre bereits anwesenden Landsleute.

JA!

[Der Realist]

Traurig Deutschland

[Gothaur]

Was hat denn jetzt der Wahlsieg der SPD damit zu tun?
Ausserdem würde ich mal behaupten, dass kriminelle Ausländer nun wirklich unser kleinstes Problem sind.

ich habe hier einen entsprechenden Text aus der FAZ, der bereits schon hier gepostet wurde, - irgendwo:

Illegale Staatsangehörigkeit
Mittels „Doppel-Paß-Tricks” an die Urne

04. März 2005 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht sich durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei Wiedereinbürgerung durch ausländische Staaten” in ihrem Verdacht bestätigt, daß bis zu 50.000 türkischstämmige Personen mit illegaler doppelter Staatsbürgerschaft nach dem Jahr 2000 unrechtmäßig an Wahlen teilgenommen haben könnten.

„Die Antwort hat alle Befürchtungen bestätigt”, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Koschyk (CSU), der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die rot-grüne Bundesregierung müsse nach eigenen Angaben davon ausgehen, „daß mittels des Doppel-Paß-Tricks nicht wahlberechtigte Ausländer in Deutschland Wahlen beeinflussen”. Die Bundesregierung müsse besonders mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sicherstellen, „daß nur der wählen kann, der wahlberechtigt ist”.

Stimmen für Rot-Grün

Bei der Bundestagswahl 2002 hatten SPD und Grüne nur 6.027 Zweitstimmen mehr als Union und FDP bekommen. Nach Erkenntnissen von Meinungsforschungsinstituten wählten etwa 60 Prozent der türkischstämmigen Deutschen die SPD und 17 Prozent die Grünen.

In ihrer Antwort beziffert die Bundesregierung unter Berufung auf offizielle Angaben aus Ankara die Zahl der türkischstämmigen Personen, die sich nach Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit aufs neue den türkischen Paß besorgt haben, auf etwa 50.000. Im Herbst 2004 war erstmals bekanntgeworden, daß sich etliche türkischstämmige Deutsche nach dem Jahr 2000 mit Unterstützung türkischer Behörden wieder einen türkischen Paß ausstellen ließen.

Ein Paß „kein Nachweis”

Dies zieht aber nach der zum 1. Januar in Kraft getretenen Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes „automatisch” den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach sich - „unabhängig davon, ob der Erwerb der ausländischen Staatsangehörigkeit von dem Betroffenen beabsichtigt oder ihm überhaupt bewußt ist oder deutschen Behörden bekannt wird”, wie es in der Antwort der Bundesregierung heißt.

Union: „Melderegister durchforsten”

Grundlage für die Eintragung deutscher Bürger in die Melderegister, aus denen jeweils die Wählerverzeichnisse erstellt werden, sei ein deutsches Paß- oder Ausweisdokument, „das nach den entsprechenden gesetzlichen Erteilungsvoraussetzungen ausgestellt worden ist”.

Nach deutschem Staatsangehörigkeitsrecht sei der Besitz von Personalausweis, Reisepaß, Staatsangehörigkeitsausweis oder der Eintrag in den Melderegistern „kein Nachweis, sondern begründet nur eine widerlegbare Vermutung für das Bestehen der deutsche Staatsangehörigkeit”.

Eine „allgemein verbindliche Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit” sei derzeit nur durch ein „rechtskräftiges Urteil eines Verwaltungsgerichtes” möglich. „Allein der mit der Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit verbundene Zeit- und Verwaltungsaufwand” schließe dieses Verfahren als regelmäßige Überprüfung der in den Melderegistern gespeicherten Daten aus. „Eine eigene Prüfung der Staatsangehörigkeit ist der Wahlorganisation grundsätzlich nicht möglich” lautet die abschließende Auffassung der Bundesregierung. Der CSU-Abgeordnete Koschyk kritisiert, wer davon wisse, „daß 50.000 Türken betroffen sind, hat die Melderegister zu durchforsten”.
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Ich habe auch mal den Link reingesetzt, der wird aber schätzungsweise nicht mehr funzen, da muß man wohl im Faz-Online Archiv nachschauen.
Und das, genau das wird sich im übrigen jetzt in NRW auch wiederholen.
Es wird dabei von 1000den Türken mit illegaler doppelter Staatsangehörigkeit ausgegangen.
Und das kann sich schon bemerkbar machen. Wenn man wie oben für 2002 ca 50000 Türken, die illegal mit doppelter Staatsangehörigkeit ausgestattet waren,, ausgeht, und auch so etliche von denen zur Wahurne gingen, aber letztendlich eine Stimmendifferenz von ca 7000 Stimmen zwischen Rot/Grün und Schwarz/Gelb über Wohl und Wehe entschied, dann ist das schon eklatant.
Von Links wird das hier in Deutschland immer relativiert, oder man reagiert besser garnicht darauf, - interessanterweise dieselben Gestalten, die nicht Müde werden, hinsichtlich amerikanischer Wahlen (die letzten beiden) nur über Wahlbetrug zu berichten. Indymedia berichtet oder berichtete tagtäglich über Nachzählungen der Stimmabgaben.
Naja, es gibt halt immer zwei Seiten von möglichen Wahlbetrug. :rolleyes:
Und hinsichtlich NRW könnten ja die türkischen Paßbehörden Aufschluss geben und Auskunft erteilen, damit hier die Behörden zumindest mal dann vergleichend feststellen könnten, wer denn von den Türken in NRW zwei Pässe in der Hand hält, aber die reagieren nicht.
Deutsche Wahlentscheidungen sind nicht mehr unbedingt ausschließlich durch deutsche Wahlentscheide geregelt. So sieht's aus.
Gothaur

[Touchdown]

@Gothaur: Ok das ist natürlich keine gute Sache, aber ich glaube nicht, dass "der Realist" das gemeint hat.

[Der Realist]

Doch ; )

Nein aber ist doch schlimm genug! Meinte eigentlich das jetzt Tausende die Früher aus " stolz " den Pass ihres Heimatlandes behilten heute Narrenfreiheit haben

[Mithrandir]

Nein aber ist doch schlimm genug! Meinte eigentlich das jetzt Tausende die Früher aus " stolz " den Pass ihres Heimatlandes behilten heute Narrenfreiheit haben

Narrenfreiheit heißt? Sie können tun und lassen, was sie wollen, ohne irgendwelche Konsequenzen fürchten zu müssen?

Übrigens: Ich meine, es ist schlimm genug, dass jetzt tausende, die voller Stolz die Deutsche Sprache gebrauchen, meinen, sie hätten dabei Narrenfreiheit.