Polen gewinnt Prozess gegen die Europäische Kommission

[Candymaker]

24.09.2009

Rzeczpospolita: Polen gewann den Prozess gegen die Europäische Kommission

Die polnischen Firmen haben Chancen auf höhere Limits für CO2- Emissionen. Die dem Land auferlegten Beschränkungen zu der Abgasproduktion seien ein Missbrauch der Kompetenzen der Europäischen Kommission gewesen, schreibt über das Urteil des Gerichts in Luxemburg die Tageszeitung Rzeczpospolita. Nach der Gerichtsentscheidung hätte die Europäische Kommission die aus Polen erhaltenen Informationen über die industrielle Produktion beachten sollen. Keineswegs hätten die EU– Beamten die CO2– Emissionen für Polen um ein Viertel reduzieren dürfen.

Das Luxemburger Urteil sei eine ernsthafte Niederlage der Europäischen Kommission und ein Triumph Polens, schreibt in einem gehobenen Ton das konservative Blatt. Nun könne das Land aufatmen, freut sich Professor Jan Szyszko, der vor 2 Jahren als damaliger Umweltminister die Entscheidung der EU verklagte. Die auferlegten Einschränkungen haben die polnischen Unternehmen Millionen gekostet. In den vergangenen Jahren waren hunderte von Firmen dazu gezwungen, zusätzliche Rechte auf CO2– Emissionen zu kaufen. Der polnische Energiesektor verwendet überwiegend den Rohstoff Kohle als Energiequelle. Und was bedeutet die Gerichtsentscheidung für die polnischen Verbraucher? Dass ihre Energierechnungen nun kleiner werden. Neulich wurden die Erwerbskosten der Emissionsrechte in den Energie-Preisen berücksichtigt. Es habe sich also um eine wichtige Angelegenheit gehandelt. Umso mehr sollte es erfreuen, dass Polen den Prozess gewonnen habe, schreibt der Rzeczpospolita- Publizist Jakub Kurasz. Wenn alles gut gehe, könne Polen Millionen von Euro gewinnen.

Sollte man aber künftig immer den gerichtlichen Weg beschreiten, wenn man einer EU– Entscheidung nicht zustimme, fragt der Journalist. Man sollte immer zuerst möglichst lange mit den EU– Kommissaren diskutieren und Verständigung suchen. Wenn dies jedoch nichts bringe und die Argumente des Landes fest und überzeugend seien, dann sollte man sich an die europäische Justiz wenden, schließt seinen Kommentar Jakub Kurasz.

[stefanstefan]

Kühe produzieren beim Furzen viel mehr Methan und CO2 als Kraftwerke. Es geht aber nun mal nicht um CO2 sondern es geht knallhart um Industrielobby und sonst nichts.

[dZUG]

In Deutschland gibts ein Forschungsprojekt, bei dem man die Abgase durch eine Algen-Farm durchlaufen läßt.
Algen wandeln das C02 in Biomasse um.
Also es gibt für die Forschungsarbeit Geld mit dem bewießen wird was die Ozean eh von Natur aus machen (in Biomasse umwandeln)


So klug sind die Polen nicht