Nach den Wahlen in Deutschland: Suchtrupp unterwegs!
Die Linke suchen ein neues Parteiprogramm.
Mit der Niederlage der SPD in Deutschland bestätigte sich, dass sich alle Mitte -links -Parteien Europas in einer schwierigen Phase befinden. Bekanntlich hat das Ursachen! Umfragen gehen davon aus, dass auch die Labour-Partei bei den für den Frühling vorgesehene Wahlen in Grossbritanien die Macht verlieren wird. Beim Niedergang der Progressiven Kräfte handelt es sich also um eine umfassende und langandauernde Entwicklung.
Die mangelnde Zustimmung für die linke Mitte in Zeiten einer Kapitalismuskrise hat zwei Gründe: Einerseits hat die Krise die Differenzen innerhalb der Linken verschärft und den Radikalismus jener verstärkt, welche die Reformen ablehnen, die Tony Blair und Gerhard Schröder im Vereinigten Königreich und in Deutschland in den Neunzigerjahren versucht haben. In vielen Ländern hat sich diese Spaltung zwischen einer reformorientierten und einer radikalen Linken aufgrund der Wirtschaftskrise noch vertieft und zu einer Reihe von Wahlniederlagen beigetragen.
Anderseits fanden die Mitte-rechts-Parteien eine sinnvolle Antwort auf die Krise: Frau Merkel in Deutschland und Herr Sarkozy in Frankreich zum Beispiel gehörten zu jenen die am aktivsten eine Überarbeitung der Marktmechanismen und eine Eindämmerung der Exzesse von Bankern und Banken forderten.
Es ist also vor allem Europa, wie sich die Linke in Schwierigkeiten befindet. Einige fragen sich, warum der Obama-Effekt keine Auswirkung auf Europa gehabt habe.
Europa sieht sich verstärkt mit Problemen konfrontiert wie Immigrationen oder die Suche nach einer nationalen Identität vor dem Hintergrund der Globalisierung. Um ihnen zu begegnen suchen die gemässigte Linke nach einer neuen liberal-reformistischen Politik.
Die progressiven Kräfte begreifen. dass sie die Beziehung zwischen Staat und Bürger, zwischen Staat und Markt neu definieren müssen, aber sie haben noch nicht beschlossen, in welcher Weise das geschehen soll.
Die Finanzkrise ist keine gewöhnliche Krise, genau wie die Bedrohung des Klimawandels keine gewöhnliche Bedrohung ist. Wir brauchen deshalb eine vertiefte theoretische Analyse, um zu verstehen, dass es für bestimmte Probleme nicht unbedingt Lösungen der Linken oder Rechten gibt, sonder dass wir wirklich Alternativen finden müssen.
Die gemässigte Linke braucht heute also zwei Dinge: neues politisches Gedankengut, um jene Probleme zu begegnen, die eine radikal veränderte Welt aufwirft - und die Kapazität, all ihre Kräfte zu bündeln, um die Spaltung zwischen Moderaten und Radikalen zu beenden. Sich zu teilen bedeutet, sich zu schwächen und zu verlieren. Aber die Kräfte der Linken zu vereinigen, das ist nicht einfach im Namen des Pragmatismus möglich.
Entsteht eine heterogene Koalition, die vielleicht in der Lage ist, an der Urne eine Mehrheit zu erzielen, kann sie vielleicht nicht regieren und die notwendige Reformen einleiten. Es ist notwendig das Misstrauen zu überwinden, das die traditionelle Linke gegenüber der moderaten Linken hegt. Und es müssen jene Wähler der Mitte überzeugt werden, ohne die es schwierig ist, Wahlen zu gewinnen. Wenn das nicht gelingt, ist die Linke in Gefahr.
Die Situation stellt uns vor die Herausforderung, eine neue politische Denkweise zu schaffen. Mir scheint das unmöglich...:]
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Zitat von Florian
