Urteil: NRW muss «Gesinnungstest» für die Muslime ändern

[JensVandeBeek]

Donnerstag, 08. Oktober 2009, 16:04 Uhr
Münster (dpa/lnw)

Das Land NRW muss den 2007 eingeführten «Gesinnungstest» für Ausländer überarbeiten.

Die Befragung sei aus formalen Gründen rechtswidrig, weil aus dem Fragenkatalog nicht hervorgehe, warum der Antragsteller die gewünschten Auskünfte geben müsse, entschied das Verwaltungsgericht Münster am Donnerstag (Az.: 8 K 1498/08).

Geklagt hatte ein aus Marokko stammender Student (32), dessen Fragebogen nun vernichtet werden muss. Mit dem Test, dem sich Ausländer vornehmlich aus islamischen Länder unterziehen müssen, will das Land prüfen, ob die Befragten einer terroristischen Gruppierung nahestehen. Inhaltlich wurde der Test vom Gericht nicht bewertet....

Wie sinnvoll sind solche Tests?
Kann man damit den Terror stoppen?
Hat der Marokkaner Recht, wenn er sich dadurch diskriminieren fühlt?
Wie soll man den Terrorismus bekämpfen, wenn jetzt sogar die Konvertiten bereit sind, sich in die Luft zu jagen?

[Sprecher]

Wie sinnvoll sind solche Tests?
Kann man damit den Terror stoppen?
Hat der Marokkaner Recht, wenn er sich dadurch diskriminieren fühlt?
Wie soll man den Terrorismus bekämpfen, wenn jetzt sogar die Konvertiten bereit sind, sich in die Luft zu jagen?

Wird in dem Text nicht gefragt ob man an den St. Holocaust glaubt?

[JensVandeBeek]

Wird in dem Text nicht gefragt ob man an den St. Holocaust glaubt?

Weiß ich nicht. Aber wohl "was würden Sie machen, wenn sie feststellen, dass Ihr Sohn/Tochter homosexuelle Neigungen hat?" oder ähnliches

[Lotos]

Es wäre mal interessant wieviele Foristen da eikalt durchrasseln würden .

[Voortrekker]

Weiß ich nicht. Aber wohl "was würden Sie machen, wenn sie feststellen, dass Ihr Sohn/Tochter homosexuelle Neigungen hat?" oder ähnliches

Und was gibt es da für Antwortmöglichkeiten?

[Weiter_Himmel]

Als ich vor 8 jahren zwecks Urlaub in die USA flog gab es auch ein Einreiseblatt auf dem ich fragen beantworten musste .

Es waren glaube ich folgende:

1:Sind sie körperlich oder geistig behindert.
2:Haben sie eine Waffe bei sich.
3:Haben sie vor in diesem land eine Straftat zu begehen.
4:Waren sie an der Judenverfolgung in Europa zwischen 1933 und 1945 beteiligt.

Es waren noch zwei andere an die kann ich mich aber nicht mehr erinnern.Als hätte irgend jemand auf den 2,3 und 4 zutrifft ... das ernsthaft dahinn geschrieben.

Das Ausfüllen eines Formulars ist kein gesinnungstest deswegen ja auch Staatsbürgerschaft auf Probe ... .Generell sollte die Verteilung viel restriktiver gehandhabt werden.Die meisten der Typen können ja nichtmal richtig Deutsch.

[Cinnamon]

Nein, er hatte nicht das Recht, sich diskriminiert zu fühlen. Und zwar einfach deshalb, weil ein Test für Muslime ok ist.

[Zimbelstern]

Wie sinnvoll sind solche Tests?
Kann man damit den Terror stoppen?
Hat der Marokkaner Recht, wenn er sich dadurch diskriminieren fühlt?
Wie soll man den Terrorismus bekämpfen, wenn jetzt sogar die Konvertiten bereit sind, sich in die Luft zu jagen?

Die Tests abschaffen -denn Antworten kann man auswendig lernen- und die Leutz dahin zurückführen, wo sie hergekommen sind.

[Cinnamon]

Es wäre mal interessant wieviele Foristen da eikalt durchrasseln würden .

Kommt darauf an, wieviele Foristen Terroristen sind.

[JensVandeBeek]

Und was gibt es da für Antwortmöglichkeiten?

Keine Ahnung, aber mehr als Ja/Nein darf da nicht stehen, denke ich.