Frankfurter Buchmesse: Merkel mahnt Meinungsfreiheit an

[Settembrini]

Das ist eine infame Lüge, und das weist du auch.

Wenn das wirklich alles so schlimm waere, wie du es sagst, wuesste ich mal gerne, wie beispielsweise dieses Forum dann in der Lage war, sich ueber Jahre auf einem deutschen Server zu halten ohne dass der Betreiber oder gewisse Benutzer ernsthafte Probleme mit der Staatsgewalt bekamen.

Ich finde dies eine untolerierbare Arroganz. Sie tun so, als wenn jemand Sie ausgewählt hätte zu entscheiden, was einem wichtig sein darf, und was unkonstruktives Gespinst ist.

Es ging mir nicht um die Auswahl des Gespinstes, sondern um seine Singularitaet. Hier gibt es User, die den Eindruck erwecken, sich wirklich fuer nichts anderes zu interessieren. Den gleichen Vorschlag haette ich auch jemandem gemacht, der taeglich 12 Stunden damit zubringt, Blumendeckchen zu haekeln.

Waren Sie ein Angestellter der Stasi?

Nein.

[WesternCato]

Wenn das wirklich alles so schlimm waere, wie du es sagst, wuesste ich mal gerne, wie beispielsweise dieses Forum dann in der Lage war, sich ueber Jahre auf einem deutschen Server zu halten ohne dass der Betreiber oder gewisse Benutzer ernsthafte Probleme mit der Staatsgewalt bekamen

1. Ich sehe nicht, wer und warum hier "ernsthafte Probleme" mit der Staatsgewalt bekommen würde. Dafür sind die Diskussionen vielzu zurückhaltend.

2. Wie auch immer, es ist irrelevant in einer auf logische Argumente basierenden Diskussion. Die Tatsache, dass manche Sachen toleriert werden ist kein Beweis dafür, dass andere Sachen toleriert werden. Nach Ihrer Kindergartenlogik war die DDR auch kein Unrechtstaat, denn manche Aktionen wurden doch geduldet. Auch in China können die Menschen vieles frei sagen, aber nicht alles.

Es ging mir nicht um die Auswahl des Gespinstes, sondern um seine Singularitaet. Hier gibt es User, die den Eindruck erwecken, sich wirklich fuer nichts anderes zu interessieren. Den gleichen Vorschlag haette ich auch jemandem gemacht, der taeglich 12 Stunden damit zubringt, Blumendeckchen zu haekeln

1. Unsinn. Sie können keine Ahnung haben, womit die Leute sonst ihre Zeit verbringen. Falls jemand sich nur für einerlei Angelegenheit interessiert hier, folg daraus gar nichts.

2. Ihre Prioritäten können sich sehr viel von den Prioritäten anderer unterscheiden. Das macht die Ihrige nicht wichtiger als die anderen, ausgenommen für Sie.

Waren Sie ein Angestellter der Stasi?

Nein.

Ich wundere mich, wo man solche Gesinnung erwirb.

[Senator74]

Interessant wäre es ,der Frage nachzugehen,welche Werke zur Preisverleihung angeboten bzw. ausgefiltert werden...
Da vermute ich auch "Lobbyismus",vorsichtig formuliert...

[borisbaran]

[***]Alleinschuld an 2 Weltkriegen, 6 Millionen Juden[***]

Also, wo im § 130 StGb stehe diese Sachen?! Noch mal den Text:

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a)
verbreitet,
b)
öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c)
einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d)
herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2.
eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.
(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

Otto Frank hat die Tagebücher nicht abgetippt, sondern geschrieben (mindestent teilweise), was er dann auch zugeben mußte. Er war ein Betrüger, wie die meisten waren und sind, die von der Auschüttung der Holocaust GmbH leben.

Quellen für diesen Unsinn?!

Diese Geschichte halte ich von vorne bis hinten für erstunken und erlogen.
Die "Quellen" sind vho, altermedia, mathaba, aber nichts von Substanz.
Es gibt vermutlich diese Aktennummer gar nicht und Otto Frank ging auch nicht juristisch gegen Levin vor, obwohl er es in anderen Fällen machte.
Das Tagebuch der Anne Frank ist echt.

Meyer Levin war lediglich der erste US-Journalist, der von diesem Tagebuch erfuhr.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Du nimmst mit die Worte aus dem Mund

[Reconquista]

Die Publizistin Ellen Kositza und der Verleger Götz Kubitschek sind in Frankfurt am Main von Linksextremisten angegriffen und verletzt worden. Die Attacke ereignete sich am Samstag abend im Biergarten einer Pizza in Sachsenhausen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Pauli]

Das hat vermutlich keinen tieferen Sinn.
Einfach Hass aus alles was anders denkt.
Das sind die waren Faschisten, und sich dann Antifa nennen.
Heuchler

[Pelle]

Hallo




Welch ein unerträglicher Zynismus von EX-IM Erika!X( Im offiziell demokratischen Rechtsstaat BRD wandern Dissidenten für Jahre in den Knast, was von der BRD-Medienmischpoke auch noch beklatscht wird!

Mahler,Zündel, Rudolf und anderen empfehle ich, diesen Dampfplauderer Honnefelder anzuschreiben und sein Engagement für die "unveräußerlichen Grundrechte" einzufordern

Bevor diese unerträgliche Merkel die Schlitzaugen anpißt, hat sie erst mal vor der eigenen Tür zu kehren! germane


kd

Da hat sie mal recht.

Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu

Unterstützer des rechten Verlegers Götz Kubitschek behindern einen Pressevertreter. Schließlich greift die Polizei doch ein – gegen den Journalisten.
[Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer]Götz Kubitschek beschimpft einen Journalisten als "Schmeißfliege" und "Made".Foto: Jonas Fedders Es sind Szenen, die erschrecken. Vergangenen Samstag ist der Journalist Jonas Fedders auf der Frankfurter Buchmesse von [Links nur für registrierte Nutzer] schikaniert worden. Die Polizei sieht erst tatenlos zu, greift dann ein – aber nicht etwa, indem sie den Journalisten schützt und freie Berichterstattung gewährleistet. Sondern indem sie Fedders an seiner Arbeit hindert.
Unter den [Links nur für registrierte Nutzer], die den Berliner Journalisten am Samstag in Halle 4.1 des Messegeländes bedrängen, befinden sich Unterstützer der rechtsextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten [Links nur für registrierte Nutzer] sowie der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD.
Zudem wird Fedders von Götz Kubitschek, stramm rechter Verleger und enger Vertrauter Björn Höckes, mehrfach grob beleidigt. Die Szenen und auch das bizarre Verhalten der Polizei dokumentiert ein Videomitschnitt, den der Journalist später [Links nur für registrierte Nutzer] hat.
Jonas Fedders berichtet seit Jahren über die sogenannte „Neue Rechte“ und Antisemitismus, arbeitete unter anderem für den Hessischen Rundfunk, das Jüdische Forum und auch den Tagesspiegel. In Frankfurt sollte er für das [Links nur für registrierte Nutzer] die Aktivitäten rechter Verlage [Links nur für registrierte Nutzer]. Dazu wollte er Samstagnachmittag eine Buchpräsentation Kubitscheks an dessen Verlagsstand besuchen.
Als ein Rechter Prügel andeutet, will sich der Beamte lieber raushalten

Die Polizei unternimmt nichts, als Götz Kubitschek den Journalisten als „Schmeißfliege“ und „Made“ beschimpft. Sie nimmt hin, dass Aktivisten Fedders den Weg und die Sicht versperren, minutenlang dessen Kameralinse verdecken.
An einer Stelle tritt Götz Kubitschek auf den Journalisten zu und sagt: „Wir können ja auch vor die Halle gehen", dort könne man "das" unter sich "ausmachen". Der Polizist versteht dies als Gewaltandrohung. Doch anstatt dem Journalisten zu helfen, sagt er nur: „Bei so Gesprächen möchte ich nicht dabei sein.“
Das Verhalten der Polizei ist in mehrfacher Hinsicht fatal. Erstens glauben die Beamten den Falschaussagen [Links nur für registrierte Nutzer] und werfen Fedders vor, er verbringe „den ganzen Tag“ am Stand und belästige so den stramm rechten Verleger. Ein Polizist fordert, der Journalist müsse „innerhalb weniger Minuten ein Foto gemacht“ haben – sonst sei er „unglaubwürdig“.
Der Beamte kommt nicht einmal auf die Idee, Fedders zu fragen, wie lange er sich tatsächlich dort aufhält, vertraut einfach den Rechten. In Wahrheit ist Fedders zu diesem Zeitpunkt keine Viertelstunde vor Ort. Mehrere Zeugen bestätigen dies gegenüber dem Tagesspiegel.
Zweitens, und dies erschüttert noch mehr, kennen die einschreitenden Beamten das deutsche Presserecht nicht – oder missachten es absichtlich. Es spielt in der Bundesrepublik schlicht keine Rolle, wie lange ein akkreditierter Journalist auf einer öffentlichen Veranstaltung wie der Buchmesse eine Person des öffentlichen Lebens wie Kubitschek fotografiert.
Theoretisch hätte sich Fedders auch den ganzen Tag hinstellen und Kubitschek stundenlang mit einer Videokamera aufnehmen können. Es wäre, selbstverständlich, legal gewesen. Illegal ist es dagegen von der Polizei, dem Journalisten seine Arbeit zu untersagen oder zeitlich einzuschränken. Als Begründung schreibt einer der Polizisten Fedders etwa vor, Porträtaufnahmen von Götz Kubitschek machten doch gar "keinen Sinn".
Die Polizeibehörde gibt keine Fehler zu

So unpassend wie das Verhalten der Beamten vor Ort gerät auch die Stellungnahme der Frankfurter Polizei im Nachhinein. Obwohl das Video der Polizei bekannt ist und seine Authentizität eingeräumt wird, erklärt die Behörde vage, die Beamten vor Ort hätten die Ausübung der Pressearbeit zu keiner Zeit eingeschränkt. Das ist, wie das Video belegt, offensichtlich unwahr.
Nachfragen beantwortet die Pressesprecherin nicht.
Jonas Fedders, der bedrängte Journalist, nennt die Stellungnahme der Polizei Frankfurt "absurd". Er verstehe, dass Menschen Fehler machten, selbstverständlich auch Polizeibeamte. "Ich verstehe aber nicht, warum bei der Polizei trotz eindeutiger Sachlage keinerlei Bereitschaft zu Selbstkritik und Einsicht besteht."
Er vermute übrigens nicht, dass die betreffenden Polizisten klammheimliche Sympathien mit den Rechten pflegten. "Ich beobachte eher, dass Beamte in solchen Situationen der Wunsch nach Schlichtung umtreibt. Menschlich kann ich das nachvollziehen." Doch rechte Übergriffe könne man eben nicht schlichten. Da helfe nur Eingreifen, und zwar auf Seiten der Demokraten.
Genau dies wäre, auch auf Buchmessen, schon früher nötig gewesen. Seit Jahren kommt es hier alle sechs Monate zu rechten Provokationen: im Frühjahr [Links nur für registrierte Nutzer], im Herbst [Links nur für registrierte Nutzer]. Obwohl die Strategien der Aktivisten offenkundig sind, gelingt es der Polizei ein ums andere Mal nicht, konsequent gegen Einschüchterungen vorzugehen und freie Berichterstattung zu gewährleisten.
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[Links nur für registrierte Nutzer] Laurence Gorodiski

Inzwischen liegt dem Tagesspiegel eine längere, zusammenhängende Videoaufnahme der Szene vor. In ihr kommt die Polizei noch schlechter weg. Das Video belegt, wie die Polizei sehr genau mitbekommt, dass sich rechte Aktivisten dem Journalisten in den Weg stellen, ihn aus nächster Nähe bedrängen - und dass ein Polizist exakt dies zum Anlass nimmt, Jonas Fedders zu beschuldigen. Der irre Vorwurf: Fedders habe einen zu geringen Mindestabstand zu den aufdringlichen Männern gehalten.

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