Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
[Links nur für registrierte Nutzer]Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen. In Zeiten eines global agierenden Terrorismus gebe es keine Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Entsprechende Grundgesetzänderung derzeit aber politisch nicht durchsetzbar.
So nun haben wir es, wahrscheinlich kommt bald ein "Ereignis" damit man eine Rechtfertigung dafür hat. Linksknaller, welche Autos anzünden sind dafür auch die nützlichen Idioten.
Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Im Ramen des Objektschutzes ist der Einsatz sinnvoll.. Das ist in ganz Europa eine Selbstverständlichkeit.
Warum so misstrauisch gegen die Bundeswehr ? Dort dienen unsere Kinder.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Eine Armee ist für Inlandseinsätze nicht ausgebildet und sollte nicht im Inneren eingesetzt werden.Zitat von klartext
Nach dem Lissabon Vertrag kann man auch ausländische Truppen, z.B. Rumänen in Deutschland einsetzen.
Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
[Links nur für registrierte Nutzer]Europäische Armee
„Die EU muss eine Weltmacht werden, die ihre Interessen notfalls mit robusten Mitteln schützen kann.", meint Günter Verheugen, Vizepräsident der Europäischen Kommission.
Laut Tagesspiegel vom 6.05.2008 fordert Außenminister Steinmeier, möglichst schnell eine europäische Armee zu schaffen. Bei einer sicherheitspolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion verwies Steinmeier darauf, dass nach dem neuen EU-Vertrag einzelne Länder in der Außen- und Verteidigungspolitik vorangehen können (siehe Vertrag über die Europäischen Union, BESTIMMUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK). Zum Artikel des Tagesspiegel hier.
Da es für die deutsche Regierung nicht so einfach ist die Bundeswehr in Kampfeinsätze zu schicken (Stichwort Parlamentsvorbehalt), ein verständlicher Schritt. Eine europäischen Armee untersteht keiner Kontrolle eines Parlaments, sondern der Rat hat freie Hand.
Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Laber hier nicht nebulös herum.
Es ist ein Faktum, daß die entsprechenden Offiziere im Falle innerer Unruhen, gezielt auf die Ausschaltung sog. Rechtsextremer eingewiesen werden.
Laßt Lindenwirth fry!Und Mjölnir und Seher und Wirrkopf und Grendel und Stahlschmied und Enzo und Zarados und Bodenplatte und Bulli und ODESSA und all die anderen!
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Immer mehr zeichnet sich folgendes Szenario ab: Bundeswehr, Polizei, Politik und Geheimdienste Seit' an Seit' mit den Migranten, die Maschinenpistole in der Hand, auf die angestammten Deutschen feuernd.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Jede Armee, auch unsere, ist für den Objektschutz ausgerüstet, sogar weit besser als die Polizei.
Für ordnungspolitische Massnahmen ist sie jedoch tatsächlich nicht ausgerüstet.
Alle europäischen Länder setzen die Armee im Bedarfsfall zum Objektschutz ein., ein völlig normaler Vorgang.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Und wo hast du gedient, um dir solch exclusives Wissen anzueignen ? Ich habe derartiges noch nie vernommen, auch nicht innerhalb der Armee.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Hier geht es nicht um den Objektschutz, sondern um den Kampf gegen den Terrorismus, für was braucht man da überhaupt die Armee? Wir haben ja die Spezialeinheiten.
Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
AW: Thomas de Maizière will die Bundeswehr im Inneren einsetzen
Vermutlich soll das Volk vor den Regierenden geschützt werden germane
... man muss dem Leser "die Wahrheit wie einen
nassen Lappen ins Gesicht" klatschen ...
Henri Nannen
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 0Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.
Forumregeln
Mit Zitat antworten