Pröll will binnen Stunden Klarheit in Sachen Hypo

[hit]

OT
und ?
welcher politischen Parte gehörst du an, oder stehst du zumindest nahe ?

Ich scheue die Offenheit nicht:
Ich war von 1964 bis 1966 (Alleinherrschaft der ÖVP bis 1969) bei der FPÖ.
Um dienstlich keinen Schaden zu erleiden, bin ich 1968 der FCG beigetreten und bin aus Überzeugung 1977 zur SPÖ und der FSG gewechselt.
Ich war aktiver FSG-Gewerkschafter.
Sowohl rot und schwarz sagten mir damals: In Tirol bist Du damit ein Selbstmörder.

Inzwischen habe ich wieder mein Fähnlein in eine andere Richtung geschwenkt: Bin aus allen Parteien ausgetretenund bin nun: meine Definition:
Grüner Dankbarkeitssozialist und frommer Agnostiker.

Auf Wunsch erzähle ich Dir auch etwas über meine rabenschwarze Seele und der aufgegeben Hoffnung auf eine Fensterplatz im Himmel:

Ich fühl mich sauwohl und bin froh das es uns (=mir und meiner Familie) so gut geht. Ich kann die Schwarzen, Blauen, Orangen... etc. nicht leiden und versuch es immer wieder zu begründen.

Genug von meinem Seelen striptease???:]

[hit]

Gestern kam auch zur Sprache, dass der parlamentarische Banken-Untersuchungsausschuss sich schon mit der Hypo-GAA beschäftigt hätte.
Den damaligen Antrag sollen auch die BZÖ-Kärntner gefordert und eingebracht haben.

Dieser Untersuchungsausschuss wurde bekanntlich von der grossen Koalition abgewürgt. Hat Jemand davon noch Links zur Verfügung ?

Bitte um Quellenangabe.
Es kam auch zur Sprache ist eher dürftig ....
Im FS-Interview wurde ja auch behauptet, daß zwischen FPÖ und BZÖ alles Liebe und Griesschmarren war (Das nur als Hinweis, was man so hört und was --"zur Sprache kommt ,,, am Biertisch oder wo..?)

Also schön ordentlich begründen und nicht imaginäre Linke zu etwas auffordern, das einfach so in den Raum gestellt wird - oder gehörst Du zur Politikergarde, die so lange lügen, bis man ihnen nicht schwarz auf weiß das Gegenteil behaupten kann und dann haben sie auch noch eine Erklärung....germane

[Hoamat]

Bankenausschuss wird per Fristsetzung beendet
zurückDer Nationalrat hat zum Abschluss seiner gestrigen Sitzung einen Fristsetzungsantrag angenommen, der das Ende des Banken-Untersuchungsausschusses mit kommendem Freitag festlegt.

Zustimmung kam nur von SPÖ und ÖVP.
Damit geht der Ausschuss vermutlich ohne schriftlichen Abschlussbericht zu Ende, allerdings wird der Vorsitzende des Gremiums, Martin Graf (FPÖ), am Freitag im Plenum mündlich informieren.

Siehe: [Links nur für registrierte Nutzer]
Das müsste im Dezember 2007 gewesen sein.
Warum gab es dazu kein Ergebnis betreffend der AlpeAdria ?

[hit]

Bankenausschuss wird per Fristsetzung beendet
zurückDer Nationalrat hat zum Abschluss seiner gestrigen Sitzung einen Fristsetzungsantrag angenommen, der das Ende des Banken-Untersuchungsausschusses mit kommendem Freitag festlegt.

Zustimmung kam nur von SPÖ und ÖVP.
Damit geht der Ausschuss vermutlich ohne schriftlichen Abschlussbericht zu Ende, allerdings wird der Vorsitzende des Gremiums, Martin Graf (FPÖ), am Freitag im Plenum mündlich informieren.

Siehe: [Links nur für registrierte Nutzer]
Das müsste im Dezember 2007 gewesen sein.
Warum gab es dazu kein Ergebnis betreffend der AlpeAdria ?

Diese Art Untersuchungen zu führen schein Mode zu machen.
Ein echtes Demokratieproblem: Wer kann wen untersuchen?

[Hoamat]

Diese Art Untersuchungen zu führen schein Mode zu machen.
Ein echtes Demokratieproblem: Wer kann wen untersuchen?

Wenn es politisch gewollt ist, dann ist das auch ein Erfolg.

Gestern (natürlich beim "Runden Tisch") wurde in der Sache HGAA eine Parlamentarische Untersuchung gefordert. Angeblich kann das die Staatsanwaltschaft Kärnten nicht so gut.
Darauf war eben die Antwort, dass es den Bankenausschuss, incl. HGAA, schon 2007 gab, der jedoch von den Regierungsparteien abgewürgt wurde.

[hit]

Wenn es politisch gewollt ist, dann ist das auch ein Erfolg.

Gestern (natürlich beim "Runden Tisch") wurde in der Sache HGAA eine Parlamentarische Untersuchung gefordert. Angeblich kann das die Staatsanwaltschaft Kärnten nicht so gut.
Darauf war eben die Antwort, dass es den Bankenausschuss, incl. HGAA, schon 2007 gab, der jedoch von den Regierungsparteien abgewürgt wurde.

Es wird da folgendes Spiel - besonders von der ÖVP - gespielt:
Erst das Strafgericht, und wenn da nichts herauskommt, dann braucht man nicht weiter untersuchen.
Da es um politische Sauereien geht, die natürlich keine strafrechtlichen Tatbestände darstellen, ist der Geniestreich.
Ich hab die ÖVP deshalb so auf der Latten - wie man sagt - weil es die Partei ist, die ständig von Werten ... etc. spricht. Daß es eine andere Ebene - als die des Strafrechts gibt - wird dann einfach herunter gespielt.
Die ganzen Bankenproblem sind bei Bestechungsessen (die ich in meiner Zeit immer abglehnt habe), auf Jachten, nach Geburtstagsfeiern - wie es eben die Seitenblicke zeigen - abgeredet. An den sog. sachlichen Verhandlungstischen wird doch nur Blabla geredet.
Die SPÖ ist im Koalitionsabkommen gebunden, nicht gegen den Partner zu stimmen ..
Daher meine Leier: Machts endlich ein Majorzwahlsystem.

PS:
Siehe jetzt Umweltkongreß:
Verzeih die Abweichung: Da wird auf Beamtenebene herumgeforscht (hoffentlich) und dann kommen ein paar obere Hansln und geben dem letzten den Schliff - was können die denn anderes tun, als grob die Interessen von Lobbyisten (=Verbrecher in ... such Dir die Farbe aus) zu vertreten. Die sind ja alle von der Problematik in ihren Auswirkungen überfordert. Wir können uns ja letztlich auch nur noch fürchten - wir haben ja auch keine Bunker, die die Generäle und Regierungen, die sich da zurückziehen können.
Es geht mir einfach so viele gegen Strich ... und ich ärgere mich - zu oft - über die Ignoranz, daß z.B. die tragende aber verlogene Ideologie der ÖVP einfach nicht gesehen wird.

[nachgefragt]

Laut Profil (den Link hätte ich gesucht, finde ihn leider nicht mehr) war ja auch Martinz (ÖVP) beim "Hineinregieren" des BZÖ in die HAAG als Mehrheitsbeschaffer beteiligt - also gewiss kein Interesse an einem U-Ausschuss...