[Links nur für registrierte Nutzer]Oberster Richter fordert eine Verlängerung der Wahlperiode
27. Dezember 2009
Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält eine Bundestagswahl alle fünf statt wie bisher alle vier Jahre für sinnvoll. Politik würde so nachhaltiger.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich dafür ausgesprochen, Bundestagswahlen nur noch alle fünf Jahre abzuhalten. „Ich bin dafür, die Wahlperiode des Bundestages maßvoll zu verlängern. Die Wahl eines neuen Parlaments sollte nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre stattfinden“, sagte Papier dem Hamburger Abendblatt (Montag-Ausgabe). „Ein solcher Schritt würde Kontinuität und Nachhaltigkeit in der Politik befördern.“ [...]
25% bzw. 1/4 längere "Regierungszeit" ließt sich schon anders. Dann kommen auch die für Politiker so wichtigen Pensionsansprüche schneller zusammen. Wahlen sind den Demokratten eben doch irgendwie lästig.
Mein Gegenvorschlag: der Bundeskanzler wird einfach auf Lebenszeit ernannt, so wie der Papst. Das sorgt für eine ganz besondere Nachhaltigkeit!